Der Rechtsextremismus-Forscher David Begrich sieht im Erfolg der AfD nicht nur die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bezeichneten "Schlechte-Laune-Wähler" als Grund.
Er attestiert auch den anderen Parteien Versäumnisse, die demokratische Kultur im Land zu stärken, die Minderheiten schützt, demokratische Rechte offensiv verteidigt und eine rechtsextreme Partei wie die AfD in die Schranken weist.
Für unsere Bundesinnenministerin #Faeser kein Problem, geht die Gefahr doch von denen aus die gegen #fcknzs kämpfen. #Leipzig#le0306
Brand in Unterkunft:
Geflüchtete leben in Gefahr
"In Apolda in #Thüringen ist am Sonntag ein Kind bei einem Brand in einer Geflüchtetenunterkunft gestorben. Ende letzten Jahres hatte es in einem leerstehenden Nebengebäude erst eine Brandstiftung gegeben. Deutschlandweit hat im letzten Jahr die Zahl der Brandanschläge wieder zugenommen."
Thüringer Oberbürgermeister von der CDU befürwortet Koalition mit #DieLinke, auch wegen AfD. Es sei eine "demokratische #Verantwortung", sich damit auseinanderzusetzen
"Die Linke habe in den vergangenen Jahren in Thüringen regiert und sei nicht antidemokratisch. Deshalb müsse sich die CDU Thüringen mit den neuen Begebenheiten auseinandersetzen."
Wenn die Entwicklung beim #Linksextremismus (-31 Prozent) „besorgniserregend“ ist, wie benennen wir dann die Entwicklung beim #Rechtsextremismus (+7 Prozent)?
«Der #Rechtsextremismus hat derzeit als einzige extremistische Ideologie in Deutschland das Potenzial, unsere Gesellschaft zu spalten. Das liegt daran, dass Rechtsextremisten in geradezu strategischer Art und Weise versuchen, Themen aufzugreifen, die weite Teile der Gesellschaft mit Sorge betrachten. Krisen sind immer der perfekte Nährboden für Extremismus.»
In der linken Szene gebe es keine annähernd vergleichbare Struktur.
Wir gedenken der Opfer des rassistischen Brandanschlags in #Solingen vor 30 Jahren.
Wir müssen jeden Tag die #Demokratie verteidigen und als Gesellschaft zusammenstehen, um #Rassismus und #Rechtsextremismus entschlossen zu bekämpfen!
Ist das nur meine Wahrnehmnung oder hört ihr aus #Politik und #Medien auch eher (zu) wenig bis gar nichts zu diesem unsäglich stark anwachsenden braunen Nazi-Balken da?
Rechtsextreme haben im Erzgebirge in #Sachsen ein Denkmal für die „Opfer des #Corona-Impfexperiments“ errichtet. Die Polizei ordnete den Abbau an, ein Gericht bestätigte das jetzt mit deutlichen Worten. #Rechtsextremismus#FreieSachsen
Rechtsextreme Vorfälle an weiteren Schulen in Brandenburg
Im April machten Lehrer aus Brandenburg mit einem Brandbrief auf rechtsextreme Vorkommnisse im Umfeld einer Schule aufmerksam. Inzwischen wurden weitere Fälle gemeldet. Auch andere Schulen sind laut rbb-Recherchen betroffen.
Nach ihrem Tweet über #Rechtsextremismus und #Rassismus bei der #Polizei wurde #BaharAslan offenbar der Lehrauftrag entzogen. Dabei hat sie lediglich ein Problem beschrieben, für das es inzwischen unzählige Belege gibt. Unsere volle Solidarität mit Bahar Aslan! 1/3
Präsident des #BfV Haldenwang sieht die #AfD als wichtigen Akteur bei der Verbreitung russischer #Propaganda. „Indem aus Teilen dieser Partei heraus auch russische Narrative weitergegeben werden, weitergesteuert werden, trägt das dazu bei, dass #Rechtsextremismus in Deutschland expandieren kann und auch in diesen Kreisen dann eben Putins Lied gesungen wird“, sagte Haldenwang am Montag im ARD-„Morgenmagazin“.
'Brandenburg'?
Bei einem Artikel über eine rechte Esoterikgruppe kam Brandenburg auch vor. Ich kenne mich da nicht aus in Deutschland aber was ist denn Brandenburg für ein Ort?
Schüler müssen aus Ferienlager fliehen – so schockiert reagiert die #Politik
frühere LKA-Chefin spricht in Hanau-Untersuchungsausschuss von Einmischungsversuchen bei Ermittlungen zum Notruf. Der Notruf war während des Anschlags kaum erreichbar – auch für den später erschossenen Vili-Viorel Paun
@rahmstorf Das Video von Simplicissimus zu Eike ist sehr viel besser und geht auch noch auf die Ölkonzerne ein, die EIKE gegründet haben und nun finanzieren. + Thematisiert auch den #Rechtsextremismus in diesem Netzwerk aus #FDP, #CDU und #AfD.
Die #Bundeswehr hat immer wieder Ärger mit #Rechtsextremisten in den eigenen Reihen. Doch das Schicksal eines Soldaten zeigt: Statt die Probleme zu lösen, knüpft sich die Armee offenbar lieber den Überbringer schlechter Nachrichten vor.
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Auch die #Wehrbeauftragte der #Bundeswehr Högl (#SPD) lässt den mittlerweile entlassenen Whistleblower im Stich. Zwar sei man "zuständige Stelle", aber man sehe keine Möglichkeit, da das "Eingaberecht […] nur Soldatinnen bzw. Soldaten zusteht".
Er wäre noch Soldat, hätte man ihn nicht abgestraft, der Tätigkeitsbericht 2022 der #Wehrbeauftragten weist zudem 299 Fälle aus, in denen Zivilisten Eingaben machten.