Löst sich die neurechte Denkfabrik in Schnellroda wirklich auf?
Der neurechte Vordenker Kubitschek hat diese Woche bekannt gegeben, dass sich sein "Institut für Staatspolitik" aufgelöst hat. Vieles spricht dafür, dass es trotzdem weitergeht wie bisher. Von M. Götschenberg und H. Schmidt.
👩🍳 Sie ist Köchin, Unternehmerin, Ehefrau und Mutter: Haya Molcho gelingt offenbar alles im Leben. Mit Michel Abdollahi spricht sie über ihr Leben zwischen Wien und Tel Aviv.
⚓️ Ihre Familie kommt nach dem Holocaust nach Israel und wandert dann in das Land der Täter aus - nach Bremen. Israel sei für sie bis heute die einzige sichere Heimat, sagt sie. Auch weil der Antisemitismus zunehme.
Grüne reagieren mit 15-Punkte-Plan auf Angriffe von Rechtsextremen
Die Grünen sind am häufigsten Ziel von Beleidigungen und Einschüchterungen. Mit 15 Maßnahmen wollen sie den Anfeindungen nun begegnen. Einiges davon könnte schwierig durchzusetzen sein. Von Iris Sayram.
Die AfD will bei der Europawahl am 9. Juni Rekordwerte einfahren – um dann die EU von innen heraus zu zerstören. Mit einer Protestwelle in den Wochen vor der Wahl stellen wir uns dem entgegen. Wir haben im ganzen Land Demos geplant, auch in Essen. Bitte komm am Sonntag, dem 26. Mai um 14 Uhr vorbei.
Wir bei #Volt stehen klar gegen #Rechtsextremismus - auch mit unseren Wahlplakaten! In ganz Deutschland kann man gerade den Aufruf, es uns gleichzutun, an Laternen sehen – außer in #Marburg. Anders als in den meisten Städten in Deutschland darf in Marburg nicht von Parteien selbst plakatiert werden – die Stadt beauftragte #Ströer, die Plakate anzubringen.
Ströer entschied sich gegen den Willen der Stadt “solche Motive [zu] zensieren” – weil es gegen “die guten Sitten” verstoße.
Ein Bericht enthüllt, dass AfD-Abgeordnete aus Rheinland-Pfalz, Mitarbeiter wie Raphael S., ehemaliges Mitglied der gewaltbereiten neonazistischen Partei "Der III. Weg", und Norbert W., der in den 90ern Mitglied der militant-neonazistischen "Freiheitlichen Deutschen Arbeiterpartei" (FAP) war, beschäftigen. Dies offenbart ein hochgefährliches Netzwerk, das sich auch auf Burschenschaften erstreckt.
AfD gegen Verfassungsschutz - Gericht verkündet Urteil
Das OVG Münster entscheidet heute, ob der Verfassungsschutz die AfD zu Recht als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft hat. Was bedeutet eine solche Einstufung? Und was folgt daraus? F. Bräutigam und C. Kehlbach beantworten zentrale Fragen.
Warum tun sich große Teile der Gesellschaft so schwer, #Islamismus und #Rechtsextremismus einfach beide als das zu bekämpfen, was sie sind: Bedrohungen für die #Demokratie?
Gemeinsam mit der Mobilen Beratung gegen #Rechtsextremismus Berlin haben wir ein handliche Übersicht über #Hintergründe, #Aktivitäten und #Handlungsempfehlungen erstellt, die Ihr gerne bei uns kostenlos bestellen oder auf unserer Homepage als pdf runter laden könnt.
Ab einer Stückzahl von 50 schicken wir die Handreichungen auch per Post an euch. Größere Stückzahlen sind selbstverständlich auch möglich.
Bestellungen bitte an:
Gegen sechs Thüringer Polizeibeamte wird wegen der Weitergabe von Dienstgeheimnissen an die Neonazi-Gruppe "Knockout 51" ermittelt. #Polizei#Rechtsextremismus#Thüringen
Die Finanzämter überprüfen immer mehr Vereine wegen „politischer Tätigkeit“ – auch wegen der vielen Proteste gegen #Rechtsextremismus. Rechtsextreme Akteur*innen versuchen zivilgesellschaftliches Engagement einzuschränken, indem sie Vereine gezielt anzeigen. Nach geltendem Recht dürfen die nämlich nur begrenzt politisch aktiv sein. Immer wieder wurde Organisationen in der Vergangenheit die #Gemeinnützigkeit aberkannt. Damit verlieren sie überlebenswichtige Steuervorteile & Fördermöglichkeiten.
Viele Vereine zögern daher, sich politisch zu engagieren. Doch gerade im #Wahljahr2024 ist wichtig, dass die #Zivilgesellschaft sich gegen #Rechtsextremismus einsetzen kann. Denn wer gegen Rechtsextremismus kämpft, verteidigt unsere #Demokratie.
NEIN, HERR #MERZ, NICHT WIR‼️
SIE UND IHRE KOLLEGEN*INNEN VON DER #CDU HABEN DEN #RECHTSEXTREMISMUS SEIT JAHRZEHNTEN „UNTERSCHÄTZT“. ÜBRIGENS, VERHARMLOST TRIFFT ES EHER‼️
Rechtsextremismus verbreitet sich in der Gaming-Szene
Weltweit spielen mehr als drei Milliarden Menschen Videospiele. Und sie plaudern miteinander in Chats oder auf Plattformen wie Twitch und Discord. Das macht sich die Neue Rechte zunutze, um Hass zu schüren und ihre Ideologie unter Gamern zu verbreiten.