75 Jahre Grundgesetz. Es ist schon eine ziemlich gute Verfassung, keine Frage.
Nur schlimm, dass es erst 12 Jahre faschistischer Diktatur und tatkräftige Unterstützung durch die Alliierten gebraucht hat, um unserem Land diese Verfassung zu geben.
Noch schlimmer, dass eben dieser Faschismus aktuell wieder sein hässliches Haupt erhebt und die politische Debatte bis weit in die "demokratische Mitte hinein" vergiftet.
Wir sind alle aufgerufen, uns klar dagegenzustellen, wann immer
@mina Ja, die Wiedervereinigung hätte ganz anders verlaufen können/ müssen und man hätte die positiven Aspekte etc. beider Teile Ds einbringen müssen. Aber mit H.Kohl???
Dass das der Grund für die Existenz der Ultrarechten sein soll, ist nur halb wahr bzw es wird von der #noafd gern in populistischer Weise als "Argument" benutzt. Wenn das der (einzige) Grund wäre, gäbe es diesen #Rechtsradikalismus nicht weltweit.
Die #noAfD hat sich mit ihrem Kandidaten für die EU, Krah, selbst in die Ecke gestellt. Es gab vorher schon Anzeichen, aber die Parteispitze hat an ihm festgehalten.
Es steht zu befürchten dass die Wähler derartige Probleme überhaupt nicht interessieren wird - so etwas ist immer nur bei anderen Parteien ein Problem.
Jens Maier (ehem. MdB, ehem. Flügel-Obmann für Sachsen) und Roland Ulbrich (Stadtrat Leipzig, MdL, aktuell nicht Mitglied der Landtagsfraktion) scheitern mit ihrer Klage gegen den sächsischen Verfassungsschutz. Dieser darf Informationen über sie sammeln. #noAfD
Korruptionsvorwürfe, Spionageverdacht und nun ein Auftrittsverbot für den Spitzenkandidaten Krah: Die AfD sei mit Vollgas gegen die Wand gefahren, meint Jim-Bob Nickschas. Und Krah sei in der Partei kein Einzelfall.
Die Springerpresse (!) verkündet, dass die Rechtsradikalen (!) aus Frankreich die Rechtsradikalen (!) aus Deutschland aus der EU-Fraktion werfen, woraufhin die deutschen Rechtsradikalen (!) ihren Spitzenkandidaten alle Auftritte verbieten.
Klarer Fall von linksgrün versifferter, woker Cancel Culture.
Was soll das? Maximilian #Krah soll wegen seiner SS-Rhetorik seinen Posten im Vorstand verlieren aber dennoch bleibt er Spitzenkandidat für die #Europawahl?
Das ist selbst den französischen Rechten um Le Pen zu viel. Die #AfD ist unwählbar.
1/9 Neuer Artikel zur #NoAfD#Jena. Wir beleuchten darin u.a. Rassismus, Antifeminismus. NS-Relativierung, Auschwitz-Hintergrundgesänge, Reichsfantasien und Angriffe auf Politikerinnen und Journalistinnen:
#Europaparlament - Frankreichs Rechtspopulisten beenden Zusammenarbeit mit AfD
Da ist man als Partei so fascho, dass die anderen Rassisten und Faschisten nichts mit einem zu tun haben wollen, aber in #Deutschland reicht das nicht zum #Verbotsverfahren. #noafd#EU
Nach ihrer Kampagne zur Einschränkung der Aktivitäten der #AfD auf #tiktok möchte #Campact nun gern eine #Studie durchführen, die belegt, in welchem Ausmaß die #noAfD gegen die #Richtlinen der Plattform verstoßen und daher gesperrt werden müssen.
Tiktok scheint gesprächsbereit, es lohnt sich also auf jeden Fall, eventuell herumliegendes Kleingeld zur Finanzierung der Studie bezusteuern.
#CDU#Thüringen erklärte, #noAfD inhaltlich zu stellen. Das sieht im Wartburgkreis so aus: „Bodyguard durchbricht Brandmauer. In Thüringen kandidiert der Geschäftsführer einer Security-Firma doppelt bei der Kommunalwahl – für CDU und AfD.“ Achso, das ist CDU seit 3 Jahren bekannt. Dass Nazis bei ihm beschäftigt waren, ist ebenfalls lange bekannt. Spielt für CDU keine Rolle. So sieht die Praxis der CDU im Umgang mit AfD aus. https://taz.de/CDU-und-AfD-bei-Kommunalwahl-am-26-Mai/!6011152/
Die Rapcrew „01099“ stammt aus der Elbestadt. Im Interview sprechen sie über den Umgang mit der AfD, die Macht von Musikern und den sächsischen Dialekt. 👉 https://taz.de/!6008698/
Mit Nazis reden. Teil 47943.
Man traf auf ihn in der Landeszentrale für politische Bildung, #Chemnitz und anstatt einen kurzen Schrei loszulassen, dass man niemals mit einem Faschisten freiwillig Raum und Zeit teilt. Hat man dem "Europa der Vaterländer" die Meinung dazu gesagt....
Siegbert Droese war der Raumteiler.
SIE WOLLEN ES NICHT LERNEN.
Allerdings wird es sich kaum vermeiden lassen, dass Kanditaten der #NoAfD in den in den nächsten Monaten anstehenden Wahlen so viele Stimmen in Umfragen auf sich vereinigen werden, dass sie zu den traditionellen Fernsehduellen geladen werden müssten.
Was ist dein Vorschlag, wie man damit umgeht? Die anderen Kandidaten kommen nicht?
Mehrere hundert Antifaschist*innen demonstrierten gestern in #Jena. Anlass war aktueller Prozess gegen #Knockout51, militante #Neonazi-Gruppe, die u.a. plante, Linke zu töten. Mehrere Polizisten sollen Infos an sie gegeben haben. Durchgängig laute Demo 💜✊🏼 #stilllovingAntifa#noAfD#freemaja
Es tritt genau dass ein, was befürchtet wurde. Teile der Zivilgesellschaft sind nach rechts enthemmt. Anfeindungen und Heil Hitler Rufe in der Öffentlichkeit sind keine Seltenheit. Hr. Sesselmann ist der eigene Auftritt und die Darstellung seiner Partei wichtiger als ernsthafte Kommunalpolitik. 🧶1/
Soll da noch jemand sagen dass es sich auf kommunaler Ebene mit der #noafd pragmatischer Angehen lässt. Ein Scheis. Man kann nur hoffen dass jede Person die bei den anstehenden Kommunalwahlen vor hat #AfD zu wählen, sich dass bitte nochmal überlegt. So ein stumpfer Rechtsruck wie er sich gerade in #Sonneberg vollzieht, hat nun wirklich keinen. Mehrwert. Für niemanden.
Solidarität mit#Sonnberg_zeigt_Haltung #niewiederistjetzt #kommunalwahlen 2/2