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Das ist der Account der Gruppe 'Autonomie und Solidarität'. Antiautoritär. Antikapitalistisch. Antirassistisch. Antifaschistisch. Feministisch.

Gegen den autoritären Kapitalismus und seine Repression! Gegen all die sichtbaren und unsichtbaren Grenzen, die versuchen uns alle zu Gefangenen zu machen!

Against the authority and repressions of capitalism and against all the visible and invisible borders which try to turn us all into prisoners!

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Der Albtraum von #Rafah geht weiter

"Das israelische Militär setzt derweil seine Offensive auf Rafah fort. Knapp eine Million Menschen, die zuvor in der Stadt in Süd-Gaza Zuflucht gesucht hatten, sind nach Angaben der Vereinten Nationen bereits in andere Teile des Gazastreifens geflohen. Am Dienstag flog das israelische Militär erneut Luftangriffe, nach palästinensischen Angaben in der humanitären Zone al-Mawasi. Über 20 Menschen sollen dabei getötet worden sein. Die israelische Onlinezeitung The Times of #Israel berichtet außerdem: Das Militär habe eine zusätzliche Brigade nach Rafah beordert. Laut Augenzeugenberichten sollen zudem Panzer des Militärs am Dienstag bis ins Zentrum von Rafah vorgerückt sein."

https://taz.de/Aktuelle-Entwicklungen-im-Gazakrieg/!6010330/

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Deutsche Sozialdemokratie ist, wenn man sich bei günstiger Gelegenheit als (bürgerlich) antifaschistisch in der Öffentlichkeit inszeniert, während man sich gleichzeitig an seinen "post"-faschistischen Vorbildern orientiert, um einen Krieg gegen Menschen auf der Flucht zu führen.

Und während sie gerne mal was von "gemeinsames Europa" faseln (ist damit eine neue Achse Berlin-Rom gemeint?), errichten die #SPD und ihre eifrige Vorratsdaten-Nancy ein strammes Außen- und Binnen-Grenzregime.

'Gleichzeitig ließ #Faeser laut Bericht nach monatelanger Prüfung nun Sympathien für das Albanien-Modell in der Migrationspolitik erkennen und distanzierte sich von einem Abkommen mit Ruanda. "Ich schaue mit Spannung darauf, was Italien gemeinsam mit Albanien macht", sagte die SPD-Politikerin. Italien wolle die Asylverfahren in Albanien als Drittstaat selbst durchführen. "Das ist ein interessantes Modell, über das ich mich mit meinem italienischen Amtskollegen austausche."......

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/faeser-will-grenzkontrollen-fortsetzen-bis-eu-asylsystem-greift,UDxKlh9

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@ErikUden deutsche

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TikTok-Sperre auf französischem Boden

Während Netzpolitik.org sich überrascht äußert, dürfte die Bezeichnung "autokratisches Regime" auch schon vor den Geschehnissen in Neukaledonien auf die Macronie im Allgemeinen zutreffend gewesen sein. Und auf den französischen Staat ohnehin im Zusammenhang auf seine Politik gegenüber den Menschen in den Gebieten der Welt, die Frankreich als seinen Kolonialbesitz bis in die Gegenwart betrachtet.

"Vergangenen Mittwoch rief daraufhin der französische Premierminister Gabriel Attal gemeinsam mit dem Ministerium für Inneres und Überseegebiete und dem Justizministerium für das Archipel den Ausnahmezustand aus, der zunächst für 12 Tage gelten soll. Infolgedessen entsandte Frankreich Streitkräfte in Richtung Pazifik – und die beliebte Social-Media-Plattform TikTok wurde in der Region blockiert.

Diese Entscheidung ist eine Premiere in der Europäischen Union. Kommunikationsmittel in Zeiten gewaltsamer Proteste anzugreifen, das ist eine Maßnahme, die man von autokratischen Regimen erwarten würde – nicht aber auf französischem Staatsgebiet. Dort wäre eine womöglich langwierige Einigung vor Gericht von Nöten gewesen, um eine solche Forderung umzusetzen."

https://netzpolitik.org/2024/neukaledonien-tiktok-sperre-auf-franzoesischem-boden/

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KANAKY-NEUKALEDONIEN: GEGEN DIE KOLONIALE GEWALT

„Als logische Konsequenz der methodischen Sabotage des Entkolonialisierungsprozesses durch den französischen Staat ist die Stunde der Konfrontation in Kanaky-Neukaledonien gekommen, die bereits mehrere Todesopfer gefordert hat. Es ist dringend notwendig, die Hauptverantwortung der französischen Kolonialpolitik und der Siedler vor Ort anzuprangern, sich der Bedrohung der Unabhängigkeitsbewegung und der CCAT (Cellule de coordination des actions sur le terrain) im Besonderen zu widersetzen und den legitimen Kampf des Kanak-Volkes zu unterstützen.
(…)
Die ‘Assoziation Survie’ drückt ihre Solidarität mit den Angehörigen der Opfer dieser kolonialen Gewalt aus, sowie mit den Personen, die wegen ihrer politischen Aktivitäten verhaftet wurden.

Wir widersetzen uns der kolonialen Repression, die derzeit am Werk ist: paramilitärische Milizen, Einsatz der Armee, Ausnahmezustand, Abschaltung sozialer Netzwerke und sogar, wie uns berichtet wurde, Abschaltung des 4G-Netzes."

https://bonustracks.blackblogs.org/2024/05/21/kanaky-neukaledonien-gegen-die-koloniale-gewalt/

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Drohende Umweltkatastrophe im #Atommülllager Asse

Der Betreiber des Atommülllagers #Asse plant Berichten zufolge möglicherweise, das Lager mit hochgiftigen Abfällen gezielt zu fluten und die Abfälle nicht wie versprochen zu bergen.

Das Atommülllager war in den 70er Jahren als vermeintliches Endlager genutzt worden. Allerdings gibt es seit Beginn der Nutzung massive Probleme. Das ehemalige Salzbergwerk war schon früh undicht geworden, sodass tausende Fässer mit #Atommüll mit Salzlake in Berührung kamen und begannen zu rosten.

Daher war eigentlich versprochen worden, das Lager zu räumen und den Müll zu bergen.
Nun lässt sich das Eindringen des Wassers laut Betreiber allerdings wohl kaum mehr stoppen, daher erwägt dieser, das Bergwerk gezielt zu fluten und für immer zu verschließen.

Diesem "Für Immer" könnte aber auch das Wasser einen Strich durch die Rechnung machen. Expert:innen befürchten, das dann verseuchte Wasser könne irgendwann an die Oberfläche gedrückt werden und die Region unbewohnbar machen.

https://t.me/jugendinfo/3778

https://archive.ph/6s6zp

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Ob für die "digitale Transformation" des Kapitalismus oder die autoritären biometrischen Massenüberwachungsprogramme der Regierungen (EU AIAct und Co): Es werden immer mehr Datenzentren dafür benötigt und gebaut.

Und diese zerstören vor allem mit ihrem enormen Bedarf an Energie, Wasser und anderen Ressourcen das Klima, die Umwelt und zahlreiche menschliche Existenzen. Hinter dem Greenwashing von "Wir brauchen die Digitalisierung im Kampf gegen den Klimawandel" (oder "might also provide solutions") steckt nicht viel mehr als die Ausbeutung, Neokolonialismus und organisierte Umweltzerstörung for profit and power.

https://yewtu.be/watch?v=9aBNIekp4qY

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"Vielerorts haben wir es mit sogenannten Non-Bewegungen zu tun. Es ist ein tiefer historischer Bruch zum Bestehenden, der sich darin zeigt, der nicht mehr zu kitten ist. Eine reformistische Integration ins System ist nicht mehr möglich. Dabei haben die Protagonisten kein Programm, sie erheben keine Forderungen, von Existentiellem wie Brot und Freiheit abgesehen. Fakt ist, alle Aufstände reichen bis zu einem bestimmten Punkt und stehen dann vor der Entscheidung: entweder der Sprung ins Ungewisse oder Stillstand, Rückzug."

https://www.jungewelt.de/artikel/474246.aufstandstheorien-m%C3%BCssen-viel-schrott-wegr%C3%A4umen.html

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Zur Erinnerung an Adrian Borland (8. Dez. 1957 - 26. April 1999),
Songwriter und Frontsänger von The Sound.

https://yewtu.be/watch?v=ilb1RegOBNE

"In the darkest times
Darkest fears are heard
And from the safest places
Come the bravest words
Some make a quiet life
To keep this scared old world at bay
The dogs are howling on the street outside
So they close the curtains, hope they go away"

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#USA verlängern Lizenz zur Überwachung

"US-Geheimdienste dürfen weiterhin fast uneingeschränkt weltweit Datenströme anzapfen. Das hat am Wochenende der US-Kongress beschlossen. Aber auch innerhalb der Vereinigten Staaten haben Ermittlungsbehörden weitreichende Befugnisse. Manche davon wurden nun sogar ausgeweitet...."

https://netzpolitik.org/2024/fisa-section-702-usa-verlaengern-lizenz-zur-ueberwachung/

#Fisa #Fisa702 #Technology #Netzpolitik #Antireport

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Nestlé: Zuckersucht für die Armen

"Seit Jahren ist der Lebensmittelhersteller #Nestlé in eine Reihe von Skandalen im Zusammenhang mit ihren Produkten und Geschäftspraktiken verwickelt. Jetzt sind neue Vorwürfe an die Öffentlichkeit gekommen. Das Unternehmen soll in ärmeren Ländern einen hohen Anteil an #Zucker in #Babynahrung gemischt haben.
(...)
Die aktuellen Vorwürfe gegenüber dieser Vorgehensweise sind nicht die ersten, die gegen das Unternehmen im Kontext von Lebensmittelprodukten für Kleinkinder erhoben werden. Bereits in den 70er Jahren veröffentlichten zwei englische Hilfswerke einen Bericht mit dem Titel „Nestlé tötet Babys.“ über die Vermarktung ihres Milchpulvers.
(...)
Neben den Skandalen rund um die Lebensmittelprodukte für Kleinkinder ist Nestlé auch wegen einer Reihe von anderen Themen in Kritik. Eine der bekanntesten Kritiken ist der Kauf von Grundwasser in wasserarmen Regionen. Das angekaufte Grundwasser wird vom Unternehmen abgefüllt und dann wieder an die Bevölkerung verkauft. Der Vorwurf ist, dass dabei Profite mit der Not der Menschen gemacht werden.
(...)
Im Dokumentarfilm „Bottled Life“ wird das Geschäft mit dem Wasser von Nestlé behandelt und beispielsweise in Zusammenhang mit Dürren in einigen Regionen von Pakistan gebracht.

https://perspektive-online.net/2024/04/nestle-zuckersucht-fuer-die-armen/

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Abgebrochener -Kongress: Die halbierte Staatsräson

Der Eifer gegen pro-palästinensische Stimmen geht zu weit. Dieser autoritäre Kurs ist auch für andere gefährlich.

"Der Schutz jüdischen Lebens gehört in Deutschland zur Staatsräson. Aber gilt dieser Schutz auch für Jüdinnen und Juden, die der israelischen Politik gegenüber kritischer eingestellt sind, als es die Bundesregierung ist? Daran sind Zweifel angebracht. Die Ausladung der Philosophin Nancy Fraeser, der Umgang mit Masha Gessen und Judith Butler und die Auflösung eines „Palästina-Kongresses“, der unter anderem von einer kleinen jüdischen Gruppe organisiert wurde – all das zeigt, was die Sonntagsreden über den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland wert sind, wenn es um den Schulterschluss mit Israel und dessen in Teilen rechtsextremer Regierung geht: die andere Seite der Staatsräson...."

https://taz.de/Abgebrochener-Palaestina-Kongress/!6004241/

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Staat schließt Mädchen*-Zentren wegen Palästinasolidarität

"In Friedrichshain-Kreuzberg hat der Staat als Antwort auf die zunehmende Palästinasolidarität in Deutschland zwei soziale Zentren für junge Frauen und +Personen mit sofortiger Wirkung geschlossen. Inwiefern dem Staat jedes Mittel recht ist und die Klassengegensätze immer deutlicher werden.
(...)
Die Vorwürfe, die in diesem Brief gelistet sind, zeichnen das Bild eines Staates, der die privaten Social-Media-Profilen von Menschen überwacht und nach Abweichungen von der „Staatsräson“ sucht. Dies wird oft durch die Kooperation mit zivilgesellschaftlichen Denunziant:innen erreicht. Berichten zufolge ließ die Gruppe mit dem Namen „Sozialarbeiter:innen gegen Antisemitismus“ dem Staat in diesem Fall die nötigen Informationen zukommen.

Die staatlich-zivile Kooperation bei Repressionen gegen Andersdenkende war auch im Fall der Gefangennahme untergetauchter ehemaliger RAF-Mitglieder ausschlaggebend. Auch in Leipzig war es zuletzt eine nicht-staatliche Gruppe, die die Repression gegen eine fortschrittliche Bewegungen ausführte."

https://perspektive-online.net/2024/04/staat-schliesst-maedchen-zentren-wegen-palaestinasolidaritaet/

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Jetzt, da Deutschland wieder im Modus von Aufrüstung und Kriegstüchtigkeitsrausch ist und dafür Verzicht nach unten predigt, werden anscheinend auch alte Parolen ausgegraben und Dinge aus finstersten Zeiten wieder sagbar...

Clemens Fuest, ifo-Wirtschaftsinstitut, 2024: " Kanonen und Butter - das wäre schön, wenn das ginge. Aber das ist Schlaraffenland. Das geht nicht. Sondern Kanonen ohne Butter." Der Sozialstaat werde weiter finanziert, "aber er wird halt kleiner ausfallen". '

Joseph Goebbels, 1936: „Wir werden zu Not auch einmal ohne Butter fertig werden, niemals aber ohne Kanonen.“

https://www.tagesschau.de/inland/lindner-moratorium-100.html

Zu den Ursprüngen der Rhetorik von "Kanonen und Butter", aus dem NS-Regime, wird man zB hier fündig:

https://www.jenacenter.uni-jena.de/publications/kanonen-statt-butter/

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Fettl%C3%BCcke

#NieWiederIstJetzt

autonomysolidarity,
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Es ist so widerlich wie naheliegend, dass das aktuelle Projekt der Herrschenden zur weiteren Durchmilitarisierung der Gesellschaft, die "Kriegstüchtigkeit" mit der "Leibesertüchtigung" und dem Massenspektakel verbindet. Dass der dem Namen nach "preußische Ballspielverein" hier den ersten großen Schritt geht, passt dabei wie der Pickel auf die Haube der kriegslüsternen Köppe.

Und hey, Dortmund kann jetzt sicherlich sehr stolz auf sich sein, mit #Rheinmetall einen so erfahrenen Sponsor gefunden zu haben, der auch schon das Team Saudi Arabien im brutalen Jemenkrieg, das Team Erdogan für deren Massaker gegen die Kurd*innen und so um 2014 auch schon mal mutmaßlich das Team Putin mit einem "Gefechtsübungszentrum"... naja... "ausgerüstet" zu haben.

https://taz.de/Sportswashing-von-Rheinmetall/!6013854/

#BVB #Militarisierung #Militarismus #Dortmund

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NON Kongress 2024 - Bulletin No. 1 (English below)

"Im Juli haben wir uns an euch gewandt und einen NON-Kongress 2024 angekündigt (Kommuniqué No. 1). Seither ist viel passiert. In Argentinien haben Menschen gegen Lithiumabbau die Straßen in Brand gesetzt, in New York zog die dystopische Luft der Waldbrände aus Kanada durch die Straßen, in Frankreich revoltierte die Jugend, weil einer von ihnen, Nahel, er­mordet wurde. Es gab Plünderungen und ein Aufbegehren, dass von den Herrschenden nur mit einer immensen polizeilichen Macht eingehegt werden konnte. Es ist aber nicht einmal sicher, ob diese Revolten auf ein Besseres verweisen. Sicher ist nur, dass in ihnen für ein Moment das Aufbegehren, der Wunsch nach Freiheit und Autonomie auflodert...."

https://nonkongress.noblogs.org/files/2023/11/Bulletin1.pdf

Kommuniqué No. 1
https://nonkongress.noblogs.org/?p=23

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"Wäre es nicht langsam an der Zeit, die Rettung der Welt vor dem Klimakollaps aufzugeben? Nicht in erster Linie, weil das Unterfangen aussichtslos oder die Zeit zu knapp erscheint, sondern auch, weil die Programme dieser Rettung immer auf staatliche Autorität oder technologische Macht setzen. Ob als Umweltdiktatur oder futuristisches Geo-Engineering, ist das einzige was sie retten, die Kontinuität von Unterdrückung und Ausbeutung. Vielleicht sollten wir also aufhören so zu tun, als könnten oder müssten wir diese Welt retten und lieber darüber reden, wie wir in ihr leben und kämpfen, wenn alles um uns herum zusammenbricht? Vielleicht ist schon die Frage falsch, ob die Welt als Ganzes untergeht oder nicht, und wir müssten vielmehr auf die Ungleichzeitigkeiten schauen, die hochtechnologisierte kapitalistische Enklaven inmitten der verwüsteten Territorien produzieren und in beiden die entstehenden Räume für Kämpfe um Befreiung suchen?

Entgehen wir mit einer solchen bewussten Desillusionierung der Falle, in die uns die bewegungslinke Mobilisierung der Hoffnung so oft geführt hat? Und wie konfrontieren wir auf diese Art einen kapitalistischen (Öko-)Katastrophismus, der das Szenario des Untergangs für seine falschen Alternativen nutzt?"

Bulletin Nr. 4

https://nonkongress.noblogs.org/?p=167

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Aufruf zur Demo am 20.09.2023 #Wien
#Turkey is not safe!
"Politische Oppositionelle aus der Türkei, die in #Österreich Schutz suchen und #Asyl beantragen, werden wieder vermehrt Repressionen ausgesetzt.
Abgelehnte #Asylanträge und Abschiebungen in die #Türkei sind ein Teil der rassistischen Politik des österreichischen Staates. In der Türkei drohen den Betroffenen Haft und Folter. Wir gehen auf die Straße, um aufzuzeigen, was kaum offensichtlicher sein könnte: Die Türkei ist kein sicherer Herkunftsstaat!
#Solidarität mit allen von Abschiebung bedrohten und betroffenen!"
https://emrawi.org/?Turkey-is-not-safe-2818
@antifaticker #turkeyisnotsafe #asylistmenschenrecht #Migration #EU #Refugees #Repression

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Neue Kriegsoffensive des türkisch-faschistischen Staates in #Südkurdistan

"Invasionsbeginn in Metîna: Die türkische Armee hat einen Besatzungsangriff auf die Region Metîna in Südkurdistan gestartet.
(...)
Den Angaben zufolge wird das Gebiet in der Kurdistan-Region im #Irak ununterbrochen bombardiert:

Die türkische Armee hat in der Nacht vom 16. April einen Besatzungsangriff auf Gebiete um die Dörfer Asê, Yekmalê, Xirabê, Xankê und Şêlazê in Metîna gestartet. Die Besatzungstruppen wenden in diesen Gebieten eine andere Taktik an: Die Invasion soll nicht auf einmal, sondern Schritt für Schritt ausgeweitet werden.

Auf dieser Grundlage wurden am 17., 18. und 19. April nachts die Widerstandsgebiete Girê Çarçel und Girê Ortê von Kampfhubschraubern und Kampfjets bombardiert.
(...)
Die feindlichen Bewegungen in diesen Gebieten dauern an. Zugleich werden die Gebiete ständig aus der Luft von Hubschraubern und Kriegsflugzeugen sowie vom Boden von Raketen und Haubitzen bombardiert....."

https://emrawi.org/?Neue-Kriegsoffensive-des-turkisch-faschistischen-Staates-in-Sudkurdistan-3096

#riseup4rojava #DefendKurdistan #Türkey #Erdogan

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In Erinnerung an Erich Kurt Mühsam
Geboren am 6. April 1878 in Berlin; von den Nazis ermordet am 10. Juli 1934 im KZ Oranienburg. Er war er ein anarchistischer deutscher Schriftsteller, Publizist und Antimilitarist.

"Anarchie ist Freiheit von Zwang, Gewalt, Knechtung, Gesetz, Zentralisation, Staat. Die anarchistische Gesellschaft setzt an deren Stelle: Freiwilligkeit, Verständigung, Vertrag, Konvention, Bündnis, Volk. Aber die Menschen verlangen nach Herrschaft, weil sie in sich selbst keine Beherrschtheit haben. Sie küssen die Talare der Priester und die Stiefel der Fürsten, weil sie keine Selbstachtung haben und ihren Verehrungssinn nach außen produzieren müssen. Sie schreien nach Polizei, weil sie allein sich nicht schützen können gegen die Bestialität ihrer Instinkte. Wo ihr Zusammenleben gemeinsame Entschlüsse verlangt, da lassen sie sich vertreten (die deutsche Sprache ist sehr feinfühlig), weil sie den eigenen Entschlüssen zu trauen nicht dem Mut haben. "
1919 in der Haft in Ansbach verfasst
@antifaticker http://erich-muehsam.de/

https://www.literaturportal-bayern.de/themen?task=lpbtheme.default&id=1434

#Anarchie #Anarchismus #Anitmilitarismus #Sichfügenheisstluegen

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Die Herrschaft wegwerfen

„Die Welt taumelt und Europa fällt von einer Krise in die nächste. Alles scheint aus den Fugen zu geraten. Um die Entwicklungen zu stoppen, die zu Kriegen und mit tödlicher Sicherheit ins soziale Chaos führen, muss das Unausweichliche geschehen: die Herrschaft von Menschen über Menschen muss ein Ende finden. Einen notwendigen Schritt benannte 1932 der Antimilitarist und Pazifist Erich Mühsam: Die Befreiung der Gesellschaft vom Staat. Diese Form der Organisation, die Machtausübung der wenigen über die vielen, hatte sich schon zu Kaiserszeiten überlebt….“

https://www.pressenza.com/de/2024/04/die-herrschaft-wegwerfen/

#Staat #Herrschaft #Antimilitarismus #Anarchism #Antireport #Sichfügenheisstluegen

autonomysolidarity, (edited ) to berlin German
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[B] Wir haben eine Verabredung: Update zum aktuellen Ermittlungsverfahren (DE/EN)

"Wir wollen einen ersten Überblick über den bisherigen Stand im Verfahren gegen zwei Gefährt*innen geben, die am 16.02.2023 in Berlin Adlershof festgenommen wurden. Wir denken, dass Erfahrungen, die von Einzelnen gemacht werden, durchaus von kollektivem Nutzen sein können, wenn wir Wege finden, sie zu teilen. Gerade auch Momente der Repression sollten keine individuell ertragenen Schicksale sein, sondern Gelegenheiten des Zusammenkommens und der Offensive. Dieser Text soll ein weiterer Schritt in diese Richtung sein."
@aufmuepfig
https://de.indymedia.org/node/289012

PDF
https://www.csrc.link/download/wir-haben-eine-verabredung/wir-haben-eine-verabredung-booklet-A4.pdf

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Eine Verabredung & ihre Folgen

"Nach ihrer Verhaftung im Februar 2023 werden zwei Gefährt*innen nun Ende Mai wegen angeblicher „Verabredung zu einem Verbrechen“ angeklagt.
Vor Beginn des Prozesses informieren wir über das kommende Gerichtsverfahren.

Wo der Staat Einzelne für unsere Ideen und Kämpfe verfolgt und mit Knast bedroht, braucht es Solidarität. Wie das im Konkreten aussehen kann und welche Vorstellungen wir als Solikreis davon haben, wollen wir miteinander teilen und bestenfalls weiterentwickeln."

09.05.2024 | 19 Uhr
Regenbogenfabrik (Kino)
Lausitzer Str. 22

https://kontrapolis.info/12943/

https://verabredet.noblogs.org/

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in Grünheide Wasserknappheit wegen Tesla?

"Das Tesla-Werk in Brandenburg soll so viel Wasser wie eine 40.000-Einwohner-Stadt benötigen, mitten in einer der trockensten Regionen Deutschlands."

https://www.deutschlandfunkkultur.de/tesla-gigafactory-gruenheide-wasser-100.html

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Elon Musk’s Water War in the Heart of #Europe #TeslaStoppen

„“Welcome to the Utopian Gigafactory,” reads a banner hung across a path in a Brandenburg Forest outside Berlin, Germany. At the end of the path, Tesla’s -very real- #Gigafactory is visible behind the trees. The banner has been hung by activists of the “Teslastoppen” (Stop Tesla) initiative, who have occupied part of the forest since late February, aiming to prevent Tesla from expanding its only European Gigafactory…..“

https://unicornriot.ninja/2024/teslastoppen-elon-musks-water-war-in-the-heart-of-europe/ @UnicornRiot

@teslastoppen

#Tesla #TeslaStoppen #Musk #capitalism #Occupation #Antireport #Germany #Grünheide #Berlin

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1/2
Das 40,00€ teurer gewordene Nachfolgeticket zum 9-Euro-Ticket soll Daten melken. Zwar solle das Ticket übergangsweise nicht nur für Smartphones erhältlich sein sondern auch auf Chip-Karten und kurzzeitig auf Papier mit QR-Code, aber wichtig scheint es den Regierenden vor allem anderen, dass mit dem 49€-Ticket Echtzeit-Verkehrsdaten erhoben werden können.

Positiv klingt zunächst: "Es werde nicht gespeichert, wer von A nach B fährt, sondern nur, wie stark die Verkehrsmittel ausgelastet sind. Für die Fahrgäste könnte das ein Nutzen sein, weil die Verkehrsunternehmen so für ausreichend Kapazitäten sorgen könnten."

Allerdings: Das Ticket wird wohl nur als Abo personalisiert erworben werden können, so dass darüber anfallende Personendaten zukünftig schnell integriert werden könnten. Mit Hinblick auf den aktuellen massiven Ausbau des Überwachungsstaats und der Kontrollgesellschaft in Deutschland und der EU (digitale Personenkennziffer/RegMod, Chatkontrolle, Identifizierungspflicht, Biometrie, eIDAS uvm) ist es doch auch gar nicht die Frage ob, sondern nur wann und mit welchem Vorwand (Anschläge, Pandemie, Jugendschutz, Wahlkampf) personalisierte Datenerfassung und Polizeizugriffe kommen werden, sobald die digitale Kontrollinfrastruktur erst einmal errichtet wurde.

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"Das Studierendenwerk #Hamburg nimmt seit Anfang März keine Bargeldzahlungen mehr an. Was als Fortschritt verkauft wird, ist nur die unsoziale Abwälzung der Sparmaßnahmen der Regierung auf die Studierenden.

Dazu kommt, dass mit den schwindenden Möglichkeiten bar zu bezahlen, die Möglichkeit der Überwachung – sei es durch den Staat oder private Unternehmen – zunehmen.
Dies betrifft aktuell ganz besonders geflüchtete Menschen, ihnen wird durch die Einführung der #Bezahlkarte die Möglichkeit auf einen selbstbestimmten Umgang mit Geld verwehrt.

Die ohnehin schon geringen Leistungen, welche geflüchtete Menschen erhalten werden nicht mehr in bar an den bezirklichen Zahlstellen ausgezahlt oder auf ein Konto, sondern in Form einer Visa Karte. An dieser sogenannten „SocialCard“ ist genau gar nichts sozial, ist doch das erklärte Ziel davon, den Asylsuchenden vorzuschreiben wofür sie das Geld ausgeben sollen.

Gegen solche Angriffe hilft nur direkte und praktische Solidarität, wie sie zum Beispiel im Café Exil stattfindet: 1x pro Woche soll es ein Treffen geben, bei dem Untersützerinnen ihren Einkauf (mind. 50 EUR) machen. Menschen bezahlen mit Bezahlkarte und die Unterstützerinnen geben dann den eingekauften Betrag in Bargeld. "

https://hamburg.fau.org/2024/04/26/zwang-zu-bargeldlosem-bezahlen/

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Polizei hackt jetzt jede Woche mit Staatstrojanern

"Die #Polizei in #Deutschland nutzt Staatstrojaner immer öfter. Im Jahr 2022 durfte sie 109 mal Geräte hacken und ausspionieren, 56 mal war sie damit erfolgreich. Das sind doppelt so viele Einsätze wie im Vorjahr. Das geht aus der offiziellen Justizstatistik hervor. Anlass sind wie immer vor allem Drogendelikte....."

https://netzpolitik.org/2024/justizstatistik-2022-polizei-hackt-jetzt-jede-woche-mit-staatstrojanern/ @surveillance

#Überwachung #Staat #Herrschaft #Staatstrojaner #netzpolitik #Antireport

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Nach und nach lässt die #EU alle Träume des autoritären Kapitalismus wahr werden. Dieses Mal winkt der #EuGH im Interesse des Zensurheberrechts einfach mal die anlasslose, massenhafte #Vorratsdatenspeicherung durch.

https://netzpolitik.org/2024/eugh-urteil-zur-vorratsdatenspeicherung-traurige-wende-beim-schutz-der-privatsphaere/

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Dass die EU-Kommission die Totalüberwachung und digitale
Kontrolle im Internet genauso wie im Alltag, an ihren Außengrenzen zur Bekämpfung von fliehenden Menschen und im Inneren u.a. für den Datenkapitalismus weiter ausbaut, ist nichts Neues. Nicht nur besteht sie aus stramm neoliberalen, autoritären Politiker*innen, die schon zuvor immer wieder mit repressiven Vorhaben angekommen sind, es geht allgemein mit dem Überwachungs- und Krisenkapitalismus auch eine autoritäre Transformation einher.

Als Antiautoritäre stellen wir uns diesen Entwicklungen und Allen, die sie voranbringen wollen, entschlossen entgegen!

--> https://enough-is-enough14.org/2022/05/15/statement-zum-eu-verschluesselungsverbot-chatdurchleuchtungspflicht/

#EU #chatkontrolle #Überwachung #Digitalisierung #Repression #Autoritarisierung #antireport

autonomysolidarity,
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Die Mitgliedsstaaten der EU scheinen sich auf einen "Kompromiss" hin zu bewegen, der die anlasslose Massenüberwachung von privater Kommunikation per Chatkontrolle ermöglichen soll und auch eine Variante des Client Side Scannings zum Unbrauchbarmachen von Ende-zu-Ende-Verschlüsselung beinhaltet.

Erfahrungsgemäß dienen solche "Kompromisse" und anfängliche Einschränkungen nur dazu, dass Behörden und Politik einen Fuß in die Tür bekommen, die sie dann eher früher als später ganz aufbrechen werden.

Deshalb müssen jegliche Pläne zur Chatkontrolle der autoritären #EU und andere Massenüberwachungsprogramme radikal und kompromisslos bekämpft werden!

"Internetnutzer sollen einer Chatkontrolle zustimmen, sonst dürfen sie keine Bilder und Videos hochladen. Das schlägt die belgische Ratspräsidentschaft vor. Damit kommt neue Bewegung in die bisher festgefahrenen Verhandlungen der EU-Staaten. "

https://netzpolitik.org/2024/internes-protokoll-belgien-will-nutzer-verpflichten-chatkontrolle-zuzustimmen/

#ChatkontrolleStoppen #Chatkontrolle #EU #Überwachung

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Es gibt viele Beispiele die aufzeigen, wie die vielbeschworene Digitalisierung und "Smartifizierung der Welt" vor allem eine Transformation in eine noch autoritärere und repressivere Zukunft bedeuten kann.

Die biometrische Überwachung/Verfolgung von Frauen in Iran und von Kriegsdienstverweigernden in Russland sowie die Zero-Covid-Politik des chinesischen Staates sind offensichtliche Beispiele dafür. Und auch im Überwachungskapitalismus des "demokratischen Westens" werden solche Entwicklungen schon seit einer ganzen Weile auf hohen Ebenen herbeigesehnt, wie z.B. das Dokument "Smart City Charta" von Bundesinstituten und dem Bundesumweltministerium aus dem Jahr 2017 zeigt.

Eine schön deutliche Einordnung dieses Dokuments (im Rahmen einer vergangenen Veranstaltung) findet sich hier:

https://frevel.noblogs.org/post/2022/01/25/februar-2022/

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Echtzeit-Gesichtserkennung und Kfz-Scanning in Sachsen und Berlin

"Die sächsische Polizei hat ein heimliches Überwachungssystem mit hochauflösenden Videokameras und biometrischer Gesichtserkennung entwickeln lassen, die quasi in Echtzeit arbeiten. Dieses wird mittlerweile nicht nur in Sachsen vor allem im grenznahen Raum eingesetzt, sondern auch in Berlin. ....."

https://www.heise.de/news/Sachsen-und-Berlin-Polizei-ueberwacht-mit-Echtzeit-Gesichtserkennung-9708476.html

#Gesichtserkennung #Biometrie #Massenüberwachung #Überwachung

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Gesichtserkennung in Großbritannien: Unschuldige verdächtigt

"In London und Manchester wurden zwei Personen aufgrund einer Gesichtserkennungs-KI zu Unrecht wie Kriminelle behandelt.
(...)
Die Metropolitan #Police nutzt Kameras, um Tausende von Gesichtsbildern zu erfassen und diese mit Personen auf einer polizeilichen Beobachtungsliste abzugleichen..."

https://www.heise.de/news/Gesichsterkennung-in-Grossbritannien-Unschuldige-zu-Unrecht-verdaechtigt-9733112.html

#Überwachung #Biometrie #Gesichtserkennung #KI #AI

autonomysolidarity, to random German
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Tails –is a portable operating system that protects against #surveillance and #censorship
(EN/ ES/ ES/ FR/ IT/ PT/ RU)

"The amnesic incognito live system"
Anleitung zur Nutzung des Tails-Live-Betriebssystems für sichere Kommunikation, Recherche, Bearbeitung und Veröffentlichung sensibler Dokumente.

https://capulcu.blackblogs.org/neue-texte/bandi/

https://capulcu.blackblogs.org/ueber-uns/

Download:
https://tails.boum.org/

autonomysolidarity,
@autonomysolidarity@todon.eu avatar

Chipproduktion in der Multikrise - Die materielle Seite künstlicher Intelligenz

"...Unser erster Text Klima – das grüne Vehikel der KI-Offensive hat das Thema bereits angerissen. Die KI entpuppt sich hinsichtlich der Klimazerstörung als Brandbeschleuniger und nicht, wie vielfach herbeifantasiert, als zentrales Lösungswerkzeug eines für den Menschen zu komplexen Optimierungsproblems.

Der massive Ausbau von KI-Rechenzentren frisst nicht nur beim Training und im Betrieb der großen Sprachmodelle enorm viel Energie (ein einziger Trainingsdurchlauf des aktuellen Sprachmodells GPT-4 kostet 64 Millionen Dollar Strom). Die Entwicklung und Produktion der Chips verschlingt Unmengen an Energie und Wasser – zudem werden seltene Metalle wie Germanium und Gallium benötigt. Die meiste Computerhardware hat daher einen Großteil ihrer klimaschädlichen Wirkung bereits entfaltet bevor sie das erste Mal eingeschaltet wird. Zum energieintensiven Betrieb der Rechenzentren (aufaddierter Stromverbrauch der Prozessoren + deren aktive Kühlung) trägt danach die Entsorgung der mitunter gerade mal zwei Jahre genutzten Höchstleistungs-Hardware ebenfalls zum enormen ökologischen Fußabdruck bei."

https://emrawi.org/?Chipproduktion-in-der-Multikrise-Die-materielle-Seite-kunstlicher-Intelligenz-3131

https://capulcu.blackblogs.org/ueber-uns/

#Digitalisierung #KI #AI #Klima #Klimakrise #Antireport

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