Katastrophe❗
Wann lernt @klamroth dass man keine Nazis einlädt und ihnen keine Bühne zur Selbstdarstellung gibt, #storch/s Gedanken/Vorstellungen sind allseits bekannt - es geht wohl wie immer um die Einschaltquote WTF #AfDVerbot#afdrausausdenTalkshows
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Da gehen Millionen Bürger auf die Straße und protestieren gegen den Rechtsruck/AFDnee in Deutschland und Maischberger Lanz Klamroth Miosga & Konsorten unterlaufen mit der Einladung von Nazis die Ziele dieser Bewegung, geht's noch #afdverbot#AfDrausAusDenTalkshows
Wobei ich die Erklärung falsch finde. Die AfD ist überall rechtsextrem. In den blau dargestellten Bundesländern braucht der Verfassungsschutz nur offensichtlich deutlich länger um das zu begreifen.
#AfD: CDU-Politiker Wanderwitz drängt auf schnellen AfD-Verbotsantrag
"Nach dem Münsteraner Urteil wird die Debatte um ein #Parteiverbot wieder lauter. Der ehemalige Ostbeauftragte sagt, im Osten sei die Partei nur gerichtlich zu stoppen."
So ein Rauchmelder bringt übrigens nur etwas, wenn man bei Alarm auch in Aktion tritt. Es reicht nicht, im Bett zu bleiben und sich daran zu erfreuen, dass er den Rauch korrekt gemeldet hat.
»Nach Überzeugung des Senats liegen hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte dafür vor, dass die AfD Bestrebungen verfolgt, die gegen die Menschenwürde bestimmter Personengruppen sowie gegen das Demokratieprinzip gerichtet sind.«
»Anhaltspunkte dafür, dass das Bundesamt bei der Einstufung und Beobachtung der AfD als Verdachtsfall aus sachwidrigen und parteipolitischen Motiven gehandelt hat oder handelt, liegen nicht vor.«
Die AfD wurde zu Recht als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft. Die nächsten Schritte wären die Einstufung als gesichert rechtsextrem und das überfällige Verbot.
Danke.
„AfD-Einstufung als Verdachtsfall ist rechtens
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD zu Recht als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigte das Urteil der Vorinstanz.“
"Das Urteil ist gefallen: Der Verfassungsschutz stuft die #AfD als Bundespartei zu Recht als rechtsextremistischen #Verdachtsfall ein, hat das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) am Montagmorgen entschieden. Die Partei darf damit weiter mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden."
„Die AfD ist überwiegend eine Truppe von Landesverrätern, die nicht im Interesse unseres Landes, sondern im Interesse gegnerischer Mächte agieren.“ Zitat von Anton Hofreiter. 👏💚 #AfdVerbot#NieWiederIstJetzt
📷 @katjaberlin via Die Zeit
Die gewaltsamen Attacken auf demokratische Politiker:innen gehen auch auf das Konto der Hetzer von der Afd. Udo hat Recht: „Jetzt muss was passieren, kein Kuschelkurs mehr mit den Demokratiezerstörern der Afd!“ #AfdVerbot#NieWiederIstJetzt
@Life_is Sehr gute Frage. Letzter offizieller Status war: "in der Prüfung". Seit der (angeblichen) Zusammenlegung mit Petitionen gleicher Intention erhalte ich allerdings keinerlei Updates mehr vom Petitionsausschuss.
Auch bemerkenswert: Andere Petitionen zum #AfDverbot sind auf der Webseite nicht zu finden, werder "in der Prüfung" noch "abgelehnt".
Ich selbst werde als "nicht verfügbar" markiert.
(siehe Screenshot)
Die Vorgänge in Sachsen sind Angriffe auf die Demokratie, die Täter müssen schnellstens zur Rechenschaft gezogen werden #Habeck#nazisraus#afdverbot#afdnee
Der sachsen-anhaltische AfD-Mann Hans-Thomas Tillschneider schreibt regelmäßig für die Moskauer Zeitung "Wedomosti" eine Kolumne. Für seine – Insidergag... – Nachbarschaftshilfe erhält er keinerlei Kopeke!