Schöne Graphik bei Zeit.de zeigt die Einstellung der Europaparlament-Kandidierenden zu Klimawandel und Ukraine-Invasion.
Wir sehen: AfD ist nicht nur voller Nazis sondern auch voller Deppen.
Deren dummdreist-Gebetsmühlenhaftes „klimapolitik ist ideologisch motiviert“ ist wirklich nicht auszuhalten und schadet erheblich, weil es Menschen die Illusion gibt, nichts ändern zu müssen.
Zum #Geburtstag des Grundgesetzes sollten wir es auch nutzen: „Parteien, die darauf ausgehen … die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen … sind verfassungswidrig.“ (Art. 21) #AfdVerbot#NieWiederIstJetzt#Grundgesetz#BRD
Katastrophe❗
Wann lernt @klamroth dass man keine Nazis einlädt und ihnen keine Bühne zur Selbstdarstellung gibt, #storch/s Gedanken/Vorstellungen sind allseits bekannt - es geht wohl wie immer um die Einschaltquote WTF #AfDVerbot#afdrausausdenTalkshows
😠
Wobei ich die Erklärung falsch finde. Die AfD ist überall rechtsextrem. In den blau dargestellten Bundesländern braucht der Verfassungsschutz nur offensichtlich deutlich länger um das zu begreifen.
So ein Rauchmelder bringt übrigens nur etwas, wenn man bei Alarm auch in Aktion tritt. Es reicht nicht, im Bett zu bleiben und sich daran zu erfreuen, dass er den Rauch korrekt gemeldet hat.
#AfD: CDU-Politiker Wanderwitz drängt auf schnellen AfD-Verbotsantrag
"Nach dem Münsteraner Urteil wird die Debatte um ein #Parteiverbot wieder lauter. Der ehemalige Ostbeauftragte sagt, im Osten sei die Partei nur gerichtlich zu stoppen."
»Nach Überzeugung des Senats liegen hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte dafür vor, dass die AfD Bestrebungen verfolgt, die gegen die Menschenwürde bestimmter Personengruppen sowie gegen das Demokratieprinzip gerichtet sind.«
»Anhaltspunkte dafür, dass das Bundesamt bei der Einstufung und Beobachtung der AfD als Verdachtsfall aus sachwidrigen und parteipolitischen Motiven gehandelt hat oder handelt, liegen nicht vor.«
"Das Urteil ist gefallen: Der Verfassungsschutz stuft die #AfD als Bundespartei zu Recht als rechtsextremistischen #Verdachtsfall ein, hat das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) am Montagmorgen entschieden. Die Partei darf damit weiter mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden."
„Die AfD ist überwiegend eine Truppe von Landesverrätern, die nicht im Interesse unseres Landes, sondern im Interesse gegnerischer Mächte agieren.“ Zitat von Anton Hofreiter. 👏💚 #AfdVerbot#NieWiederIstJetzt
📷 @katjaberlin via Die Zeit
Die gewaltsamen Attacken auf demokratische Politiker:innen gehen auch auf das Konto der Hetzer von der Afd. Udo hat Recht: „Jetzt muss was passieren, kein Kuschelkurs mehr mit den Demokratiezerstörern der Afd!“ #AfdVerbot#NieWiederIstJetzt
Die Vorgänge in Sachsen sind Angriffe auf die Demokratie, die Täter müssen schnellstens zur Rechenschaft gezogen werden #Habeck#nazisraus#afdverbot#afdnee
Der sachsen-anhaltische AfD-Mann Hans-Thomas Tillschneider schreibt regelmäßig für die Moskauer Zeitung "Wedomosti" eine Kolumne. Für seine – Insidergag... – Nachbarschaftshilfe erhält er keinerlei Kopeke!