Katastrophe❗
Wann lernt @klamroth dass man keine Nazis einlädt und ihnen keine Bühne zur Selbstdarstellung gibt, #storch/s Gedanken/Vorstellungen sind allseits bekannt - es geht wohl wie immer um die Einschaltquote WTF #AfDVerbot#afdrausausdenTalkshows
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Wobei ich die Erklärung falsch finde. Die AfD ist überall rechtsextrem. In den blau dargestellten Bundesländern braucht der Verfassungsschutz nur offensichtlich deutlich länger um das zu begreifen.
So ein Rauchmelder bringt übrigens nur etwas, wenn man bei Alarm auch in Aktion tritt. Es reicht nicht, im Bett zu bleiben und sich daran zu erfreuen, dass er den Rauch korrekt gemeldet hat.
#AfD: CDU-Politiker Wanderwitz drängt auf schnellen AfD-Verbotsantrag
"Nach dem Münsteraner Urteil wird die Debatte um ein #Parteiverbot wieder lauter. Der ehemalige Ostbeauftragte sagt, im Osten sei die Partei nur gerichtlich zu stoppen."
»Nach Überzeugung des Senats liegen hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte dafür vor, dass die AfD Bestrebungen verfolgt, die gegen die Menschenwürde bestimmter Personengruppen sowie gegen das Demokratieprinzip gerichtet sind.«
»Anhaltspunkte dafür, dass das Bundesamt bei der Einstufung und Beobachtung der AfD als Verdachtsfall aus sachwidrigen und parteipolitischen Motiven gehandelt hat oder handelt, liegen nicht vor.«
"Das Urteil ist gefallen: Der Verfassungsschutz stuft die #AfD als Bundespartei zu Recht als rechtsextremistischen #Verdachtsfall ein, hat das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) am Montagmorgen entschieden. Die Partei darf damit weiter mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden."
„Die AfD ist überwiegend eine Truppe von Landesverrätern, die nicht im Interesse unseres Landes, sondern im Interesse gegnerischer Mächte agieren.“ Zitat von Anton Hofreiter. 👏💚 #AfdVerbot#NieWiederIstJetzt
📷 @katjaberlin via Die Zeit
Die gewaltsamen Attacken auf demokratische Politiker:innen gehen auch auf das Konto der Hetzer von der Afd. Udo hat Recht: „Jetzt muss was passieren, kein Kuschelkurs mehr mit den Demokratiezerstörern der Afd!“ #AfdVerbot#NieWiederIstJetzt
Die Vorgänge in Sachsen sind Angriffe auf die Demokratie, die Täter müssen schnellstens zur Rechenschaft gezogen werden #Habeck#nazisraus#afdverbot#afdnee
Der sachsen-anhaltische AfD-Mann Hans-Thomas Tillschneider schreibt regelmäßig für die Moskauer Zeitung "Wedomosti" eine Kolumne. Für seine – Insidergag... – Nachbarschaftshilfe erhält er keinerlei Kopeke!
Die aktuelle Korruptions- und Spionageaffäre rund um die Nr. 1 und 2 der #AfD für die Europawahl zeigt nochmal eindrücklich, dass wir mit „inhaltlich stellen“ allein nicht weiterkommen. Da können sie noch so viele Gesetze gebrochen haben und noch so viele Menschen mögen sich bei der Wahl deshalb gegen die AfD entscheiden: gewählt werden sie trotzdem. Je länger wir mit dem #AfDVerbot warten, desto größer die Gefahr für unsere Demokratie.
Ich habe teilweise wirklich das Gefühl, dass der erneute Aufstieg des #Faschismus in Deutschland gewollt zu sein scheint. Die Medien lernen nichts und die konservativen Politiker offenbar auch nicht.
Man kann #Faschisten nicht bändigen, kann sie höchstens verbieten und wenn das nicht hilft töten.
Das Argument „Wir sollten kein Verfahren für ein #AfDVerbot einführen, denn wenn es das Urteil gibt, ist es schon zu spät“ leuchtet mir nun überhaupt nicht ein. #d64fje