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dokmz, 9 months ago to random German

#Gericht urteilt gegen #Bundeswehr – Kritischer Soldat wurde zu #Unrecht abgestraft

Ex-Soldat Patrick J. hat rechtsextreme Verdachtsfälle unter seinen Kameraden gemeldet.Ein Gericht gibt ihm jetzt recht. Die Entscheidung des Gerichts liest sich wie eine Ohrfeige für die Bundeswehr. Denn aus der Begründung geht hervor, dass der Militärische Abschirmdienst (BAMAD), der Nachrichtendienst der Bundeswehr, die gut 100 Meldungen von Patrick J. gar nicht überprüft hatte

https://www.dokmz.com/2023/08/20/gericht-urteilt-gegen-bundeswehr-kritischer-soldat-wurde-zu-unrecht-abgestraft/

dokmz, 7 months ago to random German

Spanish police dismantles Neo-Nazi organization - #combat18

The National Police of Spain (Policia Nacional), in collaboration with the regional Catalonia police (Mossos d'Esquadra), has dismantled the Combat 18 Neo-Nazi organization, operating in the autonomous community of Catalonia and several other Spanish cities. Both security agencies stated that the radical organization posed a threat to national and religious minorities, including Jewish and Muslim communities.

https://www.dokmz.com/2023/10/21/spanish-police-dismantles-neo-nazi-organization-combat18/

dokmz, 4 months ago to random German

AfD strebt „Skandalumkehr“ an – wie die Rechtspopulisten das Potsdamer Geheimtreffen kleinreden
Die AfD redet den jüngsten Eklat um das Potsdamer Treffen klein und geht zum Gegenangriff über. Für Experte Johannes Hille ein typisches Muster der Rechtspopulisten. ADie Interpretation der AfD: Bei der Zusammenkunft soll es sich nicht um ein „Geheimtreffen“, sondern eine „private Veranstaltung“ gehandelt haben.
https://dokmz.com/2024/01/21/afd-strebt-skandalumkehr-an-wie-die-rechtspopulisten-das-potsdamer-geheimtreffen-kleinreden-2/

dokmz, 1 month ago to random German

Hakenkreuz im Mülleimer – Riesiges Plakat sorgt am Hauptbahnhof Dortmund für Aufsehen
Ein großes Plakat mit einem Hakenkreuz sorgt am Hauptbahnhof Dortmund für Aufsehen. Ein Unternehmen will damit ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen. Dort hängt ein etwa 500 Quadratmeter großes Banner, das eine klare Botschaft gegen Rechtsextremismus verkündet
https://dokmz.com/2024/05/05/hakenkreuz-im-mulleimer-riesiges-plakat-sorgt-am-hauptbahnhof-dortmund-fur-aufsehen/

dokmz, 11 months ago to random German

The Far-Right Just Made a Shock Comeback in Greece

The Spartans – a new far-right party – has been described as a backchannel for a jailed neo-Nazi from the banned Golden Dawn party to exert influence. Less than three years after Greek neo-Nazi party Golden Dawn was outlawed and its leadership jailed, the far-right has made a big comeback in the country’s elections, led by one party described as Golden Dawn in disguise.

https://www.dokmz.com/2023/06/28/the-far-right-just-made-a-shock-comeback-in-greece/

dokmz, 10 months ago to random German

#Präzedenzfall: #Kreistag lehnt AfD-Politiker ab – #brandmauer

Es ist ein Novum in Deutschland: Der Kreistag des Landkreises Garmisch-Partenkirchen verwehrt einem AfD-Nachrücker den Einzug. Politiker, quer durch alle Fraktionen, hegen Zweifel an seiner demokratischen Gesinnung. Doch ist das rechtskonform?

https://www.dokmz.com/2023/08/05/prazedenzfall-kreistag-lehnt-afd-politiker-ab-brandmauer/

dokmz, 9 months ago to random German

Klage gegen Schultheater-Stück :„Danke dafür, AfD!“

Die AfD zog gegen ein Theaterstück einer Osnabrücker Gesamtschule vors Verwaltungsgericht Hannover. Das Stück ist aber von der Kunstfreiheit gedeckt. Hätten die Lehrer einschreiten müssen, als ihre Schüler an der Osnabrücker Gesamtschule Schinkel ein Stück mit dem Titel „Danke dafür, AfD!“ schrieben, probten und aufführten?
https://www.dokmz.com/2023/09/07/klage-gegen-schultheater-stuck-danke-dafur-afd/

dokmz, 8 months ago to random German

Hakenkreuze, SS-Runen und Vandalismus KZ-Gedenkstätten alarmiert: „Stärkere Präsenz von Rechtsradikalen an unseren Orten“

Hakenkreuz-Schmierereien, Vandalismus und offenes Auftreten von Rechtsextremen: Die KZ-Gedenkstätten in Deutschland sind vermehrt rechtsextremer Bedrohung und Übergriffen ausgesetzt. Das zeigt eine Umfrage des RedaktionsNetzwerks Deutschland.

https://www.dokmz.com/2023/09/23/hakenkreuze-ss-runen-und-vandalismus-kz-gedenkstatten-alarmiert-starkere-prasenz-von-rechtsradikalen-an-unseren-orten/

dokmz, 8 months ago to random German

Riesiges Polizeiaufgebot - Geheimes Treffen geplatzt: Erlanger setzt AfD während Veranstaltung vor die Tür - #KickThemOut

Schlechte Gesellschaft kann einem durchaus den Appetit verderben. So geschehen bei einigen Gästen in einer Erlanger Wirtschaft. Hier hatte sich die AfD zu einer geheimen Versammlung getroffen. Der Besitzer der Immobile war von den unverhofften Gästen überrascht – und zögerte nicht lange.

https://www.dokmz.com/2023/09/25/riesiges-polizeiaufgebot-geheimes-treffen-geplatzt-erlanger-setzt-afd-wahrend-veranstaltung-vor-die-tur-kickthemout/

dokmz, 7 months ago to random German

Von Thüringen nach Sachsen-Anhalt: Querdenker-Pfarrer übernimmt neue Kirchgemeinde

in Auftritt von Pfarrer Martin Michaelis 2021 auf einer Corona-Demo in Sonneberg hatte zu Empörung geführt. In der Folge hatte er den Rückhalt in Gremien verloren - zuletzt im Pfarrverband. Künftig soll er als Pfarrer in Sachsen-Anhalt arbeiten, wie er selbst ankündigte. Der umstrittene Pfarrer Martin Michaelis hat eine neue Kirchengemeinde. Er ist weiterhin in Querdenker-Kreisen aktiv.

https://www.dokmz.com/2023/10/29/von-thuringen-nach-sachsen-anhalt-querdenker-pfarrer-ubernimmt-neue-kirchgemeinde/

dokmz, 6 months ago to random German

EINSTWEILIGE #VERFÜGUNG – AfD muss ARD-Magazin “#Monitor” Zutritt zum #Parteitag gewähren – #pressefreiheit

Zum Parteitag der AfD Thüringen wurde einem Team von “Monitor” die Akkreditierung Berichterstattung verweigert. Der WDR ging per einstweiliger Verfügung dagegen vor – und bekam jetzt Recht. Die Thüringer AfD muss nach einem vorläufigen Gerichtsbeschluss dem ARD-Politikmagazin “Monitor” Zutritt zu ihrem Landesparteitag gewähren

https://dokmz.com/2023/11/16/einstweilige-verfugung-afd-muss-ard-magazin-monitor-zutritt-zum-parteitag-gewahren-pressefreiheit/

dokmz, 6 months ago to random German

#MÜLLERMILCH – MOLKEREI-MILLIARDÄR MÜLLER BESTÄTIGT KONTAKTE ZUR #AFD

Theo Müller machte Firmen wie Müllermilch groß. Spekulationen über den Umgang mit rechten Parteien gab es schon länger. Nun räumt er ein Treffen mit Alice Weidel von der AfD ein. Erst vor wenigen Wochen traf Müller AfD-Chefin Alice Weidel zu einem privaten Dinner in einem Nobelrestaurant im französischen Cannes.

https://dokmz.com/2023/11/30/mullermilch-molkerei-milliardar-muller-bestatigt-kontakte-zur-afd/

dokmz, 5 months ago to Israel German

‘We know they were raped in #Hamas captivity’: Chilling details of what #hostages faced – #Israel #Gaza #sexualAssaults
Shachar was referring to the mounting evidence of rape, sexual violence and mutilation of women and men during the Hamas attacks in southern Israel on Oct. 7. But sexual assault appears not to have been confined to Oct. 7. Some released hostages revealed they suffered violent sexual assaults in captivity.
https://dokmz.com/2023/12/20/we-know-they-were-raped-in-hamas-captivity-chilling-details-of-what-hostages-faced-israel-gaza-sexualassaults/

dokmz, 1 month ago to random German

Berliner AfD-Politiker wegen Gewalttat rechtskräftig verurteilt – #KaiBorrmann
Der Berliner AfD-Bezirksverordnete Kai Borrmann hatte eine Schwarze Frau in einem Restaurant beleidigt, ihr später ins Gesicht geschlagen und in den Arm gebissen. Ein Gerichtsurteil gegen ihn ist nach CORRECTIV-Informationen jetzt rechtskräftig.
https://dokmz.com/2024/05/04/berliner-afd-politiker-wegen-gewalttat-rechtskraftig-verurteilt-kaiborrmann/

dokmz, 1 year ago to random German

Aktuell - #Klimawochen bei #Aldi!

dokmz, 3 months ago to random German

Weiterer Erfolg für CORRECTIV vor Gericht
Das Landgericht Hamburg hat einen Antrag auf einstweilige Verfügung gegen CORRECTIV komplett zurückgewiesen. Klaus Nordmann hatte sich über die Kanzlei Höcker gegen seine Nennung in der Geheimplan-Recherche zur Wehr gesetzt. Das Gericht hat dem nun eine klare Absage erteilt. Im Verfahren vor dem Landgericht Hamburg ging es um einen Antrag auf einstweilige Verfügung von Klaus Nordmann, einem Unternehmer aus NRW und AfD-Großspender.
https://dokmz.com/2024/02/29/weiterer-erfolg-fur-correctiv-vor-gericht/

dokmz, 2 months ago to random German

Frauen gingen Hand in Hand: Jugendliche schlagen lesbisches Paar in Berlin-Neukölln zu Boden – #terror
Zwei Jugendliche haben ein Frauenpaar in Neukölln homofeindlich attackiert. Erst schlugen sie die 36-Jährige in den Intimbereich, dann traten sie auf beide Frauen ein. Zwei Jugendliche haben am Freitagnachmittag eine 36-Jährige und ihre 47-jährige Partnerin in Berlin-Neukölln attackiert. Das teilte die Polizei am Samstagnachmittag mit.
https://dokmz.com/2024/04/06/frauen-gingen-hand-in-hand-jugendliche-schlagen-lesbisches-paar-in-berlin-neukolln-zu-boden-terror/

dokmz, 2 months ago to random German

Ärger um vermeintlichen #Hitlergruß: #Berliner #Polizei beschlagnahmt #Höcke-Plakate auf Anti-AfD-Demo – #polizeiproblem
Beamte konfiszieren auf einer Demo Plakate mit der Aufschrift „Björn Höcke ist ein Nazi“. Unter der Parole ist das Konterfei des Thüringer Politikers mit ausgestrecktem rechten Arm zu sehen, ein vermeintlicher Hitlergruß.
https://dokmz.com/2024/03/21/arger-um-vermeintlichen-hitlergrus-berliner-polizei-beschlagnahmt-hocke-plakate-auf-anti-afd-demo-polizeiproblem/

dokmz, 1 month ago to hamburg German

LG #Hamburg zu Streit Grüne vs. #Reichelt – Gericht ver­bietet Julian Rei­chelt Aus­sagen zu “Poli­zei­Grün” – #loser
LG Hamburg untersagte Reichelt und Nius – vertreten durch Rechtsanwälte Steinhöfel aus Hamburg – im Wege der einstweiligen Verfügung bestimmte Äußerungen. Für den Fall der Zuwiderhandlung drohte es, wie üblich, ein Ordnungsgeld in Höhe von bis zu 250.000 Euro oder Ordnungshaft an.
https://dokmz.com/2024/04/10/lg-hamburg-zu-streit-grune-vs-reichelt-gericht-verbietet-julian-reichelt-aussagen-zu-polizeigrun-loser/

dokmz, 2 months ago to random German

KUNDGEBUNG – “#Reichsbürger” aus ganz Deutschland in #Gera – Protest mit #Kaiserschmarrn
In Gera haben sich sogenannte Reichsbürger zu ihrem Bundestreffen versammelt. Gegendemonstranten protestierten mit Kaiserschmarrn. Vor dem Theater demonstrierte ein demokratisches Bündnis mit mehr als 50 Teilnehmern gegen die “Reichsbürger”-Veranstaltung. Sie servierten als stillen Protest frischen Kaiserschmarrn – in Anspielung auf die Überzeugung der “Reichsdeutschen”.
https://dokmz.com/2024/04/07/kundgebung-reichsburger-aus-ganz-deutschland-in-gera-protest-mit-kaiserschmarrn/

dokmz, 1 month ago to random German

Nächster Trump-Betrug? Staatsanwältin fordert Annullierung von Millionen-Kaution

Dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump droht neuer Ärger im Betrugsprozess in New York. Der wahrscheinliche Kandidat der Republikaner für die US-Wahl 2024, hatte in dem Zivilverfahren eine Kaution von 175 Millionen hinterlegt. Damit wollte er Zwangsmaßnahmen wie der Pfändung von Immobilien oder der Sperrung seiner Konten zu entgehen. Doch der New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia…

https://dokmz.com/2024/04/21/nachster-trump-betrug-staatsanwaltin-fordert-annullierung-von-millionen-kaution/

dokmz, 1 month ago to random German

VORWURF: SA-PAROLE VERWENDET – Björn Höcke in Halle vor Gericht: AfD-Politiker äußert sich vorerst nicht
Am Landgericht Halle hat am Donnerstag der Prozess gegen Thüringens rechtsextremen AfD-Chef Björn Höcke begonnen. Er soll bei einer Wahlkampf-Rede eine verbotene Parole der SA verwendet haben. Am ersten Verhandlungstag äußerte Höcke sich nicht zu den Vorwürfen.
https://dokmz.com/2024/04/19/vorwurf-sa-parole-verwendet-bjorn-hocke-in-halle-vor-gericht-afd-politiker-ausert-sich-vorerst-nicht/

dokmz, 1 month ago to random German

Aufnahmen von #Polizeieinsätzen von der #DSGVO gedeckt – Kein Film ist illegal – #polizeiproblem
Seit langem umstritten: Dürfen Polizeieinsätze zum Zweck der Dokumentation gefilmt werden? Ja, meinen Christoph Schnabel und Markus Wünschelbaum. Die Zulässigkeit ergebe sich aus der DSGVO. Die Justiz müsse umdenken.
https://dokmz.com/2024/05/01/aufnahmen-von-polizeieinsatzen-von-der-dsgvo-gedeckt-kein-film-ist-illegal-polizeiproblem/

dokmz, 1 month ago to random German

Geschlechtergerechte Sprache Hessen: Genderverbot an Unis gilt nur für die Verwaltung
Nach heftiger Kritik rudert das hessische Wissenschaftsministerium etwas zurück: Das Verbot von Genderstern und Co. gilt nicht für die weiten Bereiche der Lehre und Forschung, sondern nur für die Verwaltungen der Hochschulen. Das geht aus einer am Montag verschickten Dienstanweisung des Wissenschaftsministeriums hervor, die der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden vorliegt
https://dokmz.com/2024/05/08/geschlechtergerechte-sprache-hessen-genderverbot-an-unis-gilt-nur-fur-die-verwaltung/

dokmz, 22 days ago to random German

Verdacht der Propaganda – EU sperrt russische Plattform Voice of Europe
Voice of Europe steht im Verdacht, russische Propaganda zu verbreiten und europäische Politiker bestochen zu haben.Damit werden sie in der gesamten EU gesperrt. Neben Voice of Europe sind auch die staatliche russische Nachrichtenagentur Ria Nowosti sowie die Zeitungen Iswestija und Rossiskaja Gaseta von dem Sendeverbot betroffen.
https://dokmz.com/2024/05/17/verdacht-der-propaganda-eu-sperrt-russische-plattform-voice-of-europe/