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dokmz, 14 hours ago to random German

Verdacht der Propaganda – EU sperrt russische Plattform Voice of Europe
Voice of Europe steht im Verdacht, russische Propaganda zu verbreiten und europäische Politiker bestochen zu haben.Damit werden sie in der gesamten EU gesperrt. Neben Voice of Europe sind auch die staatliche russische Nachrichtenagentur Ria Nowosti sowie die Zeitungen Iswestija und Rossiskaja Gaseta von dem Sendeverbot betroffen.
https://dokmz.com/2024/05/17/verdacht-der-propaganda-eu-sperrt-russische-plattform-voice-of-europe/

dokmz, 7 days ago to random German

Schlägerei nach Lesung zu Antisemitismus an der Universität Hamburg
Nach einer öffentlichen Lesung an der Universität Hamburg zu Judenfeindlichkeit und Antisemitismus ist es zu einer tätlichen Auseinandersetzung gekommen. Demnach eskalierte ein Streit zwischen einer 26-jährigen Zuhörerin und der Ehefrau des Vortragenden.
https://dokmz.com/2024/05/10/schlagerei-nach-lesung-zu-antisemitismus-an-der-universitat-hamburg/

dokmz, 9 days ago to random German

Geschlechtergerechte Sprache Hessen: Genderverbot an Unis gilt nur für die Verwaltung
Nach heftiger Kritik rudert das hessische Wissenschaftsministerium etwas zurück: Das Verbot von Genderstern und Co. gilt nicht für die weiten Bereiche der Lehre und Forschung, sondern nur für die Verwaltungen der Hochschulen. Das geht aus einer am Montag verschickten Dienstanweisung des Wissenschaftsministeriums hervor, die der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden vorliegt
https://dokmz.com/2024/05/08/geschlechtergerechte-sprache-hessen-genderverbot-an-unis-gilt-nur-fur-die-verwaltung/

dokmz, 12 days ago to random German

Hakenkreuz im Mülleimer – Riesiges Plakat sorgt am Hauptbahnhof Dortmund für Aufsehen
Ein großes Plakat mit einem Hakenkreuz sorgt am Hauptbahnhof Dortmund für Aufsehen. Ein Unternehmen will damit ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen. Dort hängt ein etwa 500 Quadratmeter großes Banner, das eine klare Botschaft gegen Rechtsextremismus verkündet
https://dokmz.com/2024/05/05/hakenkreuz-im-mulleimer-riesiges-plakat-sorgt-am-hauptbahnhof-dortmund-fur-aufsehen/

dokmz, 13 days ago to random German

Berliner AfD-Politiker wegen Gewalttat rechtskräftig verurteilt – #KaiBorrmann
Der Berliner AfD-Bezirksverordnete Kai Borrmann hatte eine Schwarze Frau in einem Restaurant beleidigt, ihr später ins Gesicht geschlagen und in den Arm gebissen. Ein Gerichtsurteil gegen ihn ist nach CORRECTIV-Informationen jetzt rechtskräftig.
https://dokmz.com/2024/05/04/berliner-afd-politiker-wegen-gewalttat-rechtskraftig-verurteilt-kaiborrmann/

dokmz, 16 days ago to random German

Aufnahmen von #Polizeieinsätzen von der #DSGVO gedeckt – Kein Film ist illegal – #polizeiproblem
Seit langem umstritten: Dürfen Polizeieinsätze zum Zweck der Dokumentation gefilmt werden? Ja, meinen Christoph Schnabel und Markus Wünschelbaum. Die Zulässigkeit ergebe sich aus der DSGVO. Die Justiz müsse umdenken.
https://dokmz.com/2024/05/01/aufnahmen-von-polizeieinsatzen-von-der-dsgvo-gedeckt-kein-film-ist-illegal-polizeiproblem/

dokmz, 27 days ago to random German

Nächster Trump-Betrug? Staatsanwältin fordert Annullierung von Millionen-Kaution

Dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump droht neuer Ärger im Betrugsprozess in New York. Der wahrscheinliche Kandidat der Republikaner für die US-Wahl 2024, hatte in dem Zivilverfahren eine Kaution von 175 Millionen hinterlegt. Damit wollte er Zwangsmaßnahmen wie der Pfändung von Immobilien oder der Sperrung seiner Konten zu entgehen. Doch der New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia…

https://dokmz.com/2024/04/21/nachster-trump-betrug-staatsanwaltin-fordert-annullierung-von-millionen-kaution/

dokmz, 28 days ago to random German

VORWURF: SA-PAROLE VERWENDET – Björn Höcke in Halle vor Gericht: AfD-Politiker äußert sich vorerst nicht
Am Landgericht Halle hat am Donnerstag der Prozess gegen Thüringens rechtsextremen AfD-Chef Björn Höcke begonnen. Er soll bei einer Wahlkampf-Rede eine verbotene Parole der SA verwendet haben. Am ersten Verhandlungstag äußerte Höcke sich nicht zu den Vorwürfen.
https://dokmz.com/2024/04/19/vorwurf-sa-parole-verwendet-bjorn-hocke-in-halle-vor-gericht-afd-politiker-ausert-sich-vorerst-nicht/

dokmz, 1 month ago to hamburg German

LG #Hamburg zu Streit Grüne vs. #Reichelt – Gericht ver­bietet Julian Rei­chelt Aus­sagen zu “Poli­zei­Grün” – #loser
LG Hamburg untersagte Reichelt und Nius – vertreten durch Rechtsanwälte Steinhöfel aus Hamburg – im Wege der einstweiligen Verfügung bestimmte Äußerungen. Für den Fall der Zuwiderhandlung drohte es, wie üblich, ein Ordnungsgeld in Höhe von bis zu 250.000 Euro oder Ordnungshaft an.
https://dokmz.com/2024/04/10/lg-hamburg-zu-streit-grune-vs-reichelt-gericht-verbietet-julian-reichelt-aussagen-zu-polizeigrun-loser/

dokmz, 1 month ago to random German

KUNDGEBUNG – “#Reichsbürger” aus ganz Deutschland in #Gera – Protest mit #Kaiserschmarrn
In Gera haben sich sogenannte Reichsbürger zu ihrem Bundestreffen versammelt. Gegendemonstranten protestierten mit Kaiserschmarrn. Vor dem Theater demonstrierte ein demokratisches Bündnis mit mehr als 50 Teilnehmern gegen die “Reichsbürger”-Veranstaltung. Sie servierten als stillen Protest frischen Kaiserschmarrn – in Anspielung auf die Überzeugung der “Reichsdeutschen”.
https://dokmz.com/2024/04/07/kundgebung-reichsburger-aus-ganz-deutschland-in-gera-protest-mit-kaiserschmarrn/

dokmz, 1 month ago to random German

Frauen gingen Hand in Hand: Jugendliche schlagen lesbisches Paar in Berlin-Neukölln zu Boden – #terror
Zwei Jugendliche haben ein Frauenpaar in Neukölln homofeindlich attackiert. Erst schlugen sie die 36-Jährige in den Intimbereich, dann traten sie auf beide Frauen ein. Zwei Jugendliche haben am Freitagnachmittag eine 36-Jährige und ihre 47-jährige Partnerin in Berlin-Neukölln attackiert. Das teilte die Polizei am Samstagnachmittag mit.
https://dokmz.com/2024/04/06/frauen-gingen-hand-in-hand-jugendliche-schlagen-lesbisches-paar-in-berlin-neukolln-zu-boden-terror/

dokmz, 1 month ago to random German

Ärger um vermeintlichen #Hitlergruß: #Berliner #Polizei beschlagnahmt #Höcke-Plakate auf Anti-AfD-Demo – #polizeiproblem
Beamte konfiszieren auf einer Demo Plakate mit der Aufschrift „Björn Höcke ist ein Nazi“. Unter der Parole ist das Konterfei des Thüringer Politikers mit ausgestrecktem rechten Arm zu sehen, ein vermeintlicher Hitlergruß.
https://dokmz.com/2024/03/21/arger-um-vermeintlichen-hitlergrus-berliner-polizei-beschlagnahmt-hocke-plakate-auf-anti-afd-demo-polizeiproblem/

dokmz, 2 months ago to random German

Weiterer Erfolg für CORRECTIV vor Gericht
Das Landgericht Hamburg hat einen Antrag auf einstweilige Verfügung gegen CORRECTIV komplett zurückgewiesen. Klaus Nordmann hatte sich über die Kanzlei Höcker gegen seine Nennung in der Geheimplan-Recherche zur Wehr gesetzt. Das Gericht hat dem nun eine klare Absage erteilt. Im Verfahren vor dem Landgericht Hamburg ging es um einen Antrag auf einstweilige Verfügung von Klaus Nordmann, einem Unternehmer aus NRW und AfD-Großspender.
https://dokmz.com/2024/02/29/weiterer-erfolg-fur-correctiv-vor-gericht/

dokmz, 2 months ago to random German

#Parteitreffen findet nicht im #Schützenhaus statt – Auch #Dillingen untersagt „Blauen Montag“ der AfD – neuer Veranstaltungsort steht fest
Die Stadt Dillingen hat eine für Montagabend geplante Kundgebung der AfD Saar mit zwei Politikern aus Hessen und Rheinland-Pfalz in einem Schützenhaus mehrere Stunden vor dem geplanten Beginn verhindert.
https://dokmz.com/2024/02/19/parteitreffen-findet-nicht-im-schutzenhaus-statt-auch-dillingen-untersagt-blauen-montag-der-afd-neuer-veranstaltungsort-steht-fest/

dokmz, 2 months ago to random German

Aufklärung – Anschlag gegen Parteibüro : #Antifa schneller als die #Polizei – #DankeAntifa
Von Rechtsextremismus will die Staatsanwaltschaft beim Anschlag auf das Linken-Parteibüro in Oberhausen nicht sprechen. Antifa-Recherchen sind weiter. Im Internet nennen sie die Klarnamen. Danach soll es sich um den Neonazi Thomas L. und seine Freundin Nina S. handeln. Thomas L. sei schon vor Jahrzehnten Aktivist der 1995 verbotenen rechtsradikalen Kleinpartei FAP gewesen.
https://dokmz.com/2024/02/18/aufklarung-anschlag-gegen-parteiburo-antifa-schneller-als-die-polizei-dankeantifa/

dokmz, 3 months ago to random German

Neujahrsempfang mit Alice Weidel – Rechtsradikaler Ex-Republikaner spendete an die AfD
Selbst für die AfD war Robert Nagels zu rechts, Mitglied durfte er nicht werden. Sein Geld aber nimmt die Partei gerne. Das könnte ihr in Zukunft Probleme bringen. Auf dem Neujahrsempfang waren unter anderem AfD-Chefin Alice Weidel und NRW-Landeschef Martin Vincentz aufgetreten – während draußen vor der Tür mehr als 2.000 Demonstranten gegen die AfD protestierten
https://dokmz.com/2024/02/17/neujahrsempfang-mit-alice-weidel-rechtsradikaler-ex-republikaner-spendete-an-die-afd/

dokmz, 3 months ago to random German

Ex-AfD Politiker Poggenburg Rechtsextremist zu Talk in Lichterfelde eingeladen – Gegenprotest angekündigt

In Lichterfelde ist für Samstagabend eine Demonstration gegen Rechtsextreme angemeldet. Die SPD Lichterfelde Ost und Süd hat für den späten Nachmittag eine Kundgebung unter dem Namen "Unser Kiez ist bunt - kein Platz für Rassismus!" angemeldet, auch der Berliner Landesverband der Linken unterstützt den Aufruf. Laut der Berliner Polizei sind 100 Teilnehmer…

https://dokmz.com/2024/02/17/ex-afd-politiker-poggenburg-rechtsextremist-zu-talk-in-lichterfelde-eingeladen-gegenprotest-angekundigt/

dokmz, 3 months ago to random German

Beim #Potsdamer #Geheimtreffen dabei – Der extrem rechte #Influencer – HenningPless
Auf Instagram hatte er gut 100.000 Follower, redete über Darmgesundheit und straffes Bindegewebe. Doch Henning Pless ist eigentlich ein strammer Rechtsextremer. Denn Pless war beim Treffen im Gasthaus Adlon dabei, bei dem die Teilnehmer über die Deportation von Millionen Menschen in Länder außerhalb Europas fantasiert haben. H
https://dokmz.com/2024/02/12/beim-potsdamer-geheimtreffen-dabei-der-extrem-rechte-influencer-henningpless/

dokmz, 3 months ago to random German

„Kleiner Ratskeller“ – #Göttingen: Gruppe will AfD-Stammtisch eröffnen – Wirtin erteilt ihnen #Hausverbot
Eine Gruppe Männer wollte in ihrer Kneipe einen AfD-Stammtisch gründen – doch Veronika Brieke sagte „Nein“: Die Wirtin des „Kleinen Ratskellers“ in Göttingen will keine rechten Versammlungen in ihrer Kneipe haben. Und der „Kleine Ratskeller“ hat jetzt ein neues Stück Dekoration.
https://dokmz.com/2024/02/11/kleiner-ratskeller-gottingen-gruppe-will-afd-stammtisch-eroffnen-wirtin-erteilt-ihnen-hausverbot/

dokmz, 3 months ago to random German

Niedersachsen – AfD scheitert mit Regenbogen­flaggen-Verbot
Ein mit allerlei Hetze begründeter Antrag der AfD zum Verbot des Hissens der Flagge an öffentlichen Gebäuden wurde im Landtag von allen anderen Parteien abgelehnt. Die Flaggen würden politische Botschaften transportieren und gegen das Neutralitätsverbot verstoßen, behauptete neben allerlei Hetze ein Antrag der Fraktion, über den im Landtag abschließend abgestimmt wurde.
https://dokmz.com/2024/02/09/niedersachsen-afd-scheitert-mit-regenbogenflaggen-verbot/

dokmz, 3 months ago to random German

Stralsund: Strafbefehl gegen ehemalige AfD-Abgeordnete
Wegen antisemitischer Inhalte auf ihrem Telegram-Kanal soll eine Ex-AfD-Landtagsabgeordnete Tausende Euro Strafe zahlen. Nach der Aufhebung ihrer Immunität liegt jetzt ein Strafbefehl vor. Das Amtsgericht Stralsund hat wegen antisemitischer Posts auf ihrem Telegram-Kanal einen Strafbefehl gegen die ehemalige AfD-Landtagsabgeordnete Eva Maria Schneider-Gärtner erlassen.
https://dokmz.com/2024/02/09/stralsund-strafbefehl-gegen-ehemalige-afd-abgeordnete/

dokmz, 3 months ago to random German

FAKTENCHECK – Demo in München: Rechte Accounts verbreiten falsches Foto aus Moskau
Bundesweit kommt es aktuell zu Demonstrationen gegen Rechtsextremismus. Einige Accounts verbreiten auf X zu einem dieser Proteste in München ein altes Foto aus Moskau, scheinbar gezielt. Was steckt dahinter? Außerdem wurde fälschlich suggeriert, unter den Demonstrierenden seien bezahlte Statisten.
https://dokmz.com/2024/02/07/faktencheck-demo-in-munchen-rechte-accounts-verbreiten-falsches-foto-aus-moskau/

dokmz, 3 months ago to random German

AfD-Erfolg auf TikTok: „Kinder schrittweise radikalisieren“
Mit simplen Mitteln erreicht die AfD auf TikTok viele junge Menschen. Einen 40-Sekunden-Clip postet die AfD-Fraktion auf der Videoplattform TikTok, als Überschrift ein Zitat von Weidel: „Diese Regierung hasst Deutschland“. Kurz darauf beginnen die ersten Likes und Kommentare einzulaufen, 24 Stunden später hat das Video knapp 140.000 Aufrufe. Die AfD setzt auf TikTok, um ihre Botschaften zu verbreiten
https://dokmz.com/2024/02/03/afd-erfolg-auf-tiktok-kinder-schrittweise-radikalisieren/

dokmz, 3 months ago to random German

Österreichischer Rechtsextremist – Behörden prüfen offenbar #Einreiseverbot für #Sellner
Der österreichische Rechtsextremist Sellner war einer der Redner beim Rechten-Treffen in Potsdam. Nach Angaben einer Bundestagsabgeordneten prüfen die Behörden das. Die deutschen Sicherheitsbehörden prüfen offenbar ein Einreiseverbot für den früheren Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner.
https://dokmz.com/2024/01/23/osterreichischer-rechtsextremist-behorden-prufen-offenbar-einreiseverbot-fur-sellner/

dokmz, 3 months ago to random German

AfD strebt „Skandalumkehr“ an – wie die Rechtspopulisten das Potsdamer Geheimtreffen kleinreden
Die AfD redet den jüngsten Eklat um das Potsdamer Treffen klein und geht zum Gegenangriff über. Für Experte Johannes Hille ein typisches Muster der Rechtspopulisten. ADie Interpretation der AfD: Bei der Zusammenkunft soll es sich nicht um ein „Geheimtreffen“, sondern eine „private Veranstaltung“ gehandelt haben.
https://dokmz.com/2024/01/21/afd-strebt-skandalumkehr-an-wie-die-rechtspopulisten-das-potsdamer-geheimtreffen-kleinreden-2/