Nordstadtblogger, to politik German
jo1hamma6und1sichel, to politik German

Ihr habt Fragen zur EU Wahl, oder zu mir als Kandidatin? Dann stellt sie mir gerne auf Abgeordneten Watch: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/johanna-brauer

vcdnrw, to politik German
@vcdnrw@nrw.social avatar

"Die Preise an den Tankstellen gehen seit Anfang des Jahres immer weiter in die Höhe. Sahra Wagenknecht (BSW) macht dafür die Bundesregierung verantwortlich. Sie fordert eine Deckelung der Spritpreise auf europäisches Niveau."

🤔 Liebe Politik, das Klima reagiert nicht auf , die Wetterextreme werden zunehmend heftiger ... damit ist nicht nur die BSW gemeint.

https://www.rnd.de/wirtschaft/spritpreise-viel-zu-hoch-wagenknecht-fordert-abschaffung-der-co-abgabe-EYPRPZ2BLNFCDNTOBNOWFUG4LA.html

kubikpixel, (edited ) to internet German
@kubikpixel@chaos.social avatar

»Essay: Wir müssen zurück zum wilden Internet«
@netzpolitik_feed

Dies ist ua zB auch das Fediverse und aber auch alternative Suchmaschinen wie @MetaGer, @Mojeek & SearXNG ect. doch nicht nur, sondern auch unser Verhalten soll nicht nur passives Konsumieren sein. Auch deswegen hier meine Toots / Posts, die vor allem über Technik geht aber um deren Nutzen von Menschen und ihren Schutz.

🔗 https://netzpolitik.org/2024/essay-wir-muessen-zurueck-zum-wilden-internet/


Aakerbeere, to fediverse German
@Aakerbeere@mastodon.social avatar

💬 Zum Thema "Mastodon und das FEDIVERSE" schreibt das @altpapier unter anderem heute:

"Dass in der Politik, in der Medienberichterstattung und auch im (im Prinzip ja selber gemeinwohlorientierten) öffentlich-rechtlichen Rundfunk kaum jemand dieses Thema auch nur auf dem Zettel hat, bleibt dennoch ein Armutszeugnis."

https://www.mdr.de/altpapier/das-altpapier-3636.html#sprung3

sequundi, to politik German
@sequundi@social.tchncs.de avatar

Die selbstlose macht - , damit es die nicht selbst machen müssen, oder verstehe ich das falsch?

hoergen, to politik German

Bester Satz der heuteShow:

"Was spornt denn den Bundesbürger tief im Innersten an? Das ist doch Neid und Gier."

Unbedingt dran denken was Arbeitgeber und Dreckspresse einsetzen, das nächste Mal, wenn Mitmenschen für eine fairere Bezahlung oder auch Inflationsausgleich der letzten 20 Jahre gegenüber Vorstandsvorsitzenden kämpfen oder gar streiken.

Wer gegen solche Menschen hetzt, hat komplett die Kontrolle über sein selbständiges Denken und jede Verantwortung gegenüber einer demokratischen Gesellschaft verloren.

#Gesellschaft #heuteShow #Politik

Bahnblogstelle, to politik German
@Bahnblogstelle@mastodon.social avatar
ArneBab, to politik German
@ArneBab@rollenspiel.social avatar

Steffi Lemke (gekürzt): Cicero hat die Akten seit September 2023. Warum sie jetzt erst veröffentlichen, ist ihr nicht bekannt.

Warum Cicero gerade jetzt veröffentlicht, während Bystron und Krah von der AfD in der Kritik stehen wegen vermutetem Landesverrat?

→ Video: https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3Bob2VuaXguZGUvNDQyMTY1Mg
→ Hintergrund: https://www.volksverpetzer.de/faktencheck/habeck-rechte-pseudo-skandal-akw-files/

#politik

Dorianix, to politik German
@Dorianix@graz.social avatar

Es gibt innovative Ideen zur Gestaltung der Grazer Innenstadt : Murufer permanent umgestalten und zu einer echten Flaniermeile machen!

EIne Aufwertung für Fußgänger, Radfahrer und den öffentlichen Verkehr soll her.

Sehr unterstützenswert!

https://www.jahrhundertchance.at/

ronsdorf, to Wuppertal German

Wo drückt der Schuh? Mit den beiden SPD-Stadtverordneten aus Ronsdorf kann man wieder ins Gespräch kommen...

Zum Artikel geht es hier:
https://ronsdorf.link/bs1vz

#Wuppertal #Ronsdorf #Politik #SPD #Stadtverordnete #Stadtrat #Lokalpolitik #RatDerStadtWuppertal #SimonGeiß #SusanneGiskes #Sprechstunde #Bürgersprechstunde @wuppertal @wuppertal

AndyGER, to politik German
@AndyGER@mastodon.social avatar

Wir lassen das dann jetzt einfach mal mit dem ... 🇦🇹🇪🇺

@SheDrivesMobility

kallekn, to Finland Swedish
@kallekn@mastodonsweden.se avatar

Finlands justitieminister Leena Meri (Sannfinländare) lägger ner arbetsgruppen mot rasism och petar i uppdraget för en arbetsgrupp som ska stärka rättsväsendets oberoende.
Problemet med arbetsgruppen mot rasism var tydligen att statsåklagaren Anu Mantila var med i gruppen. Mantila har tidigare väckt åtal mot en av Sannfinländarnas riksdagsledamöter för hets mot folkgrupp.

https://svenska.yle.fi/a/7-10055438

#finland #politik #sannfinländare

ErikUden, to Bulgaria German
@ErikUden@mastodon.de avatar

Der DGB Europawahl Wahlcheck vergleicht die politischen Inhalte vieler Parteien und ob diese wohlgesonnen zu Gewerkschaften und der arbeitenden Bevölkerung sind!

Bei der Politik zu Transformation, Produktion, Regionen, Gute Arbeit, Mitbestimmung und Arbeitsmobilität, steht DIE LINKE :linke2:​ vor allem ganz gut da!

Wird die SPD als „Arbeiterpartei“ endlich abgelöst?

Gerne hier nachlesen!

Seite 4 des DGB Europawahl Wahlchecks. Gerne nachlesen auf der verlinkten PDF, da nicht alles in die Bildbeschreibung passt. Investieren in die Transformation: DIE LINKE Die Linke besteht auf sozial- gerechter Finanzierung der Transformation. Neben einer Finanztransaktions- steuer und Gesamtbe- steuerung von Konzernen auf EU-Ebene, will sie die Besteuerung hoher Vermö- gen und Erbschaften sowie eine dauerhafte Mindestbe- steuerung von Übergewin- nen durchsetzen.
Seite 5 des DGB Europawahl Wahlchecks. Gerne nachlesen auf der verlinkten PDF, da nicht alles in die Bildbeschreibung passt. Produktion Absichern: DIE LINKE Die EU soll bis 2024 klima- neutral werden, der Anteil der Erneuerbaren Energien am Verbrauch soll bis 2030 auf 50 Prozent steigen. Bis 2035 soll die Elektrizitäts- erzeugung zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien bestehen. Ist der Einsatz von Ökostrom nicht mög- lich, soll Wasserstoff fossile Energieträger ersetzen. Am Auf- und Ausbau soll sich die öffentliche Hand stark beteiligen und sich darüber große Teile der Energieproduktion zurück- holen. Mit Energieversor- gung aus öffentlicher Hand werden bezahlbare und sozial gestaffelte Preise möglich. Die Linke fordert die sozial- ökologische Rohstoffwende. Das kann nur gelingen, wenn mehr genutzte Res- sourcen wieder in die Pro- duktion eingespeist werden und so eine Kreislaufwirt- schaft entsteht.
Seite 6 des DGB Europawahl Wahlchecks. Gerne nachlesen auf der verlinkten PDF, da nicht alles in die Bildbeschreibung passt. Produktion Absichern: DIE LINKE In der Handelspolitik spricht sich die Linke gegen die aktuelle Freihandelspolitik aus und will stattdessen faire Kooperationsabkom- men verhandeln, die die UN-Nachhaltigkeitsziele zum Maßstab haben. Ferner tritt die Linke für ein effektives EU-Lieferketten- gesetz ein, um die Einhal- tung von Menschenrechten sowie Sozial- und Umwelt- standards in Drittstaaten zu gewährleisten.

ErikUden,
@ErikUden@mastodon.de avatar

...und die weiteren Seiten 7-10! [2/3]

#DGB #Europa #Europawahl #Europawahl2024 #NurMitLinks #DieLinke #Eu #Europe #Politik

Seite 8 des DGB Europawahl Wahlchecks. Gerne nachlesen auf der verlinkten PDF, da nicht alles in die Bildbeschreibung passt. Gute Arbeit in Europa Fördern: DIE LINKE Die Linke fordert den grund- sätzlichen Vorrang von sozialen Grundrechten vor den Binnenmarktfreiheiten und setzt sich für bessere Löhne und Arbeitsbedin- gungen ein. Mindestlöhne sollen sich europaweit am realen Bedarf zum Leben orien- tieren. Auch sollen Tarif- verträge gestärkt wer- den, indem Tariftreue als Voraussetzung öffentlicher Aufträge im EU-Vergabe- recht verankert wird. Die Linke fordert eine EU- Richtlinie zum Schutz vor Stress und körperlicher Überlastung. Ein europäisches Min- desteinkommen soll das soziokulturelle Existenzmi- nimum sichern, wenn keine ausreichenden finanziellen Mittel verfügbar sind. Dieses Mindesteinkommen muss in allen Lebenslagen sicher gegen Armut schützen.
Seite 9 des DGB Europawahl Wahlchecks. Gerne nachlesen auf der verlinkten PDF, da nicht alles in die Bildbeschreibung passt. Gute Arbeit in Europa Fördern: DIE LINKE Darüber hinaus fordert die Linke einen automatischen Mechanismus zur sozialen Sicherung. Wenn Löhne und Einkommen, Beschäftigung und Sozialausgaben unter einen Grenzwert fallen, müssen entsprechende Gegenmaßnahmen ein- geleitet werden.
Seite 3 des DGB Europawahl Wahlchecks. Gerne nachlesen auf der verlinkten PDF, da nicht alles in die Bildbeschreibung passt. Mitentscheiden in Internationalen Unternehmen: DIE LINKE Die Verbesserung der Mit- bestimmung von Beschäf- tigten in den Unternehmen ist für die Linke von maß- geblicher Bedeutung. Nicht nur in Fragen der Arbeitsbedingungen, son- dern auch über Investitions- und Produktionsentschei- dungen sollen Beschäftigte mitbestimmen. Dafür möchte die Linke Europäische Betriebs- räte stärken und Mitbe- stimmungsflucht besser verhindern. Ferner fordert sie die volle Geltung des deutschen Mitbestimmungsrechts für ausländische und europäi- sche Unternehmensformen in Deutschland. Dem Streikrecht wird eine hohe Bedeutung zugewiesen.

ErikUden,
@ErikUden@mastodon.de avatar
ErikUden,
@ErikUden@mastodon.de avatar

BONUS! Warum die AfD nicht mit aufgelistet wird? [4/3] :fckafd:​ :fcknzs:​

#DGB #Europa #Europawahl #Europawahl2024 #NurMitLinks #DieLinke #Eu #Europe #Politik

juergen_hubert, to politik
@juergen_hubert@thefolklore.cafe avatar

Die Situation in den USA sollte für uns in Deutschland eine klare Warnung sein.

All die Leute, die meinen daß man die #AfD in der Regierungsverantwortung "entzaubern" sollte, ignorieren dabei, daß die AfD dann Positionen in Justiz, Verwaltung, und allen anderen staatlichen Organen mit Faschisten füllen würden - was eine spätere Machtergreifung viel einfacher machen würde.

Der Umsturzversuch ist dann nicht mehr illegal. Und das heißt daß Faschisten so lange den Umsturz versuchen werden, bis sie Erfolg haben.

#Deutschland #Politik #Faschismus
https://slate.com/news-and-politics/2024/04/jack-smith-jan-6-indictment-supreme-court-trump-trial-updates.html

thomas, to Bulgaria German
@thomas@metalhead.club avatar

Serie: So funktioniert die EU - Aktuelles und Gesellschaft | ARTE

https://www.arte.tv/de/videos/RC-017481/serie-so-funktioniert-die-eu/

Oh, tolle Sache! Mal sehen, ob das was taugt.

ArneBab, to politik German
@ArneBab@rollenspiel.social avatar

»Wir haben Legalitätsprinzip. Das ist keine strategische Entscheidung zu überlegen, ob man als Staatsanwalt eine Straftat verfolgt oder nicht. Man muss das tun. Wenn man es nicht tun würde, wäre es Strafvereitelung im Amt.« — Cum-Ex Chefermittlerin Anne Brorhilker
https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLTFiNDIzNDg5LTdjYjUtNGVkZS05ZGQ2LTg0OGI2ODdiMjA4Ng

#politik

finally, to journalism German
@finally@mastodon.social avatar

#miosga #niewieder #demokratie #press #news #demokratieretten #remigrierteuchinsknie #nazis #fascho #politik #politics #deutschland #germany #berlin #tv #talk #noafd

„Warum gebt ihr Faschisten schon wieder eine Bühne? Es geht doch laufend schief. Ihr seid denen nicht gewachsen. Ihr fragt nicht nach, lasst sie ihren politischen Giftmüll auf prominenten Sendeplatz ins Land rotzen & nickt nur dazu. Faschisten brauchen keine Bühne, sondern Contra.“

https://www.derwesten.de/politik/caren-miosga-afd-tino-chrupalla-joe-kaeser-siemens-id300930411.html

AndreasEsch, to politik German
@AndreasEsch@norden.social avatar

#Lehrer völlig verzweifelt.
#Schüler schreien um Hilfe.

#Politik: Lalala.

So geht #Steigbügelhalter .

Wie dumm kann eine #Demokratie eigentlich sein?

Und ab Herbst regiert mindestens in #Thüringen eine #Faschistenpartei (mit), die das #Bildungsministerium besetzen wird. Dann wird sowieso alles anders.

#Rechtsextremismus #AfD

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/rechtsextremismus-schulen-100.html

Frau_Mensch, to random German
@Frau_Mensch@troet.cafe avatar

Es fing mit einem * an.
So geht es weiter in #Bayern :

Gymnasium verbietet queere AG

Im Freistaat Bayern beklagen vor allem queere Jugendliche #Diskriminierung. Und die Atmosphäre wird schwieriger, wie ein mittelfränkisches Kleinstadtgymnasium zeigt.
https://www.queer.de/detail.php?article_id=49203

kranzkrone,
@kranzkrone@quasselkopf.de avatar

@Frau_Mensch
Eine langfristige Lösung für dieses gesellschaftliche Problem in Bayern, zukünftig weniger/nicht die CDU/CSU wählen. 😉

Dann wird auch der Lobbyismus weniger als sozusagen netter Nebeneffekt.😁

#Politik #Bayern #Queer
@KainEAhnung

ArneBab, to random German
@ArneBab@rollenspiel.social avatar

Wer bei der Kommunalwahl in Baden-Württemberg wählen darf:
https://www.kommunalwahl-bw.de/wer-kann-waehlen#c102547

Kurz:

  • Deutsche und EU-Bürger:innen
  • 16+ Jahre alt
  • 3 Monate Hauptwohnsitz in der Gemeinde
  • im Wählerverzeichnis (EU-Bürger:in: frag beim Bürgerbüro)

Auch Wohnungslose dürfen wählen!

autonomysolidarity, to random German
@autonomysolidarity@todon.eu avatar

Jetzt, da Deutschland wieder im Modus von Aufrüstung und Kriegstüchtigkeitsrausch ist und dafür Verzicht nach unten predigt, werden anscheinend auch alte Parolen ausgegraben und Dinge aus finstersten Zeiten wieder sagbar...

Clemens Fuest, ifo-Wirtschaftsinstitut, 2024: " Kanonen und Butter - das wäre schön, wenn das ginge. Aber das ist Schlaraffenland. Das geht nicht. Sondern Kanonen ohne Butter." Der Sozialstaat werde weiter finanziert, "aber er wird halt kleiner ausfallen". '

Joseph Goebbels, 1936: „Wir werden zu Not auch einmal ohne Butter fertig werden, niemals aber ohne Kanonen.“

https://www.tagesschau.de/inland/lindner-moratorium-100.html

Zu den Ursprüngen der Rhetorik von "Kanonen und Butter", aus dem NS-Regime, wird man zB hier fündig:

https://www.jenacenter.uni-jena.de/publications/kanonen-statt-butter/

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Fettl%C3%BCcke

#NieWiederIstJetzt

autonomysolidarity,
@autonomysolidarity@todon.eu avatar

Seitdem #Grüne und #SPD ab den 1990ern die deutsche Armee wieder in ihre ersten Angriffskriege seit 1945 geführt haben, morden und sterben Bundeswehrsoldat*innen im Ausland.

Im Zuge der weiteren Militarisierung der deutschen Gesellschaft haben sich SPD, Grüne, #FDP und #Union jetzt endgültig auf einen "Gedenktag" zur Erinnerung an das von #Deutschland verheizte und zerbrochene Bundeswehr-Kanonenfutter geeinigt. An die zivilen Opfer der Bundeswehr und deutscher Kriegseinsätze (wie beim Kundus-Massaker) soll dabei aber lieber nicht erinnert werden.

Stattdessen erhofft sich die #Politik wohl von solchen lächerlichen Inszenierungen mehr gesellschaftlichen Rückhalt und mehr Frischfleisch für den Fleischwolf moderner Kriege zu gewinnen.

Sei dies in zwischenimperialistischen Vorherrschaftskämpfe gegen die Konkurrenz im Osten oder zur neokolonialen Ressourcenausbeutung im globalen Süden - Die Überzeugung, die Deutschnationale bis Linksliberale 85 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs haben, ist wohl ganz eindeutig: Endlich wieder Krieg!

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/veteranentag-ampel-100.html

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