Niemals vergessen, niemals wegschauen! Hinschauen und unsere Demokratie verteidigen.✊🏾
Am 2. Mai 1933 stürmten die Nazis in ganz Deutschland die Gewerkschaftshäuser. Für viele Gewerkschaftsmitglieder war dies der Beginn jahrelanger Verfolgung und Unterdrückung.
Der Elektroautobauer Tesla hält Gewerkschaften draußen. Doch jetzt haben sich über Tausend Beschäftigte der Gigafactory Berlin-Brandenburg in einer Blitz-Aktion zur IG Metall bekannt: Schluss mit Druck, Willkür und Angst. Gemeinsam für sichere und gerechte Arbeit.
#CDU und #FDP überbieten sich in ihrer Verächtlichmachung von Menschen, die #Bürgergeld beziehen. In Dauerschleife werfen sie ihnen vor, Jobangebote ständig abzulehnen.
Das ist dreist und sachlich falsch: Der Anteil derjenigen, die Jobs ausschlagen, ist marginal.
Statt Lösungen für Arbeit und Intergation zu bieten, wird plumpes bis misanthropisches Bashing praktiziert. Wer Menschen angreift, die fast nichts haben, will weiter #Umverteilung von unten nach oben betreiben.
Absolut ungerecht: 3 Familien besitzen in Deutschland mehr #Vermögen als die ärmere Hälfte der Bevölkerung zusammen! Geh mit uns raus zum 1. Mai und kämpfe für mehr Gerechtigkeit: https://www.dgb.de/erster-mai-tag-der-arbeit
👉 Sie will das Recht auf Schwangerschaftsabbrüche einschränken.
👉 Sie ist dagegen, Abtreibungen zu entkriminalisieren.
👉 Sie will die Schwangerenkonfliktberatung verschärfen.
👉 Der AfD-nahe Aktivist der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ Erik Ahrens hat sogar gefordert, Frauen zur Abgabe von Eizellen zu zwingen.
Wir wollen, dass allein du über deinen Körper entscheidest!
In #Thüringen setzte die #CDU gestern Steuersenkungen durch – die Mehrheit dafür bekam sie mit den Stimmen der #AfD. Die AfD ist in Thüringen vom #Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextrem eingestuft.
Wir kritisieren, dass die CDU gestern mit den Stimmen von Demokratiefeinden kalkuliert hat.
Zugausfall, Verspätung, fehlende Verbindungen: Deutschland investiert zu wenig in unsere Schienen. Das muss sich ändern! Damit es das Geld für notwendige #Investitionen gibt, fordern wir einen Sonderfonds #Infrastruktur und das Aussetzen der #Schuldenbremse:
Vom #Bürgergeld in Saus und Braus leben? Das ist gar nicht möglich. Nicht nur Arbeitslose, sondern auch Menschen, die von ihrem Lohn nicht leben können, erhalten übrigens Bürgergeld.
Die Arbeitsbedingungen in der Paketzustellung 📦 sind zum Teil verheerend. verdi fordert daher das Verbot von Werkverträgen an Subunternehmen. Dies würde den Beschäftigten helfen – und wäre rechtlich möglich, wie ein neues Gutachten zeigt. 👇
Auch spannend: Wer #Bürgergeld bezieht, wird überdurchschnittlich häufig überprüft. Einkommensmillionärinnen müssen nur sehr selten eine Steuerprüfung fürchten. Tendenz sinkend. Dabei mussten von 870 geprüften Millionärinnen im letzten Jahr 661 Millionär*innen Steuern nachzahlen.
#followerpower#arbeitsrecht
Ein Angestellter hat von der Rentenversicherung die Rückmeldung bekommen, dass sein AG ein volles Jahr weder RV noch KK-Beiträge abgeführt hätte.
Finanzminister #Lindner will im Bundeshaushalt kürzen. Doch ein Sparkurs heißt: Sozialabbau und weniger #Investitionen.
Dabei ist sozialer #Klimaschutz die Aufgabe des Jahrhunderts. Wenn heute kein Geld für die #Energiewende und eine klimaneutrale #Industrie fließt, hat das gravierende Folgen.
Die #FDP mal wieder am Limit. In einem Papier, das Table Media vorliegt, fordert deren Bundestagsfraktion eine deutliche Einschränkung des Streikrechts. 72 Stunden Vorankündigungsfrist, 50% Notbetrieb, Schlichtungsvereinbarung etc. - so sieht der neoliberale Traum aus.
Wer bereit ist, dieses #Grundrecht zu fleddern, will die Beschäftigten mundtot machen und ihre Ansprüche abgebügeln. So nicht. Das #Streikrecht ist nicht verhandelbar!
Eine Studie des IfW Kiel zeigt: In strukturschwachen Regionen in #Europa, die im Schnitt 1,4 Mrd. € Fördergelder bekamen, was ca. 530 € pro Kopf sind, sanken die Stimmanteile von Rechtspopulisten um 2 bis 3 Prozentpunkte.
Das zeigt: #Investitionen schrumpfen Rechte. Die #Schuldenbremse muss weitreichend reformiert werden, um die Abstiegsängste der Menschen aufzufangen und ihnen Perspektiven für ein gutes Leben zu eröffnen.
Filmtipp zum 1. Mai
Heute ist die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall selbstverständlich. In den 50er Jahren war das keineswegs der Fall. Dass es sich damals schon gelohnt hat, auf die Straße zu gehen, zeigt der Film "Die Mutigen 56" um 21.45 Uhr.👇