Grüne vor Bayernwahl: Mit Polizeischutz ins Bierzelt
Im Wahlkampf schlägt den bayerischen Grünen mancherorts blanker Hass entgegen. In einigen Bierzelten brauchen sie massiven Polizeischutz. Es trifft vor allem Spitzenkandidatin Katharina Schulze. Von Eva Eichmann.
Grüne im Umfragetief: Kampf gegen das Image als Verbotspartei
Einst waren sie gegen Tabus angetreten, nun gelten sie vielen als Verbotspartei - nicht zuletzt wegen der Heizungswende. Auch in der Ampelkoalition sind die Grünen zunehmend isoliert. Wie will die Partei ihr Image verbessern? Von Claudia Buckenmaier.
Paus' Nein im Kabinett: Was ist los bei den Grünen?
Was steckt hinter dem Veto der grünen Familienministerin gegen ein Gesetz des FDP-Finanzministers? Es zielt nicht nur auf den Koalitionspartner, analysiert Björn Dake. Paus sendet auch ein machtpolitisches Signal an Vizekanzler Habeck.
Ich muss allerdings zugeben: Neben den Programmen (Papier ist ja geduldig - da kann man allerhand Schönes reinschreiben) sind mir auch die Personen sehr wichtig, und da habe ich besonders bei Volt meine Probleme.
Auf jeden Fall: Europa ist wichtig und diese Wahl besonders!
CDU-Chef Merz will die politische Auseinandersetzung mit den Grünen verstärken. Sie seien die Hauptgegner in der Bundesregierung. Klare Kante gegen die Grünen - das dürfte nicht allen in der Partei gefallen.
Die Bundesregierung hat die Regeln zur Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer verschärft. Kritik gibt es daran insbesondere von den Grünen. In den tagesthemen verteidigte Vizekanzler Habeck die Entscheidung.
Grünen-Parteitag beschließt Kurswechsel bei CO2-Speicherung
In Bereichen, in denen es auch künftig kaum vermeidbare CO2-Emissionen geben wird, unterstützen die Grünen das Abscheiden und die unterirdische Speicherung des Treibhausgases. Das beschloss der Parteitag.
Habecks Industriestrategie: Mehr Subventionen, weniger Schuldenbremse
Wirtschaftsminister Habeck hat eine Strategie zur Stärkung der deutschen Industrie vorgestellt. Darin geht es auch um den Erhalt von energieintensiven Branchen und um Anreize für ältere Arbeitnehmer. Die Finanzierung könnte zum Problem werden.
FDP bekräftigt Kritik an Gesetzesentwurf zur Kindergrundsicherung
Beim Dauerstreit um die Kindergrundsicherung ist zwischen der FDP und der grünen Familienministerin keine Lösung in Sicht. Die FDP schießt weiter gegen Paus' Plan und fordert erneut einen neuen Gesetzesentwurf.
man darf + muss in #hessen kritik an den #grüne|n auch von links üben dürfen, insbesondere da sie seit fast 10 jahren mit an der landesregierung sind.
die anbiederung an die cdu zwecks fortsetzung der koalition wirkt sich inhaltlich aus - hier ein paar beispiele anhand des abstimmungsverhaltens der grüne|n beim #wahlomat für die #hessenwahl2023 .
Guter Vorschlag der #FDP, die Steuersubventionen für #Erdgas zu beenden. Statt klimaschädliche Energieträger zu subventionieren, sollten die Stromsteuer gestrichen und Wärmepumpen gefördert werden. Liebe #Grüne: Ist das nicht unterstützenswert?
Europawahl: Grüne erwägen Kurswende bei CO2-Speicherung
Die Grünen wollen sich für die unterirdische Speicherung von CO2 öffnen - ein Verfahren, das sie lange abgelehnt haben. Aus dem Entwurf des Programms zur Europawahl geht zudem hervor, dass sie ein EU-weites Investitionsprogramm fordern.
Erst die Blockade gegen Habeck an der Nordseefähre, jetzt Tumulte beim Politischen Aschermittwoch in Biberach. Warum richten sich die Proteste so massiv gegen die Grünen? Und wie gehen sie damit um? Eine Analyse von Björn Dake.
Hatte euch doch erzählt, dass in unserer direkten Nachbarschaft alle #Grüne und #ödp#EU WahlPlakate mit hasserfüllter Akribie entfernt wurden. Das #Kind (7) und ich haben das heute Abend gefixt ✅
WIr gehen davon aus, dass spätestens morgen alles wieder weg ist.
Noch eine Stunde nach der Aktion murmelte das Kind verträumt: "Ich würde den Typ oder die Typin zu gern erwischen - und die Polizei holen."
Lang im Sommerinterview: "Aufstiegsversprechen statt dieser Abstiegsängste"
Deutschland brauche eine "Investitionsagenda" - und die Ampel werde hier ein gutes Paket schnüren, verspricht Grünen-Chefin Lang im ARD-Interview. Ausführlich äußert sie sich auch zum AfD-Umfragehoch und der Frage, was das mit den Grünen zu tun hat.
#Grüne brauchen Polizeischutz im bayerischen Wahlkampf, aber die sie bedrohenden #AfD-Wähler jammern herum, dass sie die unterdrückten Opfer seien, weil man sie als die Demokratiefeinde bezeichnet, die sie sind.
Kommentar zur Kindergrundsicherung: Jedes Klischee bedient
Die einen gehen davon aus, dass Eltern das Beste für ihre Kinder geben. Die anderen befürchten Missbrauch. Bei Grünen und Liberalen prallen Menschenbilder aufeinander, die kaum vereinbar sind, meint Eva Ellermann.
Abschiebung von Clan-Mitgliedern: Grüne gegen Faeser-Vorschlag
Der Vorschlag von Innenministerin Faeser, wie Angehörige krimineller Clans in Zukunft leichter abgeschoben werden könnten, stößt bei den Grünen auf Ablehnung. Auch Rechtsexperten und Union äußerten Skepsis.
Während die #AfD zusammen mit bekannten Faschos und CDU-Politiker*innen in Geheimtreffen menschenverachtende Deportationspläne ausheckt, geben sich einige Linksliberale darüber zwar vordergründig empört, feiern dann aber gleichzeitig die Parteien ihrer Wahl (#SPD , #Grüne), die gerade menschenverachtende Deportationsgesetze verabschieden.
„Aufgeheizte Stimmung, Blockaden mit Misthaufen: Wegen massiver Proteste unter anderem von Landwirten haben die Grünen ihre Veranstaltung zum Politischen Aschermittwoch in Biberach absagen müssen.“