Die AfD fordert „Inklusion mit Augenmaß“ – tatsächlich will sie Menschen mit Behinderungen stärker ausschließen. Mach' den Faktencheck auf https://AfDnee.de/faktencheck
Und es wird sogar noch schlimmer...
Viel direkter kann man doch schon gar nicht mehr sagen, dass man Menschen hasst und von der #Autolobby geschmiert wird...
Heute trafen sich die Vorstände der bündnisgrünen Kreisverbände von #SachsenAnhalt in #Magdeburg. Christian Hauer und ich waren für den Kreisverband #Altmark mit dabei, um sich mit Parteifreund*innen auf die #Kommunalwahl vorzubereiten. 🌻
Die Proteste der Landwirte habe ich als friedlich wahrgenommen. Auf unserem Treffen selbst war auch nichts davon mitzubekommen. Schön zu lesen, dass es auch als Ricarda Lang zu Besuch kam, nur bei Unmutsäußerungen geblieben ist. 👍
Streit um #Windpark#Halbe: Bürgermeister reagiert auf öffentlichen Druck und persönliche Anfeindungen.
Bürgermeister Ralf Kunze will die Planungen für den Windpark Halbe bis zur #Kommunalwahl im Juni auf Eis legen.
Er knüpft auch seine politische Zukunft an das Projekt.
1000 Hektar groß, 260 Meter hoch: Der geplante Windpark bei Freidorf spaltet die Gemeinde Halbe. #Bürgermeister#RalfKunze lehnt eine #Einwohnerbefragung ab ...
Kommunalwahl Thüringen: Stimmauszählung hat begonnen
In Thüringen werden am Sonntag unter anderem Bürgermeister, Landräte und Gemeinderäte gewählt. Die Wahllokale schlossen um 18 Uhr. Nun läuft die Stimmauszählung. Mit ersten Ergebnissen ist nicht vor 19 Uhr zu rechnen. Bei den Kommunalwahlen waren etwa 19.000 Menschen angetreten.
Der #Nazi Tommy Frenck geht mit 24,9% in die Stichwahl gegen Sven Gregor (Freie Wähler), der allerdings klar vorne liegt mit 42,4% der Stimmen. Knapp 8500 Leute wählen gefestigten Fascho mit entsprechenden rassistischen und antisemitischen Positionen. #Kommunalwahl#Thüringen
Aktuell sieht es so aus, dass „DIE HEIMAT“, aka #NPD im #Eichsfeld bisherigen Sitz im Kreistag verliert. Das wäre der Sitz des #Nazis Thorsten Heise. Bei der letzten Wahl gabs noch 2538 Stimmen, was für 1 Sitz reichte. Aktuell 691 Stimmen, kein Sitz. #Kommunalwahl#Thüringen
🗳 Am 09.06. wählen wir in #Leipzig neben dem EU-Parlament auch den Stadtrat und die Ortschaftsräte neu! Wir Bündnisgrüne haben die Stadt vorangebracht: ökologisch, sozial und gerecht. Nun treten wir erneut zur #Kommunalwahl an!
💪 Heute versammelten wir uns deshalb mit vielen der über 100 Kandidierenden, um die Kampagne und unser Wahlprogramm vorzustellen.
Im Vorfeld der Europa- und (in #rheinlandpfalz) Kommunalwahlen flattert #Wahlwerbung in die Briefkästen vieler Bürgerinnen und Bürger. Die Adressdaten kommen vom #Meldeamt. Ist das erlaubt? Wir haben Informationen.
Was, wenn die Menschen, die unsere Landschaft formen auch die Werkzeuge dafür nutzen können?
Streuobstwiesen pflegen sich nicht von alleine. Wer sich dieser Aufgabe verschreibt, oft sogar als Hobby, soll unterstützt werden. Hier geht es nicht um das Gartenhäusle mit Swimmingpool, sondern darum unsere wertvolle Kulturlandschaft pragmatisch und ohne viel Bürokratie zu erhalten.
Andernorts gehören Geräteschuppen zur Landschaft. Hier doch auch!
Ehrenamtliche in Kommunen: Wenn das Bürgermeisteramt für Frust sorgt
Wenig Geld, dafür viel Bürokratie: Bei vielen ehrenamtlichen Bürgermeistern ist der Frust groß. Bei den Kommunalwahlen gibt es vielerorts nur wenig Kandidaten. Eine Demokratiekrise an der Basis? Von Vera Schmidberger.
Für den türkischen Präsidenten Erdogan ist es ein bitterer Tag: Seine AKP verlor bei den Kommunalwahlen deutlich - vor allem in den Metropolen. Dort stellt die Oppositionspartei CHP die Bürgermeister - unter anderem in Istanbul. Von Uwe Lueb.
Nein. In #Erfurt wurde nicht bei der #Kommunalwahl betrogen! Wenn nur ein Ortsteilbürgermeister zur Wahl steht, ist ein nicht ausgefüllter ungültiger Wahlzettel eine Nein-Stimme.
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Nach Protest in der Türkei: Prokurdischer Politiker wird Bürgermeister
Bei den türkischen Kommunalwahlen hat ein prokurdischer Bürgermeisterkandidat die meisten Stimmen geholt. Doch die Wahl in der Provinz Van wurde annulliert. Die anschließenden Proteste hatten nun Erfolg.
Was Politiker mit Migrationsgeschichte im Wahlkampf erleben
Wenige Wochen vor den Kommunal- und Europawahlen werden Politiker immer wieder angefeindet und brutal angegriffen. Für Politiker mit Migrationsgeschichte ist das keine neue Situation. Wie erleben sie den Wahlkampf? Von J. Baumeister und A. Maus.
"Der bundesweit bekannte Neonazi Tommy Frenck hat in #Hildburghausen mit 24,9 Prozent der Stimmen den zweiten Platz bei der Landratswahl belegt. Er bekam 63 Stimmen mehr als der CDU-Kandidat Dirk Lindner."