Im Vorfeld der Europa- und (in #rheinlandpfalz) Kommunalwahlen flattert #Wahlwerbung in die Briefkästen vieler Bürgerinnen und Bürger. Die Adressdaten kommen vom #Meldeamt. Ist das erlaubt? Wir haben Informationen.
Und es wird sogar noch schlimmer...
Viel direkter kann man doch schon gar nicht mehr sagen, dass man Menschen hasst und von der #Autolobby geschmiert wird...
🗳 Am 09.06. wählen wir in #Leipzig neben dem EU-Parlament auch den Stadtrat und die Ortschaftsräte neu! Wir Bündnisgrüne haben die Stadt vorangebracht: ökologisch, sozial und gerecht. Nun treten wir erneut zur #Kommunalwahl an!
💪 Heute versammelten wir uns deshalb mit vielen der über 100 Kandidierenden, um die Kampagne und unser Wahlprogramm vorzustellen.
Nach Protest in der Türkei: Prokurdischer Politiker wird Bürgermeister
Bei den türkischen Kommunalwahlen hat ein prokurdischer Bürgermeisterkandidat die meisten Stimmen geholt. Doch die Wahl in der Provinz Van wurde annulliert. Die anschließenden Proteste hatten nun Erfolg.
Für den türkischen Präsidenten Erdogan ist es ein bitterer Tag: Seine AKP verlor bei den Kommunalwahlen deutlich - vor allem in den Metropolen. Dort stellt die Oppositionspartei CHP die Bürgermeister - unter anderem in Istanbul. Von Uwe Lueb.
Türkei: Opposition kann auf Siege in Metropolen hoffen
Bei den Kommunalwahlen in der Türkei deutet viel auf einen Erfolg der Oppositionspartei CHP hin. Laut Teilergebnissen liegt sie bei den Bürgermeisterwahlen in Ankara und Istanbul vorn. Für Präsident Erdogan sind das schlechte Nachrichten.
Türkei: Opposition kann auf Siege in Metropolen hoffen
Bei den Kommunalwahlen in der Türkei deuten sich Erfolge der Oppositionspartei CHP an. Laut Teilergebnissen liegt sie bei den Bürgermeisterwahlen in Ankara und Istanbul vorn. Für Präsident Erdogan sind das schlechte Nachrichten.
Türkei wählt Kommunalpolitiker - tödlicher Streit im Südosten
Wer regiert künftig in Ankara und Istanbul? Die Kommunalwahl in der Türkei ist auch ein Stimmungstest für Präsident Erdogan und seine AKP. Im Südosten endete ein Streit über die Wahl des Gemeindevorstehers tödlich.
Bei der Kommunalwahl in der Türkei richten sich die Augen auf Istanbul
Bei der Kommunalwahl in der Türkei schaut das ganze Land auf Istanbul. Präsident Erdogan möchte die Stadt unbedingt der Opposition entreißen. Das Ergebnis könnte weitreichende Folgen für die Türkei haben. Von Uwe Lueb.
Türkei vor Kommunalwahlen: Mit Inflationsangst in die Wahlkabine
Das Leben in der Türkei hat sich durch die enorme Inflation rasant verteuert. Das drückt vor der Kommunalwahl am Sonntag auf die Stimmung - in den Städten, aber auch auf dem Land. Ob Mieten oder Einkommen - die Sorgen sind groß. Von Pia Masurczak.
"Die Freien Sachsen springen auf jede Krise auf – und schaffen einen Minimalkonsens innerhalb der extremen Rechten, schreiben Nattke und Kiess. Dabei gelte es, "die Demokratie sturmreif zu schießen und eine kritische Masse an Menschen dauerhaft zu mobilisieren".
Der Änderungsantrag der lokalen #SPD, #CDU & #FDP in #KölnMülheim zum Konzept der #Fahrradstraßen liest sich für mich für mich wie "Vielen Dank, für die Mühe, die ihr euch gemacht habt. Aber danke, nein."
Im Stadtbezirk #KölnMülheim versprach die Koalition aus #SPD, #CDU & #FDP nach der Kommunalwahl 2020: "Wir wollen allen Verkehrsteilnehmern, dem motorisierten Individualverkehr, Bus und Bahn, Fußgängerinnen und Fahrradfahrerinnen die Chance geben, sicher, zuverlässig und zügig voran zu kommen." https://www.report-k.de/bezirksvertretung-muelheim-groko-plus-fdp-135401/
Heute hatte wieder eine Radfahrerin KEINE Chance, "sicher, zuverlässig und zügig" ans Ziel zu kommen. Ein LKW-Fahrer tötete sie.
2025 ist wieder #Kommunalwahl. #Köln#VisionZero
50 Jahre #Piratencast :blobcatbirthday: :blobcatpirate:
Heute haben wir @piratendresden die 50. Folge unseres #Podcast veröffentlicht und dieses Jubiläum genutzt, eine Sonderfolge zu basteln. Und zwar stellen wir euch dieses Mal alle Spitzenkandidierenden für den #StaDDrat vor.
Heute trafen sich die Vorstände der bündnisgrünen Kreisverbände von #SachsenAnhalt in #Magdeburg. Christian Hauer und ich waren für den Kreisverband #Altmark mit dabei, um sich mit Parteifreund*innen auf die #Kommunalwahl vorzubereiten. 🌻
Die Proteste der Landwirte habe ich als friedlich wahrgenommen. Auf unserem Treffen selbst war auch nichts davon mitzubekommen. Schön zu lesen, dass es auch als Ricarda Lang zu Besuch kam, nur bei Unmutsäußerungen geblieben ist. 👍
Falls ihr Leute kennt, die zum Studium nach #Sachsen oder #Thüringen gezogen sind: Fragt mal nach, ob sie ihren Hauptwohnsitz dort haben. Um bei den #Landtagswahl.en und den #Kommunalwahl.en wahlberechtigt zu sein, muss man nämlich seit mindestens drei Monaten da gemeldet sein. #noAfD#sltw24
Streit um #Windpark#Halbe: Bürgermeister reagiert auf öffentlichen Druck und persönliche Anfeindungen.
Bürgermeister Ralf Kunze will die Planungen für den Windpark Halbe bis zur #Kommunalwahl im Juni auf Eis legen.
Er knüpft auch seine politische Zukunft an das Projekt.
1000 Hektar groß, 260 Meter hoch: Der geplante Windpark bei Freidorf spaltet die Gemeinde Halbe. #Bürgermeister#RalfKunze lehnt eine #Einwohnerbefragung ab ...
Die AfD fordert „Inklusion mit Augenmaß“ – tatsächlich will sie Menschen mit Behinderungen stärker ausschließen. Mach' den Faktencheck auf https://AfDnee.de/faktencheck
Wir schreiben gerade unser Wahlprogramm für die Kommunalwahlen 2024 und suchen nach Menschen mit Ideen und die Lust auf Wahlkampf mit uns zusammen haben. Egal ob hinter den Kulissen oder vorn als Kandidat•in. Es ist also gerade richtig viel los!
Wenn das für dich interessant klingt, dann melde dich bei mir oder unseren 3 Wahlkampfkoordinatoren @manuelwolf, @mswdresden und @Archivar oder schau mittwochs ab 19:00 Uhr bei uns in der @ro7 vorbei.
Danke für deinen Aufruf, dem ich mich nur anschließen kann!
Also:
Wenn DU Fragen hast, zur Politik in Dresden, zur Arbeit in den Stadtteilen, zu den Piraten, zur Dissidenten-Fraktion oder dem StaDDrat, dann melde dich gern bei mir.
Nicht-Piraten sind damit ausdrücklich mit angesprochen. Lasst uns offen miteinander reden.