Seit Tagen geistert mir dieser Gedanke für eine malerische Umsetzung durch den Kopf. Wenn von der Brandmauer nach rechts nur noch Trümmer und Steine übrig sind, bleibt gemäß Artikel 20 (4) des Grundgesetzes nur noch, diese Steine zu schmeißen.
“Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.”
Das ist anstrengend. Darauf habe ich keine Lust. Aber dafür hätte ich gerne eine visuelle und greifbare Darstellung.
Ehrenamtliche Richter an #Bayern|s Verfassungsgerichtshof
Nach längeren Diskussionen stimmten #CSU und #FreieWähler für die Liste, ebenso wie die #AfD. #Grüne und #SPD votierten dagegen mit »Nein«, um die Wahl der AfD-Vertreter zu verhindern.
#Brandmauer gegen rechts a la #Söder Heute haben #CSU, Freie Wähler und AfD gemeinsam die Liste der ehrenamtlichen Verfassungsrichter in Bayern im Landtag beschlossen. Zwei ehrenamtliche Verfassungsrichterposten gehen damit an die #NoAfD. #SPD und #Grüne haben klare Kante gezeigt und nicht mit Worten gegeizt. An 1933 erinnert und klargestellt das Verfassungsfeinde im Verfassungsgericht nichts zu suchen haben. Söder wird das aussitzen. Wir in #Bayern kennen das ja leider schon. Aiwanger, anyone?
Über eine CDU-AFD-Koalition in #Thüringen entscheiden nicht die Wählerinnen, sondern die CDU-Landtagsabgeordnetinnen. Eine davon wird wohl Martina Schweinsburg (CDU), seit Jahren DIE lauteste Stimme für eine Zusammenarbeit mit der AFD. Gestern wurde sie mit 100% nominiert...
War außen kalt aber innen warm auf der spontanen #AntiAfDDemo heute Abend vor dem Kanzleramt.
Ca. 1000 Leute & mehrere tolle Redner*innen, u.a. Luisa Neubauer.
Herr Merz, was halten Sie von der Werteunion und davon, dass Politikerinnen aus der CDU zusammen mit rechtsextremen Politikern der AfD und mit rechtsextremistischen Faschisten versucht haben, im Geheimen zu planen, wie eine gemeinsame Zusammenarbeit genutzt werden könne, um politisch Unliebsame (Menschen die "woke", also gegen Nazis sind) und nicht deutsch genug wirkende Menschen gegen ihren Willen, also mit irgendeiner Form der Gewalt, aus Deutschland zu entfernen?
Die #Brandmauer ist abgebrannt, die #Steigbügelhalter für die eindeutig #rechtsextreme#NoAfD stehen bereit. Die "Blau-Braunen" sind in einigen Regionen die Partei mit den höchsten Zustimmungswerten. #Antisemismus ist stärker als seit Jahrzehnten. Auswandern ist keine Option, denn #Faschismus ist international auf dem Vormarsch.
Ich habe Angst - und weiß zugleich, dass Angst genau das ist, wovon die Feinde von Menschlichkeit und Demokratie profitieren. #Antifa
CDU/CSU: Heiligabend: Wüst verlangt von Bundesregierung weiteren „Flüchtlingsgipfel“, u.a. zum „Nachjustieren (er meint: weitere zusätzliche Drangsalierungen) d. bereits verschärften Maßnahmen“.
Weihnachtstag: FFritze schließt eine „GroKo“ aus, weil mit den 14% der SPD keine genügend große Basis mehr zu machen ist. Da die Grünen von der CDU/CSU zum Todfeind erklärt wurden, die auch „nur“ 1-2% mehr als die SPD haben & die FDP verdient mit der 5%-Hürde zu kämpfen hat, bleibt nur? #Brandmauer 🤡
»Die SPD ist mittlerweile bei 14 Prozent. Mit einer solchen Partei kann man keine große Koalition mehr bilden.«
Friedrich Merz, CDU-Chef
Und da die Grünen ja der erklärte Erzfeind der sogenannten CDU/CSU sind und auch nur 1-2% mehr als die SPD haben, dürfte nun auch öffentlich klar sein, wohin die Reise mit der Union geht: Endstation rechts mit blau 🤮😡
Angekündigte Demos gegen Rechts ✊ (feddit.de) German