Das #Sylt-Video macht mich fassungslos. Gleichzeitig bin ich nicht überrascht, denn rechtsradikale Sprache und Gedankengut sind längst verbreitet in unserer Gesellschaft. Ich kann nur immer wieder dazu aufrufen, sich #Rassismus konsequent und jeden Tag entgegenzustellen.
Das Urteil gegen den thüringischen #noAfD - Chef Höcke ist ein klares Signal : Wer die Verbrechen des Nationalsozialismus verharmlost, muss die Konsequenzen tragen. Wir dürfen nicht zulassen, dass die Grenze des Sagbaren immer mehr nach rechts verschoben wird.
Heute hat das OVG Münster entschieden: Der Verfassungsschutz darf die #noAfD als rechtsextremen Verdachtsfall beobachten. Das Urteil macht deutlich, welche Gefahr von der #noAfD ausgeht. Es ist an der Zeit, dass wir diese Bedrohung auch ernst nehmen.
Vor 79 Jahren wurde das Schreckensregime der Nazis in Deutschland von den Alliierten besiegt. Der #8Mai ist ein Tag des Gedenkens an die zahlreichen Opfer des NS-Regimes und gleichzeitig Mahnung, für unsere Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einzustehen. #NieWiederIstJetzt
Auch nach 30 Jahren halten wir die Erinnerung an den #Genozid in #Ruanda wach. Über 800.000 Menschen haben auf grausame Weise ihr Leben verloren. Das Gedenken soll uns eine Mahnung sein, uns für #Frieden und #Völkerrecht einzusetzen. #Kwibuka30#niewieder
In Gambia wird ein Gesetz diskutiert, das weibliche Genitalverstümmelung wieder zulassen soll. Es wäre das erste Land, das ein Verbot wieder aufhebt. Die brutale Praxis verstößt gegen die universalen #Menschenrechte von Frauen und Mädchen. #EndFGM
Februar ist Black History Month! Der Monat ist der Geschichte, Kultur & Errungenschaften Schwarzer Menschen gewidmet - den Stimmen, die noch viel zu häufig marginalisiert werden. #BHM ✊🏽✊🏾✊🏿 Für Vielfalt & Freiheit und gegen Diskriminierung & Rassismus in unserer Gesellschaft.
Bei der heutigen Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im #Bundestag machte die Holocaust-Überlebende Eva Szepesi deutlich: Wer schweigt, macht sich mitschuldig. Bundeskanzler Olaf Scholz betonte: „Das dunkelste Kapitel der Geschichte darf sich nicht wiederholen.“ Rechtsextreme Ansichten dulden wir nicht, wir stehen als Demokrat:innen zusammen. Jeder soll sich in diesem Land sicher fühlen können!
Die mediale Aufmerksamkeit für afrikanische Länder ist gering - für positive Nachrichten und für aktuelle #Krisen. Um das zu ändern braucht es bessere Bedingungen für Berichterstattung vor Ort und eine differenzierte Wahrnehmung der einzelnen Länder. Austausch braucht Interesse.
Kein Platz für verfassungsfeindliche, menschenverachtende Politik: Staatliche Finanzierung & steuerliche Begünstigung für frühere NPD wurden gestrichen. Das BVerfG Urteil ist Zeichen unserer wehrhaften #Demokratie. Was das für andere Parteien heißt, muss nun geprüft werden.