Blumine

Blumine, 17 days ago

@Trojaner @mastobikes @fedibikes Effizienter als Umfragen zum #Verbrenner-Aus wäre, die Werbetrommel für die Teilnahme an den EU-Wahlen anzuschmeißen, und zwar ziemlich schnell.
V.a. in anderen EU- Ländern wird eine extrem niedrige Teilnahme erwartet. Dann kommen UvdL, Meloni und v.a. Weber an die Macht und mit dem Verbrenner-Aus gibt's "aus die Maus" - Umfragen hin oder her.
Sorry.

Blumine, 16 days ago

@Trojaner Es wäre sinnvoll, dass sich z.B. #Gewerkschaften der ganzen #EU zusammentäten und zu Aktionen gegen #Rechts überall aufriefen. Denn mit den Gewerkschaften ist es ähnlich wie mit den #ÖRR: Mit den Braunen sind ihre Tage sozusagen gezählt.
Die Ultrarechten tun sich international zusammen (Das Treffen LePen/Meloni/Orban/Milei wird nicht das einzige gewesen sein). Demokrat*innen der EU haben es nicht geschafft, auch nur eine einzige Aktion zustande zu bringen. Nicht eine!

Blumine, 16 days ago

@Trojaner Trotzdm: Tue ich, Da kannst du drauf wetten.

Blumine, 19 days ago

@mina Ja, die Wiedervereinigung hätte ganz anders verlaufen können/ müssen und man hätte die positiven Aspekte etc. beider Teile Ds einbringen müssen. Aber mit H.Kohl???

Dass das der Grund für die Existenz der Ultrarechten sein soll, ist nur halb wahr bzw es wird von der #noafd gern in populistischer Weise als "Argument" benutzt. Wenn das der (einzige) Grund wäre, gäbe es diesen #Rechtsradikalismus nicht weltweit.

Blumine, 18 days ago

@mina Aber wie ich schion mal hier schrieb: Es ist jetzt international: zunehmend in der EU (es gibt kaum noch einen Staat, der keine Ultrarechten in der Reg. hat), Trump, Milei, Putin etc.

Blumine, 27 days ago

@derAnhaltiner @realPaser Jau. Aber #Höcke geht in Berufung, in Leipzig. Und da bekannt ist, dass die Justiz v.a. im Osten von der #noafd unterwandert ist, ist letztendlich nicht sicher, ob er nicht doch freigesprochen wird. Er will notfalls bis nach Luxemburg gehen.

Ja, so sind sie, die von der #noafd: Demokratie und ihre Institutionen permanent bekämpfen, sie aber bis zum Schluss ausnutzen, nicht nur in D sondern auch in der EU, die sie ja auch ablehnen.

Blumine, 27 days ago

@derAnhaltiner @realPaser Rein zahlenmäßig/ statistisch ist es aber leider so. Höcke und die #noafd sind dort am meisten vertreten, v.a. auch an Schulen, in Polizei und Justiz.
Ansonsten habe ich viel mit Leuten aus den östlichen Regionen zu tun und beste Freund* innen von dort, die selbst entsetzt sind.

Blumine, 27 days ago

@realPaser @derAnhaltiner Dass Höcke das ganz genau wusste, ist klar. Aber es muss ihm nachgewiesen werden und das ist insofern schwierig, weil er es gut platziert hat, so dass es sich wie "Germany first" anhörte. Und weil gilt "im Zweifel für den Angeklagten", hätte eine anderee Richter*in vllt anders entschieden. Ich bin nicht die Einzige, die eher mit einem Freispruch gerechnet hat. Aber natürlich will auch ich, dass er verschwindet.

Blumine, 27 days ago

@realPaser @derAnhaltiner Hoffentlich. Aber er darf immer noch gewählt werden.

Blumine, 26 days ago

@realPaser @derAnhaltiner Im Idealfall ist das so, aber längst nicht immer. Wie viele Menschen haben schon unschuldig Gefängnisstrafen "verbüßen" müssen?!!

Blumine, 26 days ago

@derAnhaltiner @realPaser Die Herkunft der Juristinnen ist nicht wichtig bzw. ultrarechte Juristinnen suchen sich gern was im Osten, weil da die #noafd so stark ist und sie da mehr Möglichkeiten haben. Einige machen es aber eher hinter vorgehaltener Hand.

Blumine, 26 days ago

@derAnhaltiner @realPaser Lt ÖRR wurden #Höcke wegen dieses Urteils keine Grundrechte aberkannt. Er darf sich (bis jetzt) wählen lassen; die Entscheidung liegt bei den Wähler*innen.

Blumine, 25 days ago

@derAnhaltiner @realPaser De facto gibt es aber doch schon Bürgermeister und Landrat der #noafd. Wieso hat der Wahlausschuss das dann nicht verhindert?

Blumine, 1 month ago

@recherche_jena @antifaticker #Höcke sagte, dass es ihm nicht um die #noafd ginge sondern um "das große Ganze". - Diesen Größenwahn kennen wir ja aus den 1930ern - und wie das endete, wissen wir auch, also alle die, die es wissen wollen.

Blumine, 1 month ago

@HansLWernitz Ich war bis vor kurzer Zeit dafür, solche Gelände mit ihren Gebäuden als Orte der kritischen Erinnerung/ Aufarbeitung zu erhalten.

Aber da Ultrarechte viele Immobilien erwerben und da viel mehr anstellen, als "nur" Geheimtreffen abzuhalten, bin ich für den Abriss, auch anges. dessen, was mit dem Humboldt-Forum passiert, das durch Spenden von Ultrarechten subventioniert wird.

Blumine, 2 months ago

@recherche_jena Deshalb sollte man die leicht sinkenden Zahlen der #noafd nicht als ihr baldiges Ende interpretieren. Es gibt noch viele andere ultrarechte Institutionen, die bei den Umfragen vllt gar nicht erscheinen, aber gefährlich sind.

Blumine, 2 months ago

@Volksverpetzer Das Schlimmste ist und bleibt für mich die Tatsache, dass so ein #TV-Duell überhaupt gesendet wird. Das hat nichts mit #Demokratie zu tun, weil es keine Argumente gegen sie gibt, obwohl im Umgang mit ihr viele Fehler begangen werden.

#Vogt
#Höcke

Blumine, 2 months ago

@HonkHase Dabei sah ich noch unlängst eine Reportage darüber, wie toll Estland in Sachen digital sein sollte.

Blumine, 2 months ago

@michael_albert Wieder ein Beweis dafür, dass es die Politiker*innen der "traditionellen" Parteien sind, die der Bevölkerung die Rechtsradikalen bescheren.

Blumine, 2 months ago

@polenz_r Herr #Polenz, die #CDU ist gut beraten, vor der eigenen Haustür zu kehren, zumal sie schon mit der #FDP zusammen gemeinsame Sache mit der #noafd gemacht hat. Und dann ist da noch die Angelegenheit in Sachsen, wo sich die CDU mit Herrn #Kretschmer auf Seiten der noafd- gestellt hat. Etc., etc., etc.