1/3 Da hat die #Werteunion aber empfindlich auf die Frage des MDR reagiert, wie sie zum Beitritt des #Gera|er #Identitären-Anhänger und #NoJA-Aktivisten Eric Vogelgesang steht: Rausschmiss. Wann schmeißt sich der nicht minder radikale Maaßen selbst raus?
2/3 Vogelgesang, der jahrelang aktivistisch die #NoAfD unterstützte und mit der #NoJA bundesweit unterwegs war, besuchte noch am 18.1. den Auftritt seines Idols #Höcke in Gera (l.). Zwei Tage später beteiligte er sich an der Gründungsversammlung der Partei #Werteunion in #Erfurt (r.).
Der #NoAfD-Landratskandidat Uwe Thrum drückte sich vor einer öffentlichen Debatte, in der seine Reichsbürger-Netzwerke zur Sprache gekommen wären (Screenshot von MDR Thü)
Morgen kann er vor Kritik nicht fliehen: Ab 17.30 Uhr wird in #Kleindembach (bei #Pößneck) gegen seinen Autritt mit #Höcke demonstriert. Unterstützt die Leute im Saale-Orla-Kreis!
Der #NoAfD-Landratskandidat im #SaaleOrlaKreis Uwe Thrum sagt einen Tag vorher seine Teilnahme am morgigen Wahl-Duell der Ostthüringer Zeitung ab. Der Grund: Die Presse hat angefangen, seine Nähe zu Reichsbürgern zu thematisieren, die durch Recherchen von uns und @ostdivan (auf Twitter) öffentlich wurde
Danke für die nette Rückmeldung.
Was die Wirkung unserer Recherchen und eine dementsprechend qualifizierte Einordnung von Politiker*inenn oder Höcke-AnhängerInnen als Faschisten angeht, sind wir uns immer mal unsicher: In Bezug auf #Höcke hat sich das ja durchgesetzt, aber der Zuspruch zu ihm in #Thüringen stieg trotzdem kontinuierlich. Oder deswegen? Diese ganzen Sprüche "wenn der Mainstream einen 'Nazi' nennt, ist das ein Qualitätsmerkmal" meinen so manche wirklich ernst.
1/10 Höcke bekräftigte am 18.1. in #Gera die Vertreibungspläne von #NoAfD und #Werteunion: „Natürlich brauchen wir […] Konzepte dafür, wie wir auf legaler Grundlage Millionen Einwanderer zurückführen können“. Applaus gabs u.a. vom Shoa-Leugner und Reichsbürger Christian Bärthel.
6/10 Es sprach außerdem der Organisator der Montagsdemos vor Ort, Neonazi Christian Klar. #NoAfD-MdB Stephan Brandner distanzierte sich infolge einer #Antifa-Recherche zu Klars krimineller Karriere aus PR-Gründen von ihm. #Höcke und viele aus der AfD #Gera halten jedoch zu Klar.
9/10 Die Bilder für rechte Kanäle lieferten wie immer #Höcke|s Fotograf, der Neonazi Martin Schieck (l.), der #Gera|er Reichsbürger Andreas Thomä (2.v.l.) und der „identitäre“ Medienaktivist mit #NPD-Vergangenheit, Simon Kaupert (r.).
Der AfD-Politiker Björn #Höcke versucht, die Berichterstattung über die Anti-AfD-Proteste in #Hamburg zu diskreditieren und spricht von Bildmanipulationen. In rechten Kanälen kursieren ähnliche Videos & Posts, die Zweifel an den hohen Teilnehmendenzahlen wecken sollen. 🧵
Hunderttausende vom Leuten protestieren gegen Rechts und trotzdem hat noch kein wütender Mob dem #Höcke in seiner Freizeit aufgelauert. Ich sag's ja nur.
Bernd #Höcke vergleicht die Massendemonstrationen gegen die Deportationsfantasien seiner Partei und ihrer Verbündeten mit“Nazi-Aufmärschen“.
Manchmal endet Opferrolle auch an einer harten Mauer.
Wenn Nazis sich jetzt verfolgt fühlen, gehen die Dinge in die richtige Richtung.
1/4 Und weiter gehen die rechten Treffen im #SaaleOrlaKreis: Am 17.1. eröffnete #NoAfD-MdL Ringo Mühlmann in Neustadt/Orla sein neues Büro gemeinsam mit Uwe Thrum und Björn #Höcke. Im Publikum waren ein #Schleiz|er Reichsbürger (r.) und #Reuß-Anhänger und der #Jena|er Neonazi-Burschenschafter Ron Schade (l.).
3/4 Natürlich redete #Höcke in #NeustadtOrla nicht über Kommunalpolitik oder die anstehende Stichwahl. Vielmehr verbreitete er zielgruppengerecht für die anwesenden Anhänger des Terror-Planers #Reuß Verschwörungserzählungen eines vermeintlich in staatlicher Planung stehenden "zweiten
Rollator-Putsch“.
Wir haben die ganze Zeit auf die #CDU als Steigbügelhalter für die #AfD gestarrt, aber was wäre, wenn es in Thüringen #Wagenknecht ist, die #Höcke zum Ministerpräsidenten macht? Eine AfD-BSE-Koalition hätte eine Mehrheit.
"Parallel zu Ghosh macht sich offenbar noch eine andere Person oder Gruppe dafür stark, dass Björn Höcke Grundrechte entzogen werden – und ein entsprechendes Anliegen doch in den Petitionsausschuss kommt.
[...]
Über die elektronische Plattform des Deutschen Bundestags sei am Samstagabend „eine solche Petition eingereicht worden“, teilte der Sprecher der Ausschussvorsitzenden Stamm-Fibich [... ] mit.
Die müsse aber vor Freigabe noch geprüft werden."
Deutschlandweite Demonstrationen und Diskussionen rund um ein mögliches Parteiverbotsverfahren: Politik und Gesellschaft beschäftigen sich wieder vermehrt mit der AfD. Wird die Partei dadurch noch größer? Von Kilian Pfeffer.
Die Feigheit der Politiker, nicht an das #AfD#Verbotsverfahren ranzugehen. Es ist unglaublich.
Die komplette Ignoranz der Bürger wieder nur einen privaten Adresssammler eine Stimme zu geben, um #Höcke die Grundrechte zu entziehen, ist für mich allerdings ebenfalls unfassbar.
Mit der politischen Kompetenz ist es auf vielen Ebenen nicht gut bestellt.
Warum die #Grundrechtsverwirkung für #Höcke so wichtig ist, ist nicht nur, dass er ein Menschen- & Verfassungsfeind ist. Auch strategisch ist sie wichtig, da dieser Verfassungsfeind durchaus einen Führungsanspruch hat. Doch er ist bisher schlau genug gewesen, um sich selbst und seine Ideologie nicht im faschistischen Aufbaukampf der AfD zu verbrennen. Er zieht die Strippen im Hintergrund auf Parteitagen der AfD. Gegen ihn geht eigentlich kaum noch etwas in der Partei. Natürlich könnte er dementsprechend auch weiter agieren nach der Anerkennung der Grundrechte. Aber diese Aberkennung wäre ein härterer Schlag als es erst scheint. Es würde die Wehrhaftigkeit der parlamentarischen Demokratie beweisen. Es träfe den Strippenzieher und nicht diejenigen, die austauschbar sind wie Weidel oder Chrupalla. Es träfe den völkischen Vordenker, es wäre ein Schlag zudem gegen Kubitschek für den mEn Höcke der neue Führer ist. Deren Strategie würde empfindlich gestört, da Höcke keine offizielle Führungsrolle mehr einnehmen könnte für Jahre und /oder solange wir in einer Demokratie leben.
Auch bei diesem Verfahren sind die Hürden hoch. Aber gerade Höckes Aussagen sind ein wichtiger Bestandteil der Einschätzung des Thüringischen Landesverbandes der AfD als gesichert rechtsextrem. Und das frühere Verfahren gegen Frey war wie das Verbotsverfahren gegen die NPD abgelehnt worden aufgrund von politischer Bedeutungslosigkeit. Bei Höcke dürfte so schwer zu argumentieren sein. Bei Erfolg könnte dieser Weg zudem weiter beschritten werden. #makefascistsafraidagain#AlleZusammenGegenDenFaschismus#Demokratieretten
... wer es noch nicht begriffen hat wie Ernst es #Höcke, #AfD und Co mit der #Remigration wirklich ist: Hier eine Stellungnahme der "Fraktionsvorsitzenden Ost" dazu ...
Wir müssen aufstehen gegen solche Auswüchse eines unsinnigen Nationalismus.