Das Verrückte an diesen angeblich so skandalösen #AKWFiles ist: Habeck hat genau das getan, was die Atomkraftfans wollten: Laufzeit verlängert. Obwohl es in seiner Partei und seinem Ministerium Leute gab, die dagegen waren. Und das soll ein Skandal sein?
Ich sage nur: #Wasserstoffwissing
An dieser rhetorischen Wirtshausschlägerei im Bundestag heute hat mir der Teil am besten gefallen, wo Friedrich Merz gefordert hat, dass wir mit weniger Empörung und Abscheu miteinander umgehen sollten... 😆
Meine Einschätzung: Das ist extrem clever und gefährlich.
Dieser Neugründung würde ich persönlich mehr tatsächlichen Erfolg prognostizieren, als #BSW. Vor allem, da der bisherige namensgleiche Verein anscheinend bereits 4.000 Mitglieder hat. Da gehen sicher einige mit in die neue Partei und das sind Leute, die sich schon lange kennen und wissen, wie sie miteinander arbeiten müssen, perfekt, um parteiinterne Strukturen aufzubauen und Listen für den Wahlkampf zu füllen.
Das gefährliche daran: Das Ziel, bei den Landtagswahlen in den neuen Bundesländern im Herbst anzutreten. Zitate wie das Folgende klingen für mich eindeutig nach geplanter Koalition mit der #noAfD: »Die Partei könnte bereits bei den anstehenden ostdeutschen Landtagswahlen antreten und würde mit allen Parteien zusammenarbeiten, die diese Programmatik unterstützen und die zu einer Politikwende in Deutschland bereit sind«
@HistoPol Die #CDU (nach eigenen Angaben eigentlich #AfdMitSubstanz) würde auch ohne zu zögern mit den #Faschisten der #AfD koalieren - das sollte mittlerweile jedem klar sein.
Die #Landwirte kämpfen für ihre eigenen finanziellen Interessen. Das verstehen #FDP#AfDmitSubstanz und co. Die #letzteGeneration kämpft für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen. Dass sich Menschen für etwas anderes als ihre eigenen egoistischen Interessen einsetzen, ist ihnen unverständlich. Es beschämt sie und deshalb reagieren sie mit Hass.
Als Mitglied der Grünen habe ich immer mehr das Gefühl, daß wir der Hauptfeind aller anderen Parteien im Bundestag sind.
AfD und CDU/CSU sowieso, aber immer mehr auch von FDP, Linke, und SPD. Und überall wo man im Land unterwegs ist, muss man damit rechnen, daß uns der blanke Haß entgegenschwillt. Bei allen lokalen Problemen, Petitionen, und sonstigen "Aufreg-Themen" ist klar: Die Grünen sind an allem schuld.
Unsere lokale Parteiführung sagt auch ganz klar:
"Wer als Mitglied der Grünen Öffentlichkeitsarbeit macht, der oder die muss auch damit rechnen, daß er oder sie übelst öffentlich beschimpft wird."
Nachdem die #Faschisten der #AfD mit ihrer Hetze und Hass die öffentliche Diskussion an sich gerissen haben, wundert mich das nicht wirklich.
Was mich wirklich, wirklich wütend macht, ist dass die angeblich demokratischen Parteien (z.B. #AfdMitSubstanz aber auch #CSU und #FDP) sich so von einer verfassungsfeindlichen und rechtsextremen Partei beeinflussen lassen und ihre Hetze auch noch übernehmen.
Danke an alle bei den Grünen die trotzdem noch ihre Arbeit machen.
"Die Union treibt die Ampel mit ihrer Verfassungsklage an den Rand des Bruchs. Aber eine Idee, wo die fehlenden Milliarden herkommen sollen, haben CDU und CSU auch nicht."
Wozu auch? Ihre Politik des allen-maximal-auf-den-Zünder-Gehens ist in Umfragen doch irre erfolgreich.
@prefec2 Natürlich wird die #AfdMitSubstanz mit den Nazis und #Faschisten der #AfD koalieren. Die Union hält ja nur demokratische Parteien wie die Grünen für gefährlich. Nicht aber eine gesichert rechtsextreme und verfassungsfeindliche Partei.
Die #AfdMitSubstanz (vulgo #CDU) setzt also ihren Kuschelkurs mit den #Faschisten der verfassungsfeindlichen #AfD fort und demonstriert mal wieder, dass die einzige Brandmauer bei den Unionsparteien sich gegen andere demokratische Parteien richtet. Nicht aber gegen die Partei, die unsere demokratischen Grundrechte wenn nicht abschaffen, doch dann zumindest stark einschränken möchte.
"Schwarz-grüne Koalitionsverhandlungen sind nicht mehr so einfach wie früher. Die Grünen könnten die Regierungskoalition mit der CDU in Hessen nur fortsetzen, wenn die Mitglieder sich in einer Urabstimmung dafür aussprächen. "
Davon kann bei der CDU doch jetzt niemand ernsthaft überrascht sein, das tröte ich hier, seit der alte Fritz uns zum Hauptgegner erklärt hat und seine AfD-mit-Substanz-Nummer abzieht!
"'Ich habe das jetzt nicht zu beurteilen', sagte Rhein über das Verhalten der Unionsfraktion in Thüringen. [...] Die FDP im hessischen Landtag wollte sich auf Anfrage nicht äußern."
Das lese ich mal als "Wir finden's dufte was da in Thüringen passiert ist, können das aber gerade nicht so offen sagen, weil Wahlkampf ist".
Der Fachausdruck dafür ist "Duckmäusertum". Wenn ich mir eine Beurteilung anmaßen darf.
Diese Unions-Argumentation "Hätten die Linken mit uns sinnvollerweise die Steuer gesenkt, hätten wir die Nazi-Stimmen nicht gebraucht" ist ungefähr so erwachsen wie "Hätte der Supermarkt mir nachts um drei meinen sinnvollen Wunsch nach Bier und Chips erfüllt, hätte ich ihm nicht die Scheibe einschlagen müssen". Sachlogisch nicht ganz falsch aber man schlägt halt trotzdem keine Scheiben ein oder macht Gesetze mit Nazis!
Seriously, können wir als Grüne bitte mal unser Restrückgrat zusammenfegen, zu CDU und FDP gehen und sagen "Passt mal auf, ihr könnt entweder mit der AfD oder mit uns zusammenarbeiten. Nehmt euch Zeit, da in Ruhe drüber nachzudenken aber es gibt keine neuen Koalitionen, bis ihr euch entschieden habt, dass ihr mit uns zusammen für die Demokratie und gegen Nazis seid." Das wäre doch mal ein Träumchen.
Gut, nicht einmal die verbohrtesten Autohasser*innengrünen wollen Autos verbieten aber wenn man mit einer zünftigen Strohmanndebatte Stimmung gegen die Grünen machen kann, fällt die eigene Ideen- und Inhaltslosigkeit nicht so schlimm auf.
Nun, Erding war ein Zenith, gerade erleben wir einen weiteren und Dank der tatkräftigen Unterstützung der CSU unter #Söder war es sicher nicht der letzte.
Aiwanger ist also das, was große Teile der CDU, CSU, Freien Wähler sowieso und AfD unter Antwort auf Zukunftsfragen verstehen.
@GuidoKuehn ist doch nur verständlich. Die CSU ist die Steigbügelhalterin der #AfDMitSubstanz und die FW sind die Steigbügelhalter der CSU. Alles das gleiche rechte, braune Gesocks.