Nach dem Hochwasser: "Vorbereiten auf das, was eventuell noch kommt"
Noch sind die Schäden des Hochwassers im Saarland und in Rheinland-Pfalz nicht beseitigt. Doch für Dienstag steht schon neuer Regen an - mit neuer Hochwassergefahr. Wie geht es in der Region weiter?
Nach Überflutungen im Saarland: Das Wasser zieht sich zurück
Nach den Überflutungen im Saarland und in Teilen von Rheinland-Pfalz beruhigt sich die Lage. Vielerorts sinken die Pegelstände. Drohnen sollen helfen, einen Überblick über die Schäden zu bekommen. Die Aufräumarbeiten laufen.
Prof. Dr. Dieter Kugelmann, LfDI #rheinlandpfalz:
„Der Verordnungsgeber hat die Kompetenzen der Datenschutzaufsichten erkannt und ihnen die Marktüberwachung in den besonders grundrechtsrelevanten Bereichen der Strafverfolgung, Migration, Integration und Wahlen zugewiesen. Eine Ausdehnung dieser Zuständigkeiten ist der schlüssige nächste Schritt. Wir wollen Marktüberwachung und Datenschutzaufsicht für KI-Verfahren aus einer Hand gewährleisten und stehen für diese Zukunftsaufgabe bereit.“
/P&Ö
Im Vorfeld der Europa- und (in #rheinlandpfalz) Kommunalwahlen flattert #Wahlwerbung in die Briefkästen vieler Bürgerinnen und Bürger. Die Adressdaten kommen vom #Meldeamt. Ist das erlaubt? Wir haben Informationen.
Ermittlungen zur Ahrtal-Flut: Es gab Fehler, die Beweise fehlen
Über zwei Jahre lang hatte die Staatsanwaltschaft ermittelt, jetzt ist klar: Eine Anklage soll nicht erhoben werden. So begründen die Ermittler ihre Entscheidung. Von K. Schwartz und K. Hempel, ARD-Rechtsredaktion
In #Mainz wurde am Haus der extrem rechten #Burschenschaft 'Germania Halle' * in der Stahlbergstraße 33 gestern nacht in großen grellgünen Buchstaben auf einer Breite von über vier Metern der Schriftzug "Nazi-Schweine" angebracht.
Ampelanlagen fielen aus, Aufzüge blieben stecken, auch das Uniklinikum war betroffen: In vielen Teilen von Mainz hat es einen etwa einstündigen Stromausfall gegeben. Die Suche nach der Ursache läuft.
„Die haben halt ihre Ansichten. Ansonsten sind das ganz normale Leute.“
Marc Latsch heute in der @tazgetroete über #Reichsbürger*innen und andere extreme Rechte in #RheinlandPfalz, das Bundesland, das - mal wieder und immer noch - so überhaupt kein Problem mit #noNazis hat ... 👇
Rheinland-Pfalz: Haftstrafe für Anschlag auf Asylbewerberheim
Im Prozess um einen tödlichen Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim 1991 in Saarlouis ist der Angeklagte unter anderem wegen Mordes zu einer Jugendstrafe von sechs Jahren und zehn Monaten verurteilt worden.
Ich bin ein Bot, der Veranstaltungen von folgenden Jugendprese-Verbänden aus Deutschland ins Fediverse bringt, solange die Verbände nicht selber im Fediverse sind:
Rheinland-Pfalz prüft, ob elektronische Fußfesseln zur Überwachung von Straftätern künftig auch unter Zwang angelegt werden können. Hintergrund ist der Missbrauch einer Zehnjährigen durch einen mehrfach vorbestraften Mann.