#Nazis sind Nazis. Eine #Nazipartei ist eine Partei von und für Nazis. Wer nun meint, es sei #undemokratisch, eine solche Partei, die das Ziel der Abschaffung der #Demokratie verfolgt, zu verbieten, kann sich gern bei mir einen #Block abholen.
#Spahn fordert, die abgelehnten Asylbewerber*innen zügig nach Nigeria oder Ghana "abzutransportieren". Menschentransporte also... wie im Naziregime. Der Rechtsaußen der Union ist ein Hetzer, Scharfmacher und geistiger Brandstifter, der gemeinsam mit #Merz der #Nazipartei Zulauf beschert. #Spahnwahn
So absurd kann das angesichts der #Homophobie der in unserem Rechtsstaat akzeptierten #Nazipartei#FCKAFD nicht sein. Die werden ja sogar von euch permanent zum Müllabladen im TV präsentiert.
Experten halten deutsche Klimapolitik für "ungenügend"
Es scheint, als habe die Bundesregierung ihr eigenes Klimaschutzziel aufgegeben - so das Fazit zweier Klimaschutz-Organisationen. Die Politik müsse eigentlich in den "Notfallmodus" schalten, statt sich in Parteipolitik zu verfangen.
Die Machtgier der meisten unserer Politiker ist einfach unerträglich.
U N D
wir können sie uns überhaupt nicht mehr leisten!!!!
Und ihr von #Tagesschau und #Heute habt kräftig zum Niedermachen der #Grünen und der Umweltziele beigetragen.
Und dann on TOP noch die ständige Wiedergabe von #Nazisprech mit den Vertretern der #Nazipartei#FCKAFD ist WIDERLICH und dem #Klimaschutz ebenfalls NICHT zuträglich, denn wir #Demokraten müssen GEMEINSAM für das #Klima kämpfen!!!💚 ✊ 💚
@kkarhan@redcat und bezüglich #Parteiverbot einer #Nazipartei in #Nazideutschland, weise ich seit geraumer #Zeit darauf hin, wie unrealistisch das ist, mit einer wahlberechtigten Bevölkerung, die offensichtlich keinen aktiven Zugang zum eigenen Gehirn hat.
Irgendwie glaube ich dass es ein extremes Defizit an Bildung ins Sachen politischem Grundwissen gibt.
Das ist traurig und gefährlich.
Ich weiß nicht was ich daran schlimmer finde.
Die unglaubliche traurigen Aspekte, oder die unglaublichen gefährlichen...
Nun gut.
Dann ist das eben so.
Ich habe versucht und ich versuche es weiterhin best möglichst dagegen abzuarbeiten, aber wenn die Leute lieber eine Welt haben möchten die ihnen schadet.
20% für eine #Nazipartei in den Umfragen sind einfach unfassbar. Die Erinnerungskultur scheint auf ganzer Linie zu versagen. Das marode Bildungssystem ist da natürlich auch nicht hilfreich.
Nein.
Höckes Ziel ist nicht die Staatskanzlei. Höckes Ziel war bereits zu Beginn seiner politischen Laufbahn die Destabilisierung Aushöhlung und schlussendlich Zerstörung der bürgerlichen Demokratie. Höcke ist ein Faschist.
Die Staatskanzlei ,und das muss klar benannt werden, ist nur eine Etappe. Faschisten nutzen demokratische Institutionen, um zum Endziel zu kommen.
Höcke ist ein Faschist. Seine Partei, #AfD, muss zum heutigen Zeitpunkt als klare #Nazipartei verstanden und benannt werden.
@mdr@wdr
Grundsätzlich wäre es ja schon mal gar nicht verkehrt hier auf Mastodon einen aktiven Account zu haben, statt die rechtsradikalen Allüren von Elon Musk mit Reichweite zu unterstützen.
Dann noch ein ganz heißer Tipp, #MDR. Es gibt keinen einzigen Grund einem Faschisten wie #Höcke eine Plattform zu bieten. Und nein, man muss Faschisten auch nicht "gleich behandeln". Ihr müsst nämlich tatsächlich von all dem gar nichts.
Warum genau macht ihr das dann noch mal?
@mdr@wdr
Und Menschen mit Behinderungen werden vorgeführt.
So zeigt Höcke, dass der heutige Faschismus im gleichen Gewande daherkommt wie bereits 1933 . Nichts hat sich verändert. Nach und nach beginnt die #Nazipartei#AfD marginalisierte Gruppen zu benennen und zu markieren.
Und wenn nach diesem schmuddeligen Interview nur Behindertenvereine und Gewerkschaften sich klar antifaschistisch positionieren, sagt das alles über die bürgerlichen Parteien aus.
"Wer sich auf den Staat verlässt..."
Ampelstreit: Was ein Industriestrompreis bringen soll
Die Ampelkoalition diskutiert über Entlastungen für die Wirtschaft. Minister Habeck favorisiert einen Industriestrompreis. Die FDP lehnt das strikt ab. Was sind die Argumente beider Seiten? Von Hans-Joachim Vieweger.
CDU im DeutschlandTrend: Die Probleme des Friedrich Merz
CDU-Chef Merz hat die Diskussion über den Umgang mit der AfD vorerst überstanden. Doch es bleiben viel größere Probleme: Seiner Partei fehlt es an Profil - und auch die Zweifel an seiner Kanzlertauglichkeit wird er nicht los. Von Daniel Pokraka.
Joachim Widera ist Reichsbürger und lehnt die BRD ab. Er ist einer von etwa 23.000 Personen, die laut Verfassungsschutz hierzulande zum breiten Spektrum des Reichsbürgermilieus gezählt werden.
Allen Menschen, die heute nach #Magdeburg reisen um sich klar gegen die #Nazipartei#AfD zu positionieren. Allen Menschen, die im Osten leben und sich klar gegen Faschismus positionieren. Wünsche ich besten Erfolg.
Passt auf euch auf und bleibt in Gruppen. Die Zeiten haben sich verändert. 🌹❤️🖤
alerta! Antifascista.
Für die #FDP zahlt es sich jedenfalls voll aus, Opposition in der Ampel-Regierung zu sein. 🤦♂️ Man beachte auch die Werte für die #Grünen. (Forsa-Umfrage vom 4. Juli vs. Ergebnisse Bundestagswahl)
Verhandlung in Karlsruhe: Keine Steuermittel für Verfassungsfeinde?
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt zum ersten Mal darüber, einer Partei die staatlichen Zuschüsse zu entziehen. Liegen bei der rechtsextremen NPD, die nun "Die Heimat" heißt, die Voraussetzungen dafür vor? Von K. Schwartz.
Seit ungefähr einem Jahr prügeln die Rechtspopulisten der Merz-CDU und der Söder-CSU gemeinsam mit der Bild-Zeitung völlig ungehemmt und frei von jeglichen Fakten auf die Grünen ein, auf Habeck, auf Baerbock auf die nationalen Großgefahren Gendersternchen und Wärmepumpen. Ergebnis: Die AfD ist in dieser Zeit bundesweit auf 20 Prozent angewachsen, und sie stellt nun in Thüringen den ersten Landrat. Schlussfolgerung der CDU:
@sixtus
Wir müssen uns gegen Merz verbünden.
Ich wusste, dass es schlimm wird.
Aber dass seine dummen Sprüche so gut ankommen und das Grünenbashing der Union-Lobbyverbände so schnell fruchtet hätte ich nicht gedacht.
Die #Nazipartei wird auch hier unerwähnt bleiben.