AfD will nach Justizniederlagen weitermachen wie bisher
Die Urteile gegen die AfD und Björn Höcke fallen wenige Monate vor den drei wichtigen Landtagswahlen. Doch die Partei wird im Osten an ihrem radikalen Kurs festhalten, auch weil sie keinen Effekt auf die Wahlergebnisse erwartet. Von T. Vorreyer.
Morgen, am 11. Mai, findet in #Leipzig unser Landesparteitag statt :piraten:
Das Hauptaugenmerk wird auf dem Programm für die #Landtagswahl liegen. Obendrein stellt die Wahlkampfkoordination ihren Vorschlag für das Wahlkampf-Design vor.
Kommt gern vorbei!
Wann? 11. Mai, ab 10:00 Uhr
Wo? Haus der Völkerfreundschaft, Stuttgarter Allee 9, 04209, Leipzig, Grünau-Mitte
Wir suchen junge Menschen, die zur Landtagswahl wahlberechtigt sind, am Wahltag nicht älter als 26 Jahre sind und Lust haben, in einem dreitägigen Workshop die Thesen für den #WahlOMat zu entwickeln.
Brand New Bundestag fördert progressive Kandidierende für die Landtagswahlen im Osten - mit dem Ziel, sie in politische Ämter zu bekommen! ✊
Ich bin super dankbar für die Unterstützung und Zusammenarbeit! Mehr zu meinen Schwerpunktthemen, den anderen Kandidierenden und BnB selbst findet ihr unter:
Falls ihr Leute kennt, die zum Studium nach #Sachsen oder #Thüringen gezogen sind: Fragt mal nach, ob sie ihren Hauptwohnsitz dort haben. Um bei den #Landtagswahl.en und den #Kommunalwahl.en wahlberechtigt zu sein, muss man nämlich seit mindestens drei Monaten da gemeldet sein. #noAfD#sltw24
Wie die SPD unter Woidke in Brandenburg auf Abstand zur Ampel geht
Paradoxes Brandenburg: Obwohl es der Wirtschaft besser geht als anderswo, droht Ministerpräsident Woidke und der SPD eine Klatsche bei der Landtagswahl im Herbst. Woidke setzt nun auch auf Distanz zu Berlin. Von Thomas Vorreyer.
Kommentar: Es darf sich nicht alles um eine Partei drehen
Wer sich der Rhetorik der AfD annähert oder jede Debatte auf sie umbiegt, landet in der "AfD-Falle", meint Thomas Vorreyer. Ampel und Opposition müssen zum sachlichen Umgang zurückfinden - und den Menschen die Wahl lassen.
Die AfD fordert „Inklusion mit Augenmaß“ – tatsächlich will sie Menschen mit Behinderungen stärker ausschließen. Mach' den Faktencheck auf https://AfDnee.de/faktencheck
Nächste Woche findet der Landesparteitag der @piratensachsen statt. Neben @ueckueck habe nun auch ich meine Kandidatur für die Landesliste eingereicht.
Tatsächlich ergänzen sich unsere beiden Ansätze sehr gut - unabsichtlich, muss ich dazu sagen. Denn obwohl wir beide das Programm der @piratensachsen unterstützen, setzen wir unterschiedliche Schwerpunkte. Bei mir sind es
Der Landeswahlleiter hat vorläufige Gesamtergebnis der #Landtagswahl 2023 festgestellt. Die aktualisierte Berechnung der Sitze sowie die Namen aller vorläufig Gewählten – Direktmandate sowie Listenmandate – gibt's hier https://landtagswahl2023.bayern.de#ltwby#ltwby23
Nach #Landtagswahl in Bayern:
„Angesichts der queerfeindlichen Positionen der AfD und ihrer täglichen verbalen Anfeindung gegenüber nicht-heteronormativen Lebensrealitäten betrachten wir das Wahlergebnis gerade auch für queere Menschen und andere vulnerable Gruppen mit großer Sorge.“, erklärt Alexander Irmisch aus dem Landesvorstand des Lesben- und Schwulenverbands (LSVD) Bayern.
Wenn die Ergebnisse der #Landtagswahl in #Hessen so bleiben - und da wird sich wohl nicht mehr viel ändern - ist das eine abs. Katastrophe!
Merz-Vasallen bei 34,5 % u. braunes Zeug bei 18 %.
Adieu Zukunft...
DAS haben nicht "die da oben" getan. DAS waren unsere "lieben" Mitbürger:innen!
In diesem Land hat man die Wahl u. sie wählen freiwillig sowas... Weil es genau das ist, was sie wollen.
Gegen Gewalt von oben kann man sich stemmen - nicht gegen eine ignorante Masse v. Mitmenschen. ☹️
Analyse: Warum die CSU nicht vom Unmut profitieren kann
Von der allgemein schlechten Stimmung und der Unzufriedenheit über die Ampel haben in Bayern AfD und Freie Wähler deutlich mehr profitiert als die CSU. Woran liegt das? Umfragen von infratest dimap liefern Erkenntnisse. Von Holger Schwesinger.
Welche Kompetenzen werden der AfD zugeschrieben? Wo schneidet die Partei besonders gut ab? Bei welchen Altersgruppen war sie besonders erfolgreich? Bei wem konnte sie punkten?
So sieht die Sitzverteilung im neuen Bayerischen Landtag nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis der #Landtagswahl#ltwby23#ltwBayern aus - festgestellt vom Landeswahlleiter.