"In den letzten Wochen waren 4 Millionen bei über 1.000 Demonstrationen gegen #Faschismus und für Demokratie auf der Straße. Die größte Protestbewegung der Geschichte. Konkrete Maßnahmen der #Regierung, um Forderungen aufzugreifen? Nichts. So organisiert man #Politikverdrossenheit."
(Robert Fietzke)
Bei allen, denen #Datenschutz und andere #Grundrechte wichtig sind, wird der Umgang der #Ampel mit dem verdienstvollen @bfdi@ulrichkelber einen Vertrauensverlust hervorrufen, der schwer zu heilen sein wird.
Wer auch immer sich als Nachfolger hergibt, wird ebenfalls beschädigt.
Den #Parteienproporz vorzuschieben, um einen unbequemen weil fähigen Datenschutzbeauftragten loszuwerden, ist ein fadenscheiniger Move, der nur die #Politikverdrossenheit steigern wird.
Das IQB sagt, jedem vierten Kind am Ende der 4. Klasse und jedem dritten am Ende der 9. Klasse fehlen die notwendigen Kompetenzen, um einen Schulabschluss, eine berufliche Ausbildung und volle gesellschaftliche Teilhabe sicher zu erreichen - ein Alarmsignal, das wir nicht länger überhören dürfen!
Erschreckend, aber nicht überraschend. Es wurde versäumt, den Menschen in den neuen Bundesländern ein freiheitlich-demokratisches Grundverständnis beizubringen. Das fällt nach über 40 Jahren Einparteien-Diktatur nicht vom Himmel. Neue Autos, eine verbesserte Infrastruktur und eine größere Auswahl beim Einkaufen bringen das eben nicht einfach so mit sich... #ostdeutschland#demokratie#rechtsextremismus#politikverdrossenheit
Anstatt auf die jungen Menschen zuzugehen, nennt er sie "bekloppt". Das ist keine würdige Politik, das ist Feuerstiftung. #Verfassung, #PariserAbkommen und #Klimaschutzgesetz sind verpflichtend, Herr Kanzler!
@DerKlimablog Es ist eine Schande, wie wenig der selbsternannte #Klimakanzler begreift worum es geht und was sein eigentlicher Job ist. Dieser Job betrifft schließlich auch die Jahre nach der Legislaturperiode.. #Politikverdrossenheit geht genau so.