Ich empfehle bei der #europawahl die Grünen zu wählen!
Gerade Micha Bloß macht eine sehr gute Arbeit im Beteich erneuerbare Energien und hat sich auch für #Steckersolar auf EU Ebene eingesetzt.
Die #Linke, das Bündnis Sahra Wagenknecht, die #AfD und leider auch #Die Partei (Sonneborn) vertreten Ansichten bezüglich des #UkraineKriegs, die zum Teil einfach nur absurd sind!
Habt ihr mitbekommen, dass #SPD und #Grüne zusammen mit #CDU, #FDP und #AfD im Bundestag gegen einen höheren Mindestlohn gestimmt haben? :blobcatcoffee:
Der Antrag kam ursprünglich von #BSW. #Linke hatten in der Vergangenheit auch schon öfters solche Anträge eingereicht. Die neoliberale, rechte Einheitsfront stimmt jedoch seit Jahrzehnten konsequent dagegen.
@ErikUden
Ich wünschte, die #Linke würde #Wagenknecht offensiv angreifen und sich richtig abgrenzen. Davon kriege ich leider nix.
Ich glaube, alleine eine Realo-Kehrtwende könnte die Linke noch retten.
Noch unentschlossen, wem du deine Stimme bei der #Europawahl geben sollst? Unser #Wahlcheck gibt dir den schnellen Überblick, welche Parteien unsere gewerkschaftlichen Kernforderungen unterstützen.
Im Februar stimmten #DieGrünen#SPD und #CDU für einen digitalen Euro mit Identifizierungspflicht, Guthabenbegrenzung und Verbot anonymer Zahlungen im Netz. Die #Linke enthielt sich, #AfD abwesend - nur wir #Piraten blieben stark!
Gemäß dem Digital Services Act können ausländische Ministerien und Behörden ohne Richterbeschluss in Deutschland legal veröffentlichte Inhalte aufgrund ausländischer Gesetze entfernen lassen. Die Zustimmung dazu kam von #CDU, #CSU, #FDP und #Linke.
Über Nacht sind Wahlplakate in meinem Wohnviertel aufgetaucht.
Gesehen habe ich (leider als erstes) Dr. Brauns von der #NieWiederCDU, der seit ~10 Jahren mit "Ordnung, Sicherheit, Sauberkeit" antritt.
Seine Partei provoziert auch auf einem Plakat mit der Frage "Freiheit oder Sicherheit?".
Dann sah ich zwei verschiedene Plakate de #Grünen und ein paar der #SPD.
Ergänzung:
Die #Linke wirbt mit einem Foto der Frauenkirch-Ruine und "Damit es nie wieder so aussieht" (aus dem Gedächtnis, muss nochmal schauen).
Und die Plakate - insbesondere der #fckCDU - muss ich jetzt bis zur Wahl ertragen /o\
CDU-Ministerpräsident Günther für offeneren Umgang mit Linkspartei
Die CDU hatte vereinbart, weder mit der AfD noch der Linkspartei zusammenzuarbeiten. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther sagt aber: Die Parteien könne man nicht gleichsetzen. Die Linke stelle keine Gefahr für die Demokratie dar.
Die Linke fordert, dass die Vermögensteuer wieder eingeführt wird. Das Grundgesetz steht dem nicht entgegen. 1997 wurde die Steuer aber ausgesetzt. Das erklärte Ziel der Linken ist, Milliardäre "abzuschaffen". Von Kerstin Palzer.
Was sich die Stadtverwaltung #Göttingen so unter "mit Bewohnern ins Gespräch kommen" vorstellt:
Hunderte Polizist*innen, nebst Drohnen, die im Morgengrauen auftauchen.
Vorgeblich der Bestandsaufnahme "wie man helfen könne" - tatsächlich soll festgestellt werden, wer gemeldet ist, ob Kinder zur Schule gehen, Transferleistungen missbraucht werden, usw.
Was für eine widerliche Stigmatisierung von Menschen in prekären Lebensumständen.🤮
Immerhin gibt es scharfe Kritik seitens #Linke und #Gruene. Man kann doch nicht ernsthaft meinen, damit im Interesse der Bewohner zu handeln!😣
"Lisa Zumbrock, Linkspartei Göttingen/Osterode findet den Einsatz „völlig unverhältnismäßig. Die polizeilichen Maßnahmen klingen eher nach einer Hausdurchsuchung als nach einer Ortsbegehung zur Verbesserung der Lebensumstände“. So würden mit dem massiven Aufgebot wissentlich in der Göttinger Bevölkerung Ressentiments geschürt." https://archive.ph/4YXp8
Etwa 1.000 Rechtsextremisten besitzen legal Waffen
Die Entwaffnung von Rechtsextremisten geht offenbar nur schleppend voran. Ende 2022 seien 1.051 mutmaßliche Rechtsextremisten Inhaber mindestens einer waffenrechtlichen Erlaubnis gewesen. Die Linke fordert mehr Tempo.
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit! Nur ein Schreit auf dem Weg in eine gleichberechtigte Welt, aber ein sehr wichtiger. Heute und jeden Tag. (Danke an @sonjalemke für Foto und Bannergestaltung! ) #weltfrauentag#frauentag#equalpayday#Linke
@cyberfelidae Wirklich sehr schöner Text über Pascal #Meiser. Und es wird so bitter deutlich warum es eine gute #Linke Partei im #Bundestag so dringend braucht.🙏
1/13 In #Waltershausen (Landkreis #Gotha) wird gleich in Solidarität mit den Betroffenen des potentiell tödlichen Brandanschlags auf Auto+Wohnhaus eines SPD-Politikers in #Schnepfenthal demonstriert. Die Gegend ist ein Hotspot der Naziszene von #Rechtsrock-Bands, #Turonen, #DerDritteWeg und #JN. Ein Thread:
9/13 Amerts Kameraden aus dem nahegelegenen #Eisenach verüben seit ca. 9 Jahren kontinuierliche Angriffe auf Büros aller Parteien in Eisenach, speziell auf die #LINKE und griffen mehrfach auch körperlich deren Mitarbeiter an.
"Heidi #Reichinnek schafft, woran andere scheitern: der #AfD auf TikTok Paroli bieten. Für die geschrumpfte Linke im Bundestag könnte die junge Abgeordnete noch wichtig werden."