Wählen ab 16: Chance oder Gefahr für die #Demokratie?
Erstmals dürfen in Deutschland auch Jugendliche ab 16 Jahren ihre Stimme bei der #Europawahl abgegeben. Der Absenkung des Wahlalters ist eine langjährige Debatte über die Vor- und Nachteile vorausgegangen.
Ist Wählen ab 16 sinnvoll? Und wie könnte sich das abgesenkte Wahlalter auf die Europawahl auswirken?
#BigTech hat mit #DarkPattern, #Framing, #Gamification, #PrivacyWashing usw. eine ideale Basis geschaffen, die #Extremisten nutzen um uns noch stärker von einander zu isolieren und gegenüber Mitmenschen misstrauischer zu werden. Wenn ich einem Freund anbiete bspw. ein Chatkonto auf einem Server von mir zu erhalten, wird unterstellt, dass ich sie/ihn ausspionieren und abhängig machen wollen würde. Bei #GAFAM ist sowas irrelevant. :yayblob:
#Extremisten
sollen keinen Zutritt mehr zum RLP-Landtag bekommen
Der rheinland-pfälzische Landtag ändert seine Hausordnung, um Extremisten den Zutritt zu verwehren.
Hintergrund sind Berichte, wonach die AfD-Fraktion auch in RLP Mitarbeitende mit rechtsextremen Hintergrund beschäftigt.
Podcast "mal angenommen": Extremisten regieren? Was dann?
Mal angenommen, rechte Extremisten kommen an die Macht. Das Szenario bereitet vielen Menschen Sorgen. Was wäre, wenn die AfD die Thüringen-Wahl gewinnt? Könnten Extremisten die Demokratie abschaffen? Ein Gedankenexperiment.
Der #Verfassungsschutz durfte das extremistische Potenzial unter den AfD-Mitgliedern auf „etwa 10.000 Personen“ bundesweit schätzen. Dies entschied das Verwaltungsgericht Berlin und lehnte damit einen Eilantrag der AfD ab. https://www.taz.de/!5987500
...dass die Parteien des demokratischen Zentrums sich einer 👉unliebsamen Konkurrenz erwehren wollen, indem sie auf Mittel des Parteienrechts zurückgreifen. Das muss alles rechtlich sauber erfolgen«,...👈
Neue Regelung soll Extremisten als Schöffen bei Gericht verhindern
Das Bundeskabinett hat sich auf eine Änderung des Richtergesetzes geeinigt - damit Extremisten künftig nicht als Schöffen über Schuld und Strafmaß mitentscheiden dürfen. Auch weitere Änderungen sollen kommen.
@vowe Es gibt Orte zwischen deutschen Universitäts-Großstädten, wo es auf der Hauptbahnstrecke kein funktionierendes Mobilfunknetz und kein WLAN im Zug gibt.