Stadt Essen beschließt Auflagen für AfD-Bundesparteitag
Ende Juni will die AfD ihren Bundesparteitag in Essen abhalten. Der Stadtrat will verhindern, dass die Partei dort rechtsextreme und strafbare Parolen verwendet - und verlangt von ihr die Unterzeichnung einer Selbstverpflichtung.
Parteitag der US-Libertären: Trump zu Gast bei den radikalen Skeptikern
Donald Trump macht heute Abend etwas, was es noch nie in der US-Geschichte gegeben hat: Er hält die Abschlussrede auf einem Parteitag der Libertären Partei. Warum wird die chancenlose Partei so hofiert? Von Sebastian Hesse.
Bundesparteitag der CDU: Viel Merz, viel Zuversicht
Nach ihrer Schlappe bei der Bundestagswahl will die CDU nach vorne blicken. Auf ihrem Parteitag präsentiert sie sich geschlossen, bestätigt Merz mit knapp 90 Prozent als Parteichef. Aber lassen sich auch die Wähler überzeugen? Von V. Wolfskämpf.
Die CDU will zurück an die Regierung - das hat Parteichef Merz noch einmal auf dem Parteitag in Berlin unterstrichen. Dazu sparte er nicht mit Kritik an der Ampel. Den Kampf gegen die AfD betrachtet er aber als parteiübergreifende Aufgabe.
CDU-Chef Merz in den tagesthemen: "Rücken nicht raus aus der Mitte"
Vor dem CDU-Parteitag hat Parteichef Merz in den tagesthemen bekräftigt, Politik für die Mitte der Gesellschaft machen zu wollen. NRW-Ministerpräsident Wüst stärkte Merz im Bericht aus Berlin den Rücken und lobte dessen Verdienste.
Wir freuen uns sehr, mit Zukunft Fahrrad zum ersten Mal auf einem #FDP#Parteitag dabei gewesen zu sein. Die Erfolgsgeschichte der deutschen #Fahrradwirtschaft passt zu einer Partei mit erklärtem Fokus auf #Wirtschaftspolitik.
Mit den Vorschlägen zum #Mobilitätsbudget im Jahressteuergesetz ist das @bmf auf dem richtigen Weg! Hierfür haben wir uns lange eingesetzt und freuen uns, dass diese Initiative nun Früchte trägt.
Aufregende Woche! Erst multimodal mit #Bahn und #Fahrrad von #Berlin nach Ludwigsburg, heute standesgemäßer Transport des Materials unseres Stands zum #FDP#Parteitag 😅
Bündnis Sahra Wagenknecht: "Wir sind keine Linke 2.0"
Mit scharfen Attacken gegen die Ampel hat Wagenknecht ihre neue Partei auf das Wahljahr 2024 eingestimmt. Beim ersten Parteitag des Bündnis Sahra Wagenknecht nannte die Gründerin die Ampel erneut "die dümmste Regierung Europas".
Neu gegründetes Bündnis Sahra Wagenknecht hält ersten Parteitag ab
Neu gegründet und gleich die Europawahl im Auge: Der erste Parteitag des Bündnisses Sahra Wagenknecht soll die Kandidatenliste und das Programm festzurren. Der Entwurf kritisiert unter anderem die "Regelungswut" der EU.
SPD-Parteitag: Im Ringen mit sich selbst - und der Ampel
Sozialpolitik, Migration, Außenpolitik und Bildung: Angesichts des Dauerstreits in der Ampel und schlechten Umfragewerten hat die SPD auf dem Bundesparteitag um Lösungen zu schwierigen Themen gerungen - und ums eigene Überleben. Von Kai Clement.
den Nebensatz „die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben.“ haben aber nicht nur die Jusos in ihrer Kritik an Scholz weggelassen, sondern auch der Spiegel auf dem Cover.
Und das ist angesicht der hitzigen Diskussion und Hetze gegen Grundrechte und Menschen ziemlich großer Mist gewesen. Sollte man so nicht machen.
Rede bei SPD-Parteitag: Scholz begeistert die Genossen
Ampelstreit, Haushaltskrise, schlechte Umfragewerte - für den Kanzler und die SPD läuft es gerade nicht. Doch auf dem Parteitag zeigte sich Scholz kämpferisch und vor allem sozialdemokratisch - und begeisterte damit die Genossen. Von G. Schwarte.
Finds ja sehr praxisnah wenn jetzt vom #SPD- #Parteitag nur noch die Reden ("beste Rede" .. "blieb hinter den Erwartungen zurück") bewertet werden weil irgendwelche Beschlüsse eh keinen politischen Wert haben.
Aber EINE Sache müsste doch sogar der Rechtsausleger #LarsKlingbeil verstehen .. wer #GünstigeMieten statt Veggi-Würste fordert der muss auch .. naja wie sage ich das jetzt .. hüstl .. Günstige Mieten LIEFERN. Und das ist etwas das die Leute messen können.
So schlecht wie derzeit stand die SPD in Umfragen zuletzt vor mehr als zwei Jahren da. Das verheißt nichts Gutes für die Parteispitze, die auf dem am Freitag startenden Bundesparteitag wiedergewählt werden will. Von Barbara Kostolnik.