Die #CDU hat 40 Jahre lang den totalitären Unrechtsstaat #DDR regiert, besitzt also die besten moralischen Voraussetzungen, um in #Thüringen zusammen mit den Rechtsextremisten der #AfD zu regieren.
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Die Rechtsaußen-Fraktion „Identität und Demokratie“ (#ID) im #Europaparlament hat die #AfD-Delegation mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen. Ein entsprechender Antrag von Fraktionschef Marco Zanni habe die erforderliche Unterstützung bekommen, hieß es in Brüssel. https://www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-7864.html
Der Thüringer Verfassungsschutz stuft die "Junge Alternative Thüringen" als "gesichert rechtsextremistisch" ein. Die Positionen der AfD-Jugendorganisation seien unvereinbar mit dem Grundgesetz und der Thüringer Landesverfassung.
„Und es braucht dringend eine konsequente Abgrenzung der demokratischen Parteien zur AfD, und zwar auf allen Ebenen – Bund, Länder, Kommunen. Nur so kann der Gefahr für die freiheitlich demokratische Grundordnung begegnet werden. Die Normalisierung der #AfD muss dringend gestoppt werden. Leider beobachten wir insbes. auf kommunaler Ebene, dass die viel zitierte Brandmauer Löcher hat.“
H. Cremer, Wiss. Mitarbeiter des DIMR
AfD im EU-Parlament beantragt Ausschluss Krahs aus der Fraktion
Gestern das Auftrittsverbot in Deutschland - jetzt stellt sich auch die AfD-Delegation im Europäischen Parlament gegen den Europa-Spitzenkandidaten Krah. Sie will, dass er aus der rechtsgerichteten ID-Fraktion ausgeschlossen wird.
Angriffe in Sachsen: AfD-Politiker in Supermarkt attackiert
In Sachsen ist es erneut zu mehreren Angriffen auf Politiker und Wahlhelfer gekommen. Zuletzt wurde der AfD-Landtagsabgeordnete Kumpf in einem Supermarkt laut Polizeiangaben durch einen Schlag ins Gesicht verletzt.
Wer glaubt, der Bruch Le Pens mit der AfD schwäche die rechte EU-Fraktion, täuscht sich. Die AfD spielt in Brüssel keine Rolle. http://www.taz.de/!6009066/
@tazgetroete mir ist nicht wichtig das die #AfD bedeutet oder nicht bedeutend ist.
Mich freut es das die AfD sogar innerhalb dieser Gruppe nicht erwünscht ist.
Bis jetzt waren es immer die anderen Fraktionen die die AfD nicht wollten.
Warum Frankreichs Rechtsnationale mit der AfD gebrochen haben
Der Rassemblement National hat endgültig die Geduld mit der AfD verloren. Dass Frankreichs Rechtsnationale die Kooperation aufgekündigt haben, überrascht Politikwissenschaftler nicht. Dahinter stecke ein bestimmtes Kalkül. Von J. Borutta.
AfD-Wähler machen wieder Fotos der Wahlzettel und Uwe Rogge, #AfD#Eichsfeld in #Thüringen verbreitet #Fake in der AfD-Gruppe, um weiter Vertrauen in Wahlen zu untergraben.
Es sind Nazis. NAZIS.
Anwohnerin erklärte heute in #Rudolstadt, sie wolle keinen Infostand der #AfD vorm eigenen Haus. Daraufhin drohte ihr Kandidat der 2. #AfD-Liste „Alternative für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt“ (AfL), sie komme „mit ihrem Verhalten nach Buchenwald“.
Es ist erschreckend, dass ein #AfD'ler einer Anwohnerin drohte, sie käme 'mit ihrem Verhalten nach Buchenwald'. Es ist eine unverhohlene Anspielung auf Verbrechen des NS. Die Drohung zeigt erneut, dass die demokratischen Masken gefallen sind & die AfD offen zu Einschüchterung und Hetze greift. Solidarität mit der Anwohnerin!
„Vorgeblicher Bruch der AfD mit Krah „fadenscheiniges Manöver“:
Bundesvorstand verhängt Auftrittsverbot wegen Spionage- und Bestechlichkeitsvorwürfen und Verharmlosung der SS“ #krah#AfD#Rechtsextremismus#schwarwel
Auftrittsverbot und Rückzug Krahs: Was bedeutet das für die Europawahl?
Die AfD-Spitze verhängt ein Auftrittsverbot gegen Maximilian Krah. Zudem zieht dieser sich aus dem Bundesvorstand der Partei zurück. EU-Spitzenkandidat bleibt er aber. Was bedeutet das für die Europawahl? Von Noah Kappus.
Korruptionsvorwürfe, Spionageverdacht und nun ein Auftrittsverbot für den Spitzenkandidaten Krah: Die AfD sei mit Vollgas gegen die Wand gefahren, meint Jim-Bob Nickschas. Und Krah sei in der Partei kein Einzelfall.
AfD Bekämpfen - am 18. Mai 2024 hat sich die AfD getraut einen Stand in Hannover aufzubauen. Am Tag des Christopher Street Days mussten wir natürlich dagegenhalten.