„Deutschland ist bereit, dauerhaft eine robuste Brigade in Litauen zu stationieren“, sagt Verteidigungsminister Pistorius. Er ist für das Manöver „Griffin Storm“ nach Litauen gereist, bei dem die Verteidigung der NATO-Ostflanke trainiert wird.
Deutschland will rund 4000 Bundeswehr-Soldaten zusätzlich dauerhaft nach Litauen schicken, um die Ostflanke der NATO zu stärken. „Deutschland ist bereit, dauerhaft eine robuste Brigade in Litauen zu stationieren“, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius am Montag bei einem Besuch in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Voraussetzung seien die Schaffung der notwendigen Infrastruktur zur Unterbringung der Soldatinnen und Soldaten und Übungsmöglichkeiten.
Als Reaktion auf die russische Invasion in der Ukraine hatte die Bundesregierung im Juni 2022 zugesagt, eine Kampftruppen-Brigade für die Verteidigung Litauens im Fall eines Angriffs bereitzuhalten. Bisher war aber strittig, ob die Soldaten dauerhaft in Litauen stationiert werden sollen. Die litauische Regierung hat das vehement gefordert. Die Bundesregierung äußerte sich dazu lange Zeit zurückhaltend. Jetzt gibt es erstmals eine klare Zusage der Bundesregierung.
Derzeit ist nur der Gefechtsstand der deutschen Brigade mit etwa 20 Soldaten im litauischen Rukla. Der größte Teil der Panzergrenadierbrigade 41 „Vorpommern“ wird in Deutschland an verschiedenen Standorten bereitgehalten. Sie soll im Spannungsfall binnen zehn Tagen in das baltische Land verlegt werden können. Dies wird derzeit bereits zum dritten Mal geübt. In den vergangenen Tagen wurden neben etwa 1000 Soldaten für das bis zum 7. Juli angesetzte Manöver „Griffin Storm“ auch rund 300 Panzer und andere Fahrzeuge nach Litauen verlegt. Pistorius schaut sich die Übung am Montag an. Das Übungsgelände in Pabrade ist keine 200 Kilometer von der russischen Exklave Kaliningrad entfernt.
Zusammen mit Pistorius werden NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und die Botschafter des Nordatlantikrats, des wichtigsten Entscheidungsgremiums der NATO, das Manöver beobachten. Außerdem sind der litauische Präsident Gitanas Nauseda und Verteidigungsminister Arvydas Anusauskas dabei. Vor dem Truppenbesuch wollten Pistorius und Anusauskas in der Hauptstadt Vilnius zu einem Gespräch zusammenkommen.
Dabei dürfte auch die Vorbereitung des NATO-Gipfels besprochen werden, der in knapp drei Wochen in Vilnius stattfindet. Das Hauptthema wird dort sein, wie die Ukraine weiter an die NATO herangeführt werden kann. Außerdem wird es um eine mögliche Anpassung des NATO-Ziels gehen, dass jeder Mitgliedstaat zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben soll. Auch über eine weitere Stärkung der NATO-Ostflanke werden die Staats- und Regierungschefs in Vilnius beraten.
Vor Pistorius’ Ankündigung hatte Litauen eine stärkere NATO-Präsenz an der Ostflanke des Bündnisses gefordert – mit Blick auf den fortdauernden Ukrainekrieg, aber auch auf den Wagner-Aufstand am Wochenende. „Dies ist die Frontlinie der NATO, wo es keinen Platz selbst für die kleinste Sicherheitslücke gibt“, sagte Nauseda nach einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. „Die Ereignisse des vergangenen Wochenendes in Russland haben die Instabilität des Kreml-Regimes gezeigt. Wir können in Zukunft mit ähnlichen, wenn nicht größeren Herausforderungen rechnen“, sagte der Staatschef des baltischen EU- und NATO-Landes.
„Für das Baltikum und die gesamte Ostflanke sind die Luft- und Raketenabwehr sowie eine verstärkte Präsenz alliierter Streitkräfte auf den Territorien unserer Länder von entscheidender Bedeutung. Effektive Abschreckung und Vorwärtsverteidigung sind unsere obersten Prioritäten“, sagte Nauseda.
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