istuetzle, German
@istuetzle@zirk.us avatar

"In der Sache gehen die Punkte in Sellners Konzept [...] an vielen Stellen nur ein oder zwei Schritte über die migrationspolitischen Planspiele der Ampelkoalition und der Unionsparteien hinaus." https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/das-geheimnis-des-rechtsextremen-geheimtreffens-19444846.html

DetersHenning,
@DetersHenning@eupolicy.social avatar

@istuetzle
Erst gedacht: krasse Verharmlosung. Dann: nee, stimmt.

energisch_,
@energisch_@troet.cafe avatar

@DetersHenning dachte ich auch, aber solche Beiträge verharmlosen dennoch, sie nehmen der Menschenverachtung und Ausgrenzung, die hinter Deportationen steht, die Spitze, relativieren die Grausamkeit.
Keine Deportation für ganze Menschengruppen kann dem Völkerrecht/Menschenrecht entsprechen.
Ausweisungen können legitim nur individuell, z.B. bei schweren Vergehen, ausgesprochen werden. Legal sind sie bei gescheiterten Asylverfahren. Aber nie 'ethnische Säuberung', die die AfD will.

@istuetzle

energisch_,
@energisch_@troet.cafe avatar

@DetersHenning
Möchte hier noch ergänzen: Deshalb ist es so wichtig, das Recht auf Asyl zu erhalten, das jeder Mensch hat, der verfolgt wird. Individuelle Prüfung muss gewährleistet werden. Sonst begeben wir uns auf das gleiche menschenverachtende Gleis wie die Faschisten. Asyl ist Menschenrecht und darf nicht weiter erodiert werden. Im Gegenteil. Wir müssen uns zurückbesinnen auf die ursprüngliche Auslegung, die leider immer wieder gehobelt wurde.

@istuetzle

Weirdaholic,

@energisch_ @DetersHenning @istuetzle Also umformuliert: "Fast so schlimm, wie Sellners Deportationspläne!"

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