ZamhoidnLA, German
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via @amadeuantonio (Instagram):

"Bewaffnet und Gewaltbereit. Die -Szene ein Jahr nach der Razzia"

und folgend unser Kommentar zur Situation in der Region /Niederbayern.

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Wie geht es der Szene ein Jahr nach der deutschlandweiten Razzia? Am 7. Dezember 2022 fand mit einer bundesweiten Razzia der größte Einsatz gegen Reichsbürger in der Geschichte der Bundesrepublik statt. Das Netzwerk „Patriotische Union" um Heinrich XIII. Prinz Reuß soll den gewaltsamen Umsturz Ordnung geplant haben. Waffen waren bereits gehortet, Pläne geschmiedet und der Sturm auf den Reichstag geplant. Nur durch ein entschlossenes Eingreifen der Behörden konnte Schlimmeres verhindert werden. Ein Jahr nach der Razzia sitzen der Rädelsführer Reuß und 26 weitere Beschuldigte in Haft, eine Anklage steht noch aus, weitere Razzien und Ermittlungen folgten. Das Verfahren ist beispiellos: Die Ermittlungsakten sind mehr als 425.000 Seiten stark. Querverbindungen reichen von der AfD bis tief in die organisierte rechtsextreme Szene. ➡️
Abschreckung? Fehlanzeige! Zwar sensibilisierten die Ermittlungen eine breite Öffentlichkeit für die Gefahr der Szene und sorgten kurzzeitig für Unruhe im Milieu: einige der großen, reichweitenstarken Telegram-Kanäle wurden nicht mehr bespielt - entweder, weil die Betreiber in Untersuchungshaft saßen, oder weil Menschen Angst hatten, selbst ins Visier der Behörden zu geraten. Doch dieser Effekt hielt nicht lange an. Der Abschreckungseffekt der Razzien ist schnell verpufft. Die Szene ist immer noch aggressiv, sie greift weiter den Staat und die Demokratie an. Dieses Jahr fanden wieder große und öffentlich beworbene Treffen der Szene statt. Die Furcht vor Repression scheint verschwunden, das alte Selbstbewusstsein - einschließlich eines übersteigerten Sendungsbewusstseins - zurück. ➡️
Schluss mit Verharmlosung und Entpolitisierung Reichsbürger sind alles andere als "harmlose Spinner", "Querulanten" oder ein "Rollator-Putsch", wie es AfD-Chefin Alice Weidel verharmloste. Hinter Tag X-Vorstellungen steckt ein geschlossen demokratiefeindliches Weltbild, das Waffengewalt legitimiert. Erinnert sei allein in diesem Jahr an den Mann, der im März eigentlich als Zeuge zum Reichsbürger-Netzwerk um Prinz Reuß befragt werden sollte — und dann auf die Polizei schoss. Eine andere Gruppe, die „Vereinten Patrioten", wollte ebenfalls einen König von Deutschland ernennen und dafür mit einem Blackout den Tag X herbeiführen und Karl Lauterbach entführen. Erst vor drei Wochen wurde der Reichsbürger Ingo K. aus Boxberg-Bobstadt zu mehr als 14 Jahren Haft verurteilt, weil er Polizist*innen ermorden wollte. ➡️

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