Friedrich Merz fordert Rücknahme des Verbrennerverbots (www.zeit.de) German
Der CDU-Chef spricht sich gegen das ab 2035 geltende Verbrennerverbot aus. Man wisse nicht, welche Mobilität in Zukunft “wirklich umweltneutral” entwickelt werden könne....
Kommunalwahl: AfD-Politiker in Thüringen fordern Parteiausschluss von Björn Höcke (www.zeit.de) German
Im Streit um eine Kandidatenliste für die Kommunalwahl in Thüringen werfen AfD-Vertreter ihrem Landeschef undemokratisches Verhalten vor. Dieser schare Ja-Sager um sich....
Der Streit um die Rentenreform wird falsch geführt (www.zeit.de) German
Ein sehr interessanter Kommentar der wieder die Frage aufwirft, warum die deutsche Politik Angst vor einer großen Rentenreform hat.
Halle an der Saale: Wohnhaus von AfD-Stadtrat in Halle angegriffen (www.zeit.de) German
cross-posted from: slrpnk.net/post/9519703...
Halle an der Saale: Wohnhaus von AfD-Stadtrat in Halle angegriffen (www.zeit.de) German
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AfD: CDU-Politiker Wanderwitz drängt auf schnellen AfD-Verbotsantrag (www.zeit.de) German
Nach dem Münsteraner Urteil wird die Debatte um ein Parteiverbot wieder lauter. Der ehemalige Ostbeauftragte sagt, im Osten sei die Partei nur gerichtlich zu stoppen....
Urteil in Münster: Verfassungsschutz darf AfD als rechtsextremen Verdachtsfall führen (www.zeit.de) German
Die AfD ist mit ihrer Berufung gescheitert: Sie darf vom Bundesamt für Verfassungsschutz als extremistischer Verdachtsfall geführt und entsprechend beobachtet werden....
Gaza-Krieg: Israel nutzte US-Waffen laut Bericht womöglich völkerrechtswidrig (www.zeit.de) German
Die US-Regierung kommt zu dem Schluss, dass Israel gelieferte Waffen völkerrechtswidrig eingesetzt haben könnte. Ein genauer Nachweis sei jedoch nicht möglich....
Tesla-Proteste: Vereint im Hass aufs E-Auto (www.zeit.de) German
Inhaltsspiegel:...
Gelsenkirchen: Scheibe an Wahlkreisbüro der Grünen eingeschlagen (www.zeit.de) German
Im Norden von Gelsenkirchen ist eine Scheibe am Wahlkreisbüro der Grünen eingeschlagen worden. Die Partei hat Anzeige erstattet, die Polizei ermittelt. Es gebe aber keine konkreten Hinweise auf einen politischen Hintergrund, sagte eine Polizeisprecherin am Sonntag....
Spionageverdacht: Razzia bei AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah (www.zeit.de) German
**Seit dem Morgen werden nach ZEIT-Recherchen Büroräume im Europaparlament durchsucht. Der AfD-Politiker gilt als Zeuge im Spionageverfahren gegen seinen Mitarbeiter. **...
Ingrid Robeyns: "Niemand verdient mehr als 10 Millionen Euro – nicht mal ein Heiliger" (www.zeit.de) German
Wie viel ist zu viel Geld? Bislang wollte kaum jemand die Frage beantworten. Die Ökonomin und Philosophin Ingrid Robeyns fordert, Reichtum zu begrenzen. Mit zwei Zahlen....
Top- und Geringverdiener: Lohngefälle in Deutschland verringert sich durch Mindestlohn | ZEIT (www.zeit.de) German
Israel: Benjamin Netanjahu fürchtet Haftbefehl aus Den Haag (www.zeit.de) German
Israels Premier wartet laut Medienberichten besorgt auf eine Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs. Demnach könnte es Haftbefehle nicht nur gegen ihn geben....
Freizeit: Deutlich mehr Wohnmobile in Deutschland | ZEIT (www.zeit.de)
Christian Drosten: "Ich werde nicht noch mal die Polizei holen" (www.zeit.de) German
Archive-Link: archive.is/sZ9ze
Russland: Russische Regierung soll Strategiepapier für die AfD entworfen haben (www.zeit.de) German
Regierungsvertreter Russlands sollen 2022 ein neues Konzept für die AfD ausgearbeitet haben. Recherchen decken ein Manifest mit Thesen für die deutsche Innenpolitik auf....
Asylpolitik: FDP fordert Debatte über Ruanda-Modell für Deutschland (www.zeit.de) German
FDP-Fraktionschef Dürr befürwortet die Durchführung von Asylverfahren in Drittstaaten außerhalb Europas. Diese Möglichkeit solle zeitnah und grundsätzlich geprüft werden.
Nienburg: Mögliche rechtsextreme Einstellung von Polizist untersucht (www.zeit.de) German
Nach einem Einsatz mit tödlichen Schüssen in Nienburg, bei dem ein Mann aus Gambia um Leben kam, befassen sich die Ermittler nun mit einer möglichen rechtsextremen Einstellung eines der beteiligten Polizisten....
Deutschlands Antwort auf Microsoft (www.zeit.de)
archive.ph/6I9ts
Bürgergeld: FDP fordert mögliche Leistungskürzung von 30 Prozent (www.zeit.de) German
archive.today/?run=1&url=https://www.zeit.de/poli…
US-Repräsentantenhaus bewilligt Ukraine-Hilfen in Milliardenhöhe (www.zeit.de) German
Neue Ermittlungen gegen bayerischen AfD-Abgeordneten Halemba (www.zeit.de)
Seit Monaten ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Daniel Halemba. Nun kommen weitere Vorwürfe hinzu: Geldwäsche, gemeinschaftliche Nötigung und Sachbeschädigung.
CO₂-Ausstoß: Ampel einigt sich auf Reform des Klimaschutzgesetzes (www.zeit.de) German
Sektorziele abgeschafft. Aber wohl das Gesamtziel nicht verändert....
AfD: EU-Parlament hebt Immunität von AfD-Abgeordneten Beck auf (www.zeit.de) German
Gegen den AfD-Abgeordneten Gunnar Beck wird unter anderem wegen Diebstahls und Körperverletzung ermittelt. Das EU-Parlament hat deshalb seine Immunität nun aufgehoben....
